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Rechtsprechung
   BFH, 18.02.1997 - VII R 96/95   

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https://dejure.org/1997,597
BFH, 18.02.1997 - VII R 96/95 (https://dejure.org/1997,597)
BFH, Entscheidung vom 18.02.1997 - VII R 96/95 (https://dejure.org/1997,597)
BFH, Entscheidung vom 18. Februar 1997 - VII R 96/95 (https://dejure.org/1997,597)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    BGB §§ 133, 157; AO 1977 §§ 237, 361 Abs. 2

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Begriffs des Rechtsbehelfsverfahrens - Notwendigkeit der Auslegung einer vom Finanzamt gewählten Formulierung bei der Befristung der Aussetzung "bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) §§ 237, 361 Abs. 2; BGB §§ 133, 157

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 228, AO 1977 § 229, AO 1977 § 347 Abs 1, AO 1977 § 366
    Verjährungsunterbrechung; Zahlungsverjährung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 182, 282
  • NVwZ-RR 1997, 571
  • BB 1997, 982
  • DB 1997, 1450
  • BStBl II 1997, 339
  • BFH/NV 1997, 339
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BFH, 11.07.2006 - VIII R 10/05

    Feststellung eines verrechenbaren Verlustes - Auslegung von Verwaltungsakten -

    Kommt es bei der Auslegung des Feststellungsbescheides auf die Sicht des Steuerpflichtigen an, so ist es unerheblich, ob die notwendige Feststellung unbewusst unterblieben ist oder ob das FA auch dann eine Feststellung in einem Ergänzungsbescheid nach § 179 Abs. 3 AO 1977 treffen kann, wenn es zuvor bewusst auf diese Feststellung verzichtet hat (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 1999, 1446; vom 18. November 1997 VIII R 65/95, BFH/NV 1998, 573, mit umfangreichen Nachweisen; vom 18. Februar 1997 VII R 96/95, BFHE 182, 282, BStBl II 1997, 339).
  • BGH, 24.01.2013 - IX ZR 108/12

    Haftung des Steuerberaters: Beginn der Verjährungsfrist für den Anspruch auf

    Die Einheitlichkeit der abschnittsweisen Aussetzung der Vollziehung ergibt sich auch daraus, dass eine durchgängige Aussetzung bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens zulässig ist und im Zweifel bedeutet, dass sich die Aussetzung auch auf ein anschließendes gerichtliches Verfahren erstreckt (BFHE 182, 282, 284 ff).
  • BFH, 22.08.2007 - II R 44/05

    Umdeutung eines Erstbescheids in einen Änderungsbescheid - Fehlender Grund bei

    Entscheidend sind der erklärte Wille der Behörde und der sich daraus ergebende objektive Erklärungsinhalt der Regelung, wie ihn der Betroffene nach den ihm bekannten Umständen unter Berücksichtigung von Treu und Glauben verstehen konnte (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 2006 VIII R 10/05, BFHE 214, 18, BStBl II 2007, 96; vom 18. Februar 1997 VII R 96/95, BFHE 182, 282, BStBl II 1997, 339).
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Rechtsprechung
   BFH, 12.12.1996 - X R 65/95   

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https://dejure.org/1996,1096
BFH, 12.12.1996 - X R 65/95 (https://dejure.org/1996,1096)
BFH, Entscheidung vom 12.12.1996 - X R 65/95 (https://dejure.org/1996,1096)
BFH, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - X R 65/95 (https://dejure.org/1996,1096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Einkommensteuer; vergebliche Werbungskosten bei Spekulationsgeschäft

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Private Veräußerungsgeschäfte
    Private Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken und bestimmten Rechten
    Werbungskosten

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 23 Abs 4 S 1, EStG § 9 Abs 1
    Architekt; Baugenehmigung; Spekulationsgewinn; Werbungskosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 182, 363
  • BB 1997, 1350
  • BB 1997, 1569
  • DB 1997, 1443
  • BStBl II 1997, 603
  • BFH/NV 1997, 339
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 20.06.2012 - IX R 67/10

    Nachträgliche Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung -

    Zum anderen erfolgt die Gewinnermittlung im Rahmen des § 23 EStG zeitpunktbezogen; aufgrund dieser einkunftsartbedingten Besonderheit kommt eine Berücksichtigung von Schuldzinsen, die nicht innerhalb der Frist des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG angefallen sind, entgegen der Auffassung des FA bei den Einkünften nach § 23 EStG nicht in Betracht (vgl. BFH-Urteile vom 16. Juni 2004 X R 22/00, BFHE 206, 406, BStBl II 2005, 91; vom 12. Dezember 1996 X R 65/95, BFHE 182, 363, BStBl II 1997, 603; Blümich/Glenk, § 23 EStG Rz 181, 195).
  • BFH, 16.06.2004 - X R 22/00

    Grundstücksverkauf: Minderung des Spekulationsgewinns

    a) Werbungskosten i.S. der §§ 9 Abs. 1 Satz 1, 23 Abs. 4 Satz 1 EStG in der im Streitjahr maßgeblichen Fassung sind --in Angleichung an das für alle Überschusseinkunftsarten gleichermaßen geltende Veranlassungsprinzip (vgl. BFH-Urteil vom 21. Juli 1981 VIII R 154/76, BFHE 134, 113, BStBl II 1982, 37) und unter Berücksichtigung einkunftsartbedingter Besonderheiten-- grundsätzlich alle durch ein Spekulationsgeschäft i.S. des § 23 EStG veranlasste Aufwendungen (Senatsurteil vom 12. Dezember 1996 X R 65/95, BFHE 182, 363, BStBl II 1997, 603, m.w.N.; Blümich/Glenk, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, § 23 EStG Rz. 164 f.; Warnke in Lademann, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 23 Anm. 341 ff.; Jacobs-Soyka in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, § 23 EStG Rz. 170 f.; Jansen in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, § 23 EStG Anm. 288; Fischer in Kirchhof, Einkommensteuergesetz, KompaktKommentar, 4. Aufl. 2004, § 23 Rz. 19; einschränkend Schmidt/Heinicke, Einkommensteuergesetz, 23. Aufl. 2004, § 23 Rz. 82; Crezelius in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 23 Rn. E 22), die nicht zu den (nachträglichen) Anschaffungs- oder Herstellungskosten des angeschafften Wirtschaftsgutes gehören (vgl. BFH-Entscheidungen vom 4. Oktober 1990 X R 150/88, BFH/NV 1991, 237, 238, und vom 20. April 1995 X B 334/94, BFH/NV 1995, 965).

    Andererseits sind nicht alle Aufwendungen abzugsfähig, die --etwa im Sinne einer nicht wegzudenkenden Bedingung (conditio sine qua non)-- ohne die Anschaffung des tatsächlich veräußerten Gegenstands nicht entstanden wären (Senatsurteil in BFHE 182, 363, BStBl II 1997, 603).

  • FG Niedersachsen, 30.08.2013 - 11 K 31/13

    Schuldzinsen als Werbungskosten nach Veräußerung des Wohngrundstücks

    Zum anderen erfolgt die Gewinnermittlung im Rahmen des § 23 EStG zeitpunktbezogen; aufgrund dieser einkunftsartbedingten Besonderheit kommt eine Berücksichtigung von Schuldzinsen, die nicht innerhalb der Frist des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG angefallen sind, bei den Einkünften nach § 23 EStG nicht in Betracht (vgl. BFH-Urt. v. 16. Juni 2004 X R 22/00, BStBl II 2005, 91; Urt. v. 12. Dezember 1996 X R 65/95, BStBl II 1997, 603).
  • FG Köln, 27.11.2013 - 7 K 2413/11

    Kosten eines mit Abbruchabsicht erworbenen Gebäudes als Werbungkosten?

    Da dem ursprünglich geplanten Bauvorhaben kein weiteres Bauvorhaben des Klägers folge, seien die in den Jahren 1992-2005 angefallenen (vergeblichen) Anschaffung-und Herstellungskosten von insgesamt 725.039,35 EUR nach dessen Auffassung im Wege der erhöhten Absetzungen nach § 9 Absatz 1 S. 3 Nr. 7 EStG als Werbungskosten zu berücksichtigen (Hinweis auf BFH-Urteil vom 12.12.1996 X R 65/95, BStBl II 1997, 603).
  • FG München, 11.07.2007 - 1 K 2789/05

    Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen für ein Darlehen zur Finanzierung einer

    Der streitige Betrag der Schuldzinsen kann unstreitig auch nicht als Werbungskosten bei den Einkünften des Klägers aus privaten Veräußerungsgeschäften nach §§ 22 Nr. 2, 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG abgezogen werden, weil die Schuldzinsen insoweit auf den Zeitraum erst nach der Veräußerung des hälftigen Wohnungsanteils entfallen und damit nicht innerhalb der Spekulationsfrist angefallen sind (vgl. BFH-Urteile vom 16. Juni 2004 X R 22/00, BStBl II 2005, 91;vom 12. Dezember 1996 X R 65/95, BStBl II 1997, 603).
  • FG Brandenburg, 08.10.1998 - 2 K 856/97

    Rechtmäßigkeit des Ansatzes eines Spekulationsgewinns bei der Einkommensteuer im

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  • FG München, 22.07.2003 - 6 K 4124/01

    Schuldzinsenabzug bei Spekulationsgeschäften; Einkommensteuer 1997

    Nach Ansicht des Senats kommt es deshalb für die Abziehbarkeit von Schuldzinsen, die unabhängig von der Art. der Nutzung entstehen, nicht darauf an, ob das Objekt in der Zeit zwischen An- und Verkauf zu privaten, zu neutralen Zwecken oder überhaupt nicht genutzt worden ist (ebenso Blümich/Glenk, § 23 EStG , Rz. 168; Warnke, DStR 1998, 1073; a.A. Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 12.12.1996 X R 65/95, BFHE 182, 363 , BStBl II 1997, 603 ).
  • FG Berlin, 12.12.2000 - 7 K 7333/98

    Kein Werbungskostenabzug bei neben der Vermietungsabsicht positiv feststellbarer

    Sie hatten vielmehr durchaus wertsteigernden Charakter, der sich auch, soweit es zu einer Veräußerung innerhalb der Zweijahresfrist des § 23 Abs. 1 Nr. 1 a EStG gekommen wäre, bei der Ermittlung des Spekulationsgewinns ausgewirkt hätte (dazu BFH-Urteil vom 12. Dezember 1996 X R 65/95, BStBl II 1997, 6039 und der im Fall der Veräußerung nach Überschreiten der Zweijahresfrist die Preisgestaltung des dann in der nicht steuerbaren privaten Vermögenssphäre liegenden Veräußerungsgeschäfts betreffend das Grundstück E-Straße maßgeblich zugunsten der Kläger beeinflusst hätte.
  • FG Köln, 08.12.2000 - 7 K 1262/98

    Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen ein Spekulationsgeschäft

    Werbungskosten im Sinne der §§ 9 Abs. 1 Satz 1, 23 Abs. 3 Satz 1 EStG sind - in Angleichung an das für alle Überschußeinkunftsarten gleichermaßen geltende Veranlassungsprinzip und unter Berücksichtigung einkunftsartbedingter Besonderheiten - grundsätzlich alle durch ein Spekulationsgeschäft im Sinne des § 23 EStG veranlaßte Aufwendungen, die nicht zu den - nachträglichen - Anschaffungs- oder Herstellungskosten des angeschafften Wirtschaftsgutes gehören (vgl. BFH-Urteil vom 12. Dezember 1996 X R 65/95, BStBl II 1997, 603).
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.11.2011 - 5 K 5244/09

    Ablaufhemmung bei Verzögerung des Prüfungsbeginns durch unbegründeten

    Der Aussetzungsantrag schließt dabei das Begehren ein, den Beginn der Außenprüfung hinauszuschieben, bis über die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verwaltungsakte entschieden ist (Urteil des BFH v. 17.6.1998, X R 65/95, BStBl II 99, 4 m.w.N.).
  • FG München, 07.10.2003 - 2 K 3982/00

    Werbungskosten; vergebliche, vorweggenommene Vermietungsabsicht; bedingte

  • FG Baden-Württemberg, 25.03.1998 - 14 K 106/93

    Berechnung eines Spekulationsgewinns; Begriff der Werbungskosten bei

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Rechtsprechung
   BFH, 05.11.1996 - IX R 105/93   

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https://dejure.org/1996,4560
BFH, 05.11.1996 - IX R 105/93 (https://dejure.org/1996,4560)
BFH, Entscheidung vom 05.11.1996 - IX R 105/93 (https://dejure.org/1996,4560)
BFH, Entscheidung vom 05. November 1996 - IX R 105/93 (https://dejure.org/1996,4560)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Folgen des Abschlusses eines Übertragungsvertrages erst nach Abschluss der Baumaßnahmen auf die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen und auf die Förderungsfähigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Fortführung von Abzugsbeträgen nach § 7 FördG in Fällen der unentgeltlichen Einzelrechtsnachfolge

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    FördG § 7, EStDV § 82a Abs 3, EStDV § 11d Abs 1, EStG § 52 Abs 21 S 6, FGO § 76 Abs 1
    Erhaltungsaufwand; erhöhte Absetzung; Unentgeltlicher Erwerb; Wohneigentumsförderung

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 339
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 07.02.2012 - IX R 27/10

    Volle degressive Jahres-AfA bei Rechtsnachfolge

    Die Vorschrift regelt lediglich die Bemessungsgrundlage und über den Hundertsatz den Abzugszeitraum, setzt aber, weil keine selbständige Anspruchsgrundlage für den Abzug von AfA, die Berechtigung des Rechtsnachfolgers zum Abzug der AfA voraus (vgl. BFH-Urteile vom 4. Dezember 1991 X R 89/90, BFHE 166, 346, BStBl II 1992, 295; vom 5. November 1996 IX R 105/93, BFH/NV 1997, 339; vom 20. März 2001 IX R 91/97, BFH/NV 2001, 1114).
  • BFH, 01.10.1997 - X R 91/94

    Nutzungsrechte im Beitrittsgebiet

    Der Steuerpflichtige muß deshalb bürgerlich-rechtlicher oder wirtschaftlicher Eigentümer des Gebäudes sein (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. November 1996 IX R 105/93, BFH/NV 1997, 339).
  • BFH, 06.03.2001 - IX R 64/97

    Bindungswirkung einer Bescheinigung i. S. des § 82 i Abs. 2 EStDV umfasst nicht

    Bezogen auf den unentgeltlichen (Teil-) Erwerb lässt sich aus § 52 Abs. 21 Satz 7 i.V.m. Satz 6 EStG nichts anderes herleiten (siehe Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. August 1991 X R 116/89, BFHE 165, 267, BStBl II 1992, 736; vom 5. November 1996 IX R 105/93, BFH/NV 1997, 339).
  • BFH, 20.03.2001 - IX R 91/97

    Selbstgenutzte Wohnung im eigenen Haus; sog. "Kleine Übergangsregelung"

    Aus § 52 Abs. 21 Satz 4 EStG lässt sich nichts anderes herleiten (dazu im Einzelnen und zur Vermeidung von Wiederholungen siehe Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. August 1991 X R 116/89, BFHE 165, 267, BStBl II 1992, 736; vom 31. Oktober 1991 X R 53/90, BFH/NV 1992, 296; vom 4. Dezember 1991 X R 89/90, BFHE 166, 346, BStBl II 1992, 295; vom 5. November 1996 IX R 105/93, BFH/NV 1997, 339).
  • FG München, 18.05.2010 - 13 K 1288/07

    Anspruch einer Erbengemeinschaft auf degressive AfA in voller Jahreshöhe nach § 7

    Entsprechend der Ermächtigungsvorschrift des § 51 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. p EStG bietet § 11d Abs. 1 EStDV keine selbständige Anspruchsgrundlage für den Abzug von AfA, sondern regelt lediglich die Bemessungsgrundlage und den Abzugszeitraum, setzt aber die grundsätzliche Berechtigung des Rechtsnachfolgers zum Abzug der AfA voraus (BFH-Urteil vom 5. November 1996 IX R 105/93, BFH/NV 1997, 339).
  • FG Sachsen, 10.09.2001 - 3 K 2126/99

    Kein Abzugsbetrag nach § 7 FördG nach Übertragung eines Grundstücks von den

    b) Der Begriff "eigenes Gebäude" bedeutet, dass der Steuerpflichtige Eigentümer des Förderobjekts sein muß, wobei auch der wirtschaftliche Eigentümer zur Inanspruchnahme der Abzugsbeträge befugt ist (BFH vom 05.11.1996, BFH/NV 1997, 339; vom 01.10.1997, BStBl II 1998, 203 ; vom 14.02.2001, BStBl II 2001, 440 ).
  • FG Brandenburg, 22.06.2005 - 4 K 498/03

    Gesamtrechtsnachfolge; Nicht ausgenutzte Förderbeträge nach § 7

    Diese Regelung sei jedoch auf den Abzugsbetrag nach § 7 FördG nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 05.11.1996 (IX R 105/93, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1997, 339) nicht anwendbar.
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Rechtsprechung
   BFH, 07.11.1996 - IV R 87/95   

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https://dejure.org/1996,8923
BFH, 07.11.1996 - IV R 87/95 (https://dejure.org/1996,8923)
BFH, Entscheidung vom 07.11.1996 - IV R 87/95 (https://dejure.org/1996,8923)
BFH, Entscheidung vom 07. November 1996 - IV R 87/95 (https://dejure.org/1996,8923)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 4, EStG § 9 Abs 1, EStG § 18, EStG § 21
    Abgrenzung; Arzt; Betriebsausgabe; Freiberufliche Tätigkeit; Schuldzinsen; Vermietung; Werbungskosten

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 339
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hessen, 21.11.2005 - 11 K 4434/00

    Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen als Werbungskosten bei Abführung einer

    Er muss deshalb Sorge dafür tragen, dass ein Veranlassungszusammenhang zwischen Kreditaufnahme und Erwerbsaufwendungen festgestellt werden kann (BFH-Urteil vom 7. November 1996 IV R 87/95, BFH/NV 1997, 339).
  • FG Baden-Württemberg, 25.03.1998 - 1 K 151/97

    Voraussetzungen der Besteuerung von Habenzinsen ; Anforderungen an den Abzug von

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