Rechtsprechung
   BFH, 11.12.1996 - X R 241/93   

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https://dejure.org/1996,3163
BFH, 11.12.1996 - X R 241/93 (https://dejure.org/1996,3163)
BFH, Entscheidung vom 11.12.1996 - X R 241/93 (https://dejure.org/1996,3163)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 1996 - X R 241/93 (https://dejure.org/1996,3163)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Gewerblicher Handel mit Wohnung

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Verkauf ist "privat"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Gewerblicher Grundstückshandel: frühere Veräußerungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; zeitlicher Zusammenhang beim gewerblichen Grundstückshandel

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 2, GewStG § 2 Abs 1, FGO § 76, GG Art 3
    Architekt; Grundstückshandel; Vermögensverwaltung

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 396
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 20.04.2006 - III R 1/05

    Gewerblicher Grundstückshandel: durchgehandelte und erschlossene Objekte sind

    Denn die die Steuerbarkeit gemäß § 2 GewStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 15 EStG begründenden einzelnen Grundstücksgeschäfte brauchen einander nach Art und Durchführung nicht ähnlich zu sein; es genügt, dass sie dem Grundstückshandel zugeordnet werden können (BFH-Urteile vom 15. Dezember 1992 VIII R 9/90, BFH/NV 1993, 656, und vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396).
  • BFH, 21.06.2001 - III R 27/98

    Betriebsaufspaltung - gewerblicher Grundstückshandel

    Vor allem aber fehle der notwendige sachliche Zusammenhang zwischen der Veräußerung der verschiedenen Objekte (BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396; BFH-Beschluss vom 29. Oktober 1997 X R 183/96, BFHE 184, 355, BStBl II 1998, 332, betreffend Errichtung von Wohnobjekten).

    Der erforderliche sachliche Zusammenhang (vgl. dazu BFH-Urteil vom 22. Mai 1987 III R 212/83, BFH/NV 1987, 717, 719) zwischen den einzelnen Geschäften wird durch die einen Gewerbebetrieb kennzeichnenden Merkmale hergestellt (vgl. ferner BFH-Urteile vom 15. Dezember 1992 VIII R 9/90, BFH/NV 1993, 656, unter 2. a der Gründe; in BFH/NV 1997, 396, unter 2. der Gründe; Beschluss vom 10. September 1999 X B 26/99, BFH/NV 2000, 557, unter 1. der Gründe, m.w.N.).

  • BFH, 27.06.2018 - X R 26/17

    Keine entsprechende Anwendung von § 23 Abs. 1 Satz 2 EStG im Rahmen der

    Die hiernach die Steuerbarkeit gemäß § 15 EStG begründenden einzelnen Grundstücksgeschäfte brauchen nach Art und Durchführung nicht miteinander vergleichbar zu sein; es genügt, dass sie dem Grundstückshandel zuzuordnen sind (vgl. Senatsurteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396, unter 2.).

    Deshalb besteht keine Vermutung einer Anschaffung in zumindest bedingter Veräußerungsabsicht, durch die eine rechtliche Zuordnung zum Bild des "marktmäßigen Umschlags" ermöglicht wird (vgl. Senatsurteil in BFH/NV 1997, 396, unter 3.).

  • FG Rheinland-Pfalz, 11.02.2000 - 3 K 1063/97

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines gewerblichen

    Insbesondere muss auch die Grenze von der privaten Vermögensverwaltung überschritten sein, was nach der Rechtsprechung des BFH (vgl. z. B. BFH-Urteile vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396, m. w. N., und vom 7. März 1996 IV R 2/92, BStBl II 1996, 369 ) dann der Fall ist, wenn die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Vermögensumschichtung gegenüber der Nutzung von Grundbesitz im Sinne einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten (Erzielung höherer Erträge aus dem vorhandenen Vermögen) entscheidend in den Vordergrund tritt.

    Um auch bei der Beurteilung von Grundstücksgeschäften eine die Gleichheit der Rechtsanwendung gewährleistende Abgrenzung einer gewerblichen Tätigkeit von der privaten Vermögensverwaltung zu gewährleisten, sind in der Rechtsprechung des BFH verschiedene Beweisanzeichen für das Vorliegen eines Gewerbebetriebes bei Grundstücksgeschäften entwickelt worden (vgl. hierzu und zum folgenden z. B. BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, a. a. O.).

    Veräußerungen als solche, auch wenn Objekte in großer Zahl verkauft werden, begründen noch keinen gewerblichen Grundstückshandel (vgl. auch z. B. BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, a. a. O.).

    Die Aufteilung eines Mietwohngrundstückes in Wohnungseigentum ist für sich gesehen weder dem Ankauf noch der Errichtung eines Gebäudes gleichzustellen, auch nicht unter dem Gesichtspunkt, dass die ETW marktgängiger sind als das unaufgeteilte Grundstück (vgl. BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, a. a. O.).

  • FG Baden-Württemberg, 05.04.2017 - 4 K 1740/16

    Gewerblicher Grundstückshandel - Indizielle Bedeutung einer langfristigen

    Es gilt allerdings grundsätzlich ein maximaler Betrachtungszeitraum von zehn Jahren (vgl. BFH-Beschluss vom 16. März 1999 IV B 2/98, BFH/NV 1999, 1320; BFH-Urteile vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396; vom 16. Oktober 2002 X R 74/99, BStBl II 2003, 245; vom 11. März 2003 IX R 77/99, BFH/NV 2003, 911 und vom 28. Oktober 2015 X R 22/13, BStBl II 2016, 95 Rn. 36; Buge, in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, 275. Lieferung 2016, § 15 Rn. 1134; Carlé, DStZ 2009, 278, 279; Reiß, in: Kirchhof, EStG, 15. Aufl. 2016, § 15 Rn. 119).

    Wenngleich auch dieser Zehn-Jahres-Zeitraum keine absolute Höchstgrenze darstellt (vgl. BFH-Urteile vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396 und vom 17. Februar 1993 X R 108/90, BFH/NV 1994, 84; BFH-Beschluss vom 7. Juni 2005 X B 140/04, BFH/NV 2005, 1794).

  • BFH, 27.12.2007 - IV B 124/06

    Gewerblicher Grundstückshandel - Bedingte Veräußerungsabsicht bei Veräußerung von

    Ein solcher langer Zeitraum betrage nach dem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 26. März 2004 IV A 6 -S 2240- 46/04 (BStBl I 2004, 434, Tz. 2) mindestens zehn Jahre, nach dem BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93 (BFH/NV 1997, 396, unter 3. der Gründe) "wesentlich länger als 10 Jahre".
  • BFH, 08.11.2006 - X B 183/05

    Gewerblicher Grundstückshandel; Drei-Objekt-Grenze

    Dies gilt vor allem dann, wenn der Steuerpflichtige einen branchennahen Hauptberuf ausübt oder "fortlaufend" Grundstücksankäufe und -verkäufe tätigt (vgl. Senatsentscheidungen vom 17. Februar 1993 X R 108/90, BFH/NV 1994, 84; vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396; vom 7. Juni 2005 X B 140/04, BFH/NV 2005, 1794, jeweils mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung).
  • BFH, 20.04.2004 - IV B 113/02

    Verfahrensmangel: nicht mit Gründen versehenes Urteil

    Ein solcher langer Zeitraum beträgt nach dem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 26. März 2004 IV A 6 -S 2240- 46/04 (BStBl I 2004, 434, Tz. 2) mindestens 10 Jahre, nach dem BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93 (BFH/NV 1997, 396 unter 3.) "wesentlich länger als 10 Jahre".
  • FG Niedersachsen, 23.08.2000 - 13 K 316/95

    Gewerblichkeit privater Grundstücksveräußerungen

    Sie dienen als Beweisanzeichen dem Zweck, eine die Gleichheit der Rechtsanwendung gewährleistende Zuordnung zum "Bild des Gewerbebetriebes" bzw. zur privaten Vermögensverwaltung zu ermöglichen (BFH-Beschluss vom 3. Juli 1995 GrS 1/93, BStBl II 1995, 617; BFH-Urteile vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, n.v.; 6. Juli 1999 VIII R 17/97, BStBl II 2000, 306).
  • BFH, 23.02.1998 - X B 136/97

    Beurteilung von vermögensverwaltenden Einkünfte auf der Ebene der

    Eine Abweichung vom BFH-Urteil vom 11. Dezember 1996 X R 241/93 (BFH/NV 1997, 396) ist erst mit Schriftsatz vom 24. Oktober 1997 -- mithin außerhalb der Beschwerdefrist -- geltend gemacht und im übrigen nicht ordnungsgemäß (§ 115 Abs. 3 Satz 3 FGO) dargelegt worden.
  • FG Rheinland-Pfalz, 22.09.2004 - 3 K 2843/01

    Voraussetzungen für die Bewertung der Grundstücksveräußerung als gewerblich;

  • FG Hamburg, 06.02.2019 - 3 K 284/17

    Gewerbesteuer: Zugehörigkeit eines Ferienhausgrundstücks zum Umlaufvermögen eines

  • BFH, 27.03.1998 - X B 175/97

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung eines angefochtenen

  • FG Niedersachsen, 23.08.2000 - 13 K 202/97

    Gewerblichkeit privater Grundstücksveräußerungen

  • FG Münster, 18.11.1997 - 13 K 1477/94
  • FG Düsseldorf, 24.05.2007 - 15 K 5221/05

    Einkommensteuerveranlagungen und Verlustfeststellung bei Vorliegen eines

  • FG München, 30.09.1997 - 2 K 315/96

    Maßgebende Veräußerungen für die Drei-Objekt-Grenze

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