Weitere Entscheidung unten: BFH, 08.08.1996

Rechtsprechung
   BFH, 15.05.1996 - X R 99/92   

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https://dejure.org/1996,1303
BFH, 15.05.1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
BFH, Entscheidung vom 15.05.1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - X R 99/92 (https://dejure.org/1996,1303)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerrechtliche Berücksichtigung eines Mietvertrages zwischen Ehegatten bei nur teilweiser Mietzinszahlung - Aufwendungen für Nutzung des Eigentums eines nahen Angehörigen als Betriebsausgaben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Betriebsausgaben bei Gebäudevermietung zwischen Ehegatten

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 2 Abs 1, EStG § 15 Abs 1 Nr 1, EStG § 4 Abs 4, AO 1977 § 160
    Gewerbebetrieb; Grundstück; Liebhaberei; Verlust; Wareneinkauf

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 891
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BFH, 14.05.2019 - VIII R 20/16

    Abgeltungsteuer: Frist für Antrag auf Regelbesteuerung gilt auch bei nachträglich

    Danach müssen die maßgeblichen, für die Wiedereinsetzung sprechenden Tatsachen vor Ablauf der Jahresfrist aus den dem Gericht bzw. dem Finanzamt vorliegenden Akten erkennbar sein (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 1996 - X R 99/92, BFH/NV 1996, 891; BFH-Beschluss vom 30. Oktober 2001 - X B 55/01, BFH/NV 2002, 503 jeweils zu § 56 FGO, m.w.N.).
  • BFH, 24.06.1997 - VIII R 9/96

    Schätzung von Betriebsausgaben und Empfängerbenennung

    Der zweite Schritt besteht darin, zu prüfen, ob die Hinzurechnungen dem Grunde und der Höhe nach pflichtgemäßem Ermessen entsprechen (z. B. BFH-Urteile vom 25. August 1986 IV B 76/86, BFHE 149, 381, BStBl II 1987, 481; vom 9. August 1989 IR 66/86, BFHE 158, 7, BStBl II 1989, 995; vom 15. März 1995 I R 46/94, BFHE 178, 99, BStBl II 1996, 51, und vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891).

    Der BFH als Revisionsgericht ist dagegen nur befugt, die Vorentscheidung auf Ermessensfehler zu überprüfen (BFH-Urteile in BFH/NV 1996, 891, und vom 25. November 1986 VIII R 350/82, BFHE 148, 406, BStBl II 1987, 286).

  • BFH, 25.02.2010 - IV R 2/07

    AfA-Befugnis bei Gebäude auf fremdem Grund und Boden

    c) Aus dem gleichen Grund kommt es auch nicht darauf an, ob dem Steuerpflichtigen ein Anspruch nach § 951 i.V.m. § 812 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) oder andere zivilrechtliche Ersatzansprüche gegen den Eigentümer des Grundstücks zustehen oder ob er von vornherein auf solche Ansprüche verzichtet (vgl. BFH-Urteil vom 25. Juni 2003 X R 72/98, BFHE 202, 514, BStBl II 2004, 403, unter 2.b ee der Gründe, sowie bereits BFH-Urteil vom 15. Mai 1996 X R 99/92, BFH/NV 1996, 891, unter II.2.b bb).
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Rechtsprechung
   BFH, 08.08.1996 - XI B 187/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,9929
BFH, 08.08.1996 - XI B 187/95 (https://dejure.org/1996,9929)
BFH, Entscheidung vom 08.08.1996 - XI B 187/95 (https://dejure.org/1996,9929)
BFH, Entscheidung vom 08. August 1996 - XI B 187/95 (https://dejure.org/1996,9929)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung der Klärungsbedürftigkeit der Frage, inwieweit die Entschädigungen "einfacher" Ratsmitglieder den Tatbestand des § 18 des Einkommensteuergesetzes (EStG) erfüllen und ob und inwieweit § 3 Nr. 12 EStG eingreift

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 891
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 14.12.2004 - XI R 6/02

    Gewinnerzielungsabsicht eines Rechtsanwalts bei langjähriger Verlusterzielung

    Dies erfordert eine in die Zukunft gerichtete und langfristige Beurteilung, wofür die Verhältnisse eines bereits abgelaufenen Zeitraums wichtige Anhaltspunkte bieten können (BFH-Urteil in BFHE 143, 355, BStBl II 1985, 424, m.w.N.); sind die Einkünfte positiv, so ist eine Gewinnerzielungsabsicht gegeben (BFH-Beschluss vom 8. August 1996 XI B 187/95, BFH/NV 1996, 897).
  • BFH, 14.04.2011 - VIII B 110/10

    Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder kommunaler Mandatsträger als Einkünfte

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung beziehen diese Steuerpflichtigen Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 8. Oktober 2008 VIII R 58/06, BFHE 223, 139, BStBl II 2009, 405; BFH-Beschluss vom 8. August 1996 XI B 187/95, BFH/NV 1996, 891, jeweils m.w.N.).

    Dass die Situation umsatzsteuerrechtlich anders zu beurteilen ist, weil ehrenamtliche Tätigkeit nach § 4 Nr. 26 des Umsatzsteuergesetzes von der Umsatzsteuer befreit ist, ändert daran nichts (BFH-Beschluss in BFH/NV 1996, 891).

  • BFH, 13.10.2006 - XI B 129/05

    Aufwandsentschädigung an Ratsmitglieder; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung;

    Denn entgegen der Ansicht der Kläger besteht zwischen einem nebenamtlichen Gemeindedirektor und einem ehrenamtlich tätigen Ratsmitglied im Hinblick auf die rechtliche Beurteilung der Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG kein Unterschied (vgl. auch BFH-Beschluss vom 8. August 1996 XI B 187/95, BFH/NV 1996, 891).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - L 5 KR 56/13

    Versicherungsfreiheit einer freiberuflichen Journalistin und Lektorin nach dem

    Nach ständiger Rechtsprechung der Finanzgerichtsbarkeit sind die Einkünfte von Ratsmitgliedern nach der GemO NW gem. § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG Einkünfte aus einer "sonstigen selbständigen Tätigkeit", auch wenn die Gewinnerzielung nur ein Nebenzweck ist und gegenüber dem politischen Auftrag in den Hintergrund tritt (BFH, Urteil vom 8.8.1996 -XI B 187/95- und zum Oberbürgermeister einer Stadt in NRW, Urteil vom 3.12.1987 -IV R 41/85-; FG Köln, Urteil vom 2.9.3005 -5 K 1290/05-).
  • FG Köln, 02.09.2005 - 5 K 1290/05

    Besteuerung von Aufwandsentschädigungen durch die Tätigkeit als ehrenamtliches

    Mitglieder von Gemeinderäten erzielen nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH), der das Gericht folgt, Einkünfte aus selbständiger Arbeit (BFH-Urteil v. 8. August 1996, XI B 187/95, BFH/NV 1996, 897).
  • FG Berlin-Brandenburg, 21.05.2008 - 11 K 188/04

    Ersetzung eines Zusammenveranlagungsbescheids durch Bescheide über die getrennte

    Im Streitfall ist der Beklagte daher zu Recht von der Erzielung von Einkünften aus selbständiger Arbeit ausgegangen (vgl. auch BFH, Urteil vom 03.12.1987 - IV R 41/85 -, a.a.O.; BFH, Beschluss vom 08.08.1996 - XI B 187/95 -, BFH/NV 1996, 891).
  • FG Hamburg, 05.09.2002 - II 467/01

    Gewinnerzielungsabsicht:

    Der Begriff der Gewinnerzielungsabsicht wird daher bereits dann indiziert, wenn objektiv ein positiver Überschuss der Einnahmen besteht (vgl. BFH-Beschluss vom 08.08.1996, XI B 187/95, BFH/NV 1996, 891).
  • FG Sachsen-Anhalt, 10.02.2003 - 1 K 30333/99

    Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister sind

    Mitglieder von Gemeinderäten erzielen nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH), welcher der Senat folgt, Einkünfte aus selbständiger Arbeit (BFH-Urteil v. 8. August 1996, XI B 187/95, BFH/NV 1996, 897).
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