Weitere Entscheidungen unten: BFH, 13.02.1997 | BFH, 30.12.1996

Rechtsprechung
   BFH, 20.05.1997 - VIII B 108/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,102
BFH, 20.05.1997 - VIII B 108/96 (https://dejure.org/1997,102)
BFH, Entscheidung vom 20.05.1997 - VIII B 108/96 (https://dejure.org/1997,102)
BFH, Entscheidung vom 20. Mai 1997 - VIII B 108/96 (https://dejure.org/1997,102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 42 AO
    Abgabenordnung; Gestaltungen zur Steuervermeidung

Papierfundstellen

  • BFHE 183, 174
  • NJW 1998, 928 (Ls.)
  • BB 1997, 1782
  • DB 1997, 1747
  • BFH/NV 1997, 462
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (119)

  • BFH, 20.01.2016 - II R 40/14

    Verhältnis der verdeckten Einlage eines Gesellschaftsanteils zur Schenkungsteuer

    Der Gesetzgeber wollte damit nach der Begründung des Regierungsentwurfs (BTDrucks 12/1108, S. 59) die bis dahin bestehende Rechtslage ändern, nach der die verdeckte Einlage einer wesentlichen Beteiligung kein entgeltlicher Vorgang und damit keine Veräußerung i.S. des § 17 EStG war (BFH-Urteile vom 27. Juli 1988 I R 147/83, BFHE 155, 52, BStBl II 1989, 271, und vom 18. Dezember 2001 VIII R 10/01, BFHE 197, 491, BStBl II 2002, 463, unter II.1.a; BFH-Beschluss vom 20. Mai 1997 VIII B 108/96, BFHE 183, 174, unter II.2.b).
  • BFH, 15.04.2010 - IV B 105/09

    Ernstliche Zweifel an Gewinnrealisierung bei Übertragung eines Wirtschaftsguts

    Die AdV setzt nicht voraus, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe überwiegen (vgl. BFH-Beschluss vom 20. Mai 1997 VIII B 108/96, BFHE 183, 174, m.w.N.).
  • BFH, 06.11.2008 - IV B 126/07

    Einstweilige Rechtsschutzverfahren über Anerkennung von Verlusten aus Filmfonds

    Die AdV setzt nicht voraus, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe überwiegen (vgl. BFH-Beschluss vom 20. Mai 1997 VIII B 108/96, BFHE 183, 174, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 13.02.1997 - VII S 35/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3412
BFH, 13.02.1997 - VII S 35/96 (https://dejure.org/1997,3412)
BFH, Entscheidung vom 13.02.1997 - VII S 35/96 (https://dejure.org/1997,3412)
BFH, Entscheidung vom 13. Februar 1997 - VII S 35/96 (https://dejure.org/1997,3412)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung der Voraussetzungen der Aussetzung der Vollziehung bei Bestandskraft des Einspruchsbescheides

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 462
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 38/14 R

    Erstattung von Vorverfahrenskosten - Widerspruch gegen die

    Ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zufolge, der sich der erkennende Senat anschließt, hat die Vollstreckungsankündigung vielmehr lediglich den Sinn, den Schuldner noch einmal auf die Situation hinzuweisen und ihm letztmalig die Gelegenheit zu geben, zur Abwendung der Vollstreckung freiwillig die Rückstände zu begleichen; Regelungswirkung kommt dem nicht bei (vgl BFH Beschluss vom 13.2.1997 - VII S 35/96 - BFH/NV 1997, 462; BFH Beschluss vom 14.6.1988 - VII B 15/88 - BFH/NV 1989, 75; BFH Beschluss vom 21.8.2000 - VII B 46/00 - BFH/NV 2001, 149; BFH Beschluss vom 30.8.2010 - VII B 48/10 - BFH/NV 2010, 2235; ebenso etwa Werth in Klein, AO, 12. Aufl 2014, § 254 RdNr 4) .
  • BFH, 03.08.2000 - III B 3/00

    Festsetzungsfrist bei AdV-Zinsen

    d) Keine Abweichung vom BFH-Beschluss vom 13. Februar 1997 VII S 35/96 (BFH/NV 1997, 462).

    Die gerügte Abweichung vom BFH-Beschluss in BFH/NV 1997, 462 ist nicht gegeben.

    Damit weicht das FG nicht von dem genannten BFH-Beschluss in BFH/NV 1997, 462 ab.

  • BFH, 28.11.2017 - VII R 30/15

    Zum Rechtsschutz im Fall eines Beitreibungsersuchens

    Bei einer Zahlungsaufforderung, die eine zur Vollstreckung ersuchte Behörde an einen Vollstreckungsschuldner richtet, handelt es sich regelmäßig nicht um einen mit einem Rechtsbehelf angreifbaren Verwaltungsakt, sondern um eine bloße Vollstreckungsankündigung, also um eine aus Gründen der Zweckmäßigkeit nach außen gerichtete Bekanntmachung einer verwaltungsinternen Maßnahme, die den Sinn hat, dem Schuldner die Kontoverbindung mitzuteilen, auf die er mit befreiender Wirkung leisten kann, ihn noch einmal auf den Ernst der Lage hinzuweisen und ihm die Gelegenheit zu geben, zur Abwendung der Vollstreckung freiwillig die Rückstände zu begleichen, gegebenenfalls auch Rechts- oder Vollstreckungsschutz zu beantragen (Senatsbeschlüsse vom 30. August 2010 VII B 48/10, BFH/NV 2010, 2235; vom 8. Februar 2008 VII B 156/07, BFH/NV 2008, 967; vom 21. August 2000 VII B 46/00, BFH/NV 2001, 149; vom 13. Februar 1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462; vom 14. Juni 1988 VII B 15/88, BFH/NV 1989, 75).
  • BFH, 30.08.2010 - VII B 48/10

    Keine Aussetzung der Vollziehung einer Zahlungsaufforderung aufgrund eines

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs handelt es sich bei der Ankündigung der Vollstreckung um eine lediglich aus Gründen der Zweckmäßigkeit nach außen gerichtete Bekanntmachung einer verwaltungsinternen Maßnahme (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. August 2000 VII B 46/00, BFH/NV 2001, 149; vom 13. Februar 1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462; vom 14. Juni 1988 VII B 15/88, BFH/NV 1989, 75).
  • FG Nürnberg, 24.02.2017 - 6 K 1712/16

    Vorbeugender Rechtsschutz gegen künftige Vollstreckungsmaßnahmen nach

    Die Ankündigung der Vollstreckung ist eine aus Gründen der Zweckmäßigkeit nach außen gerichtete Bekanntmachung einer verwaltungsinternen Maßnahme (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14.06.1988 VII B 15/88, BFH/NV 1989, 75 und vom 13.02.1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462) und zeitigt als solche noch keine Rechtswirkung gegenüber dem Kläger.

    Die Ankündigung der Vollstreckung ist nach der Rechtsprechung des BFH kein Verwaltungsakt, sondern lediglich eine aus Gründen der Zweckmäßigkeit nach außen gerichtete Bekanntmachung einer verwaltungsinternen Maßnahme (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14.06.1988 VII B 15/88, BFH/NV 1989, 75 und vom 13.02.1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462).

  • VG Schleswig, 04.04.2019 - 4 B 10/19

    Rundfunk- und Fernsehrecht einschl. Beitragsbefreiung

    Eine Vollstreckungsankündigung ist grundsätzlich nicht als ein anfechtbarer Verwaltungsakt mit einem spezifischen verbindlichen Regelungsgehalt zu qualifizieren, da es sich hierbei regelmäßig um eine bloße Information des Vollstreckungsschuldners über die bevorstehende Vollstreckung und somit um eine aus Zweckmäßigkeitserwägungen nach außen gerichtete Bekanntmachung einer verwaltungsinternen Maßnahme handelt (vgl. VG Neustadt (Weinstraße), Beschluss vom 11. Februar 2019 - 5 L 85/19.NW -, Rn. 10, juris; BFH, Beschluss vom 13. Februar 1997 - VII S 35/96 -, Rn. 4, juris).
  • BFH, 21.08.2000 - VII B 46/00

    Banküberweisung zwecks Vermeidung der Vollstreckung

    In der in Abwesenheit des Antragstellers hinterlassenen schriftlichen Aufforderung des Vollziehungsbeamten vom 4. September 1992, den geforderten Betrag in Höhe von ... DM zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung sofort durch Banküberweisung zu zahlen, liegt eine Vollstreckungsankündigung, die nicht den Charakter eines Verwaltungsakts hat und daher auch keine Rechtsfolgen zeitigt und einen Rechtsbehelf des Vollstreckungsschuldners nicht auszulösen vermag (vgl. Bundesfinanzhof, Beschluss vom 13. Februar 1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462).
  • BFH, 01.07.2004 - I S 3/04

    Keine AdV bei aussichtsloser NZB

    Das gilt schon deshalb, weil die streitgegenständlichen Bescheide durch die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bestandskräftig geworden sind und es mithin nunmehr an einem "angefochtenen" Verwaltungsakt i.S. des § 69 Abs. 2 Satz 1 FGO fehlt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Februar 1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462; vom 28. Oktober 1997 IV S 6/97, BFH/NV 1998, 597; vom 15. September 1999 VIII S 6/99, BFH/NV 2000, 330; vom 26. Juli 2000 XI S 3/00, BFH/NV 2001, 181).
  • FG Hessen, 21.01.2004 - 4 V 4114/03

    Rückstellungen bei Einziehung von Geschäftsanteilen

    Die Aussetzung der Vollziehung setzt auch nicht voraus, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe überwiegen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Mai 1997 VIII B 108/96, BFHE 183, 174 , und vom 13. Februar 1997 VII S 35/96 BFH/NV 1997, 462, m.w.N.).
  • BFH, 28.02.2001 - I S 20/00

    Mietzahlung - Verdeckte Gewinnausschüttung - Steuerbescheid - Aussetzung der

    Das gilt schon deshalb, weil die streitgegenständlichen Bescheide durch die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bestandskräftig geworden sind und es mithin nunmehr an einem "angefochtenen" Verwaltungsakt i.S. des § 69 Abs. 2 Satz 1 FGO fehlt (vgl. Beschlüsse des BFH vom 13. Februar 1997 VII S 35/96, BFH/NV 1997, 462; vom 28. Oktober 1997 IV S 6/97, BFH/NV 1998, 597; vom 15. September 1999 VIII S 6/99, BFH/NV 2000, 330; vom 26. Juli 2000 XI S 3/00, BFH/NV 2001, 181).
  • VG Schleswig, 29.03.2019 - 4 B 5/19

    Rundfunk- und Fernsehrecht einschl. Beitragsbefreiung

  • FG Köln, 21.03.2011 - 7 K 4596/07

    Das angekündigte Nichterscheinen und der neue Prozessbevollmächtigte

  • FG Hessen, 14.01.2005 - 4 V 4100/04

    Übernahme von Ausbildungskosten als verdeckte Gewinnausschüttung

  • FG Hessen, 23.12.2004 - 4 V 2646/04

    Verbindlichkeit; Prozesskosten; Rückstellungen; Kauf; pauschale

  • FG München, 17.12.2009 - 14 V 2498/09

    Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen

  • FG München, 19.05.2009 - 14 V 1223/09

    Abrechnungsbescheid stellt keinen vollziehbaren Verwaltungsakt dar -

  • FG München, 19.05.2009 - 14 V 1042/09

    Unzulässigkeit eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung der Ablehnung eines

  • FG Hessen, 13.01.2003 - 4 V 3133/02

    Subunternehmer; Strohmann; Barzahlung; Betriebsausgabenabzug; Empfänger;

  • VG Neustadt, 06.12.2017 - 1 K 731/17

    Prozessrecht, Vollstreckungsrecht

  • FG München, 12.11.2012 - 14 V 3041/12

    Vollstreckungsmaßnahmen

  • VG München, 03.11.2010 - M 2 K 10.3994

    Unstatthafter Widerspruch; Gebührenhöhe

  • FG München, 12.11.2012 - 14 V 3112/12

    Vollstreckungsmaßnahmen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 30.12.1996 - X B 89/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,16422
BFH, 30.12.1996 - X B 89/95 (https://dejure.org/1996,16422)
BFH, Entscheidung vom 30.12.1996 - X B 89/95 (https://dejure.org/1996,16422)
BFH, Entscheidung vom 30. Dezember 1996 - X B 89/95 (https://dejure.org/1996,16422)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,16422) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 462
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 30.12.1996 - X R 67/95

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

    Gegen die Nichtzulassung der Revision richtet sich die Beschwerde X B 89/95 (s. dazu Senatsbeschluß vom heutigen Tage), gegen das klageabweisende Urteil die auf § 116 Abs. 1 Nr. 5 der Finanzgerichtsordnung (FGO) gestützte Revision, mit der die Kläger unter Hinweis auf Art. 103 des Grundgesetzes rügen, das FG habe sich in seiner Urteilsbegründung nicht bzw. nicht hinreichend mit dem Vorbringen in der mündlichen Verhandlung auseinandergesetzt.

    Das Rechtsmittel ist mangels Revisionszulassung (s. auch Senatsbeschluß X B 89/95) nur unter den Voraussetzungen des § 116 FGO statthaft.

  • BFH, 17.09.1997 - X R 87/94

    Revision gegen ein fehlerhaft erlassenen Prozessurteil

    Das Rechtsschutzinteresse für die Klage war nicht allein dadurch entfallen, daß das FA den angefochtenen Bescheid wegen der durch die Klage aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Streitpunkte für vorläufig erklärte (s. dazu u. a. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 18. September 1992 III B 43/92, BFHE 169, 110 [BFH 18.09.1992 - III B 43/92], BStBl II 1993, 123; vom 10. Februar 1995 III B 73/94, BFHE 176, 435, BStBl II 1995, 415, und vom 30. Dezember 1996 X B 89/95, BFH/NV 1997, 462).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht