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   BFH, 24.07.1996 - X R 152/90   

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https://dejure.org/1996,6069
BFH, 24.07.1996 - X R 152/90 (https://dejure.org/1996,6069)
BFH, Entscheidung vom 24.07.1996 - X R 152/90 (https://dejure.org/1996,6069)
BFH, Entscheidung vom 24. Juli 1996 - X R 152/90 (https://dejure.org/1996,6069)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerliche Bewertung von Aufwendungen für den Unterhalt der geschiedenen Ehefrau - Abgrenzung der außergewöhnlichen Belastung von Sonderausgaben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 10 Abs 1 Nr 1, EStG § 32, EStG § 32a Abs 1 S 1, EStG § 33, EStG § 33 a, GG Art 3 Abs 1, GG Art 6
    Grundfreibetrag; Kinderfreibetrag; Realsplitting; Verfassung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 889
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 07.11.2000 - III R 23/98

    - für den Zeitraum 1. August 1984 bis 31. Mai 1987

    Der Antrag ändert den Rechtscharakter der Aufwendungen beim Geber (vgl. BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889, 890; die Verfassungsbeschwerde dagegen wurde vom BVerfG mit Beschluss vom 11. Oktober 1996 2 BvR 1929/96, Steuer-Eildienst --StE-- 1996, 746 nicht zur Entscheidung angenommen), und bewirkt gleichzeitig die Steuerpflicht der Unterhaltsleistungen beim Empfänger (BFH-Urteile in BFHE 157, 484, BStBl II 1989, 957; vom 22. September 1999 XI R 121/96, BFHE 190, 320, BStBl II 2000, 218).
  • BFH, 22.02.2001 - VI R 115/96

    Kinderbetreuung; Neuregelung für die Vergangenheit; Besucherfreibetrag

    a) Wie der X. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) in seinem die Einkommensteuer-Veranlagungen des Klägers für 1984 und 1985 betreffenden Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90 (BFH/NV 1996, 889) bereits ausgeführt hat, ist es verfassungsrechtlich weder geboten, dass Unterhaltsleistungen für die Kinder in der vollen Höhe des bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsanspruchs berücksichtigt werden noch, dass die steuerliche Entlastung für kindbedingte Aufwendungen am bürgerlich-rechtlichen Unterhalt ausgerichtet wird.

    Die Verfassungsbeschwerde des Klägers gegen das die Streitjahre 1984 und 1985 betreffende BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 889, in dem gleichfalls die Vorschrift des § 33a Abs. 1 a EStG im Streit stand, hat das BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 11. Oktober 1996 2 BvR 1929/96, Steuer-Eildienst 1996, 746).

  • BFH, 26.10.2011 - X B 4/11

    Verfassungsmäßigkeit des für das Realsplitting geltenden Höchstbetrags - Fehlende

    Der BFH hat wiederholt entschieden, dass der in dieser Vorschrift genannte Höchstbetrag den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt (für die Veranlagungszeiträume 1984 und 1985 BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889; für die Veranlagungszeiträume 1998 und 1999 BFH-Beschluss vom 25. Februar 2005 III B 77/04, BFH/NV 2005, 1276).
  • BFH, 25.02.2005 - III B 77/04

    Realsplitting; Abzugsfähigkeit von Unterhaltsaufwendungen

    Die Höchstbeträge in § 10 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG sind auch betragsmäßig vom BFH wiederholt gebilligt und vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) von Verfassungs wegen nicht beanstandet worden (BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889, bezüglich der in den Jahren 1984 und 1985 geltenden Höchstbeträge von 9 000 DM).
  • BFH, 03.02.2000 - XI B 35/99

    Unterhaltsleistungen an Kinder

    Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Unterhaltsaufwendungen für Kinder steuerlich durch Kindergeld, Kinderfreibetrag, ggf. Ausbildungsfreibetrag abgegolten werden (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889).
  • FG Nürnberg, 26.02.2013 - 1 K 90/13

    Existenzminimum von studienbedingt auswärtig untergebrachten Kindern

    Für die Bestimmung des existenznotwendigen Mindestbedarfs eines Kindes sei weder die tatsächlich erbrachte Unterhaltsleistung noch der bürgerlich-rechtlich geschuldete Unterhalt maßgeblich (BFH-Urteil vom 24.07.1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889).
  • BFH, 03.02.2000 - XI B 36/99

    Kinderunterhalt kein Ehegattenunterhalt

    Es ist höchstrichterlich geklärt, dass Unterhaltsaufwendungen für Kinder steuerlich durch Kindergeld, Kinderfreibetrag, ggf. Ausbildungsfreibetrag abgegolten werden (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 152/90, BFH/NV 1996, 889).
  • FG München, 28.01.2003 - 12 K 4680/02

    Kindergeld neben Kinderfreibetrag

  • FG München, 25.09.2003 - 15 K 5801/00

    Verfassungsmäßigkeit des Familienlastenausgleichs in den Veranlagungszeiträumen

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