Weitere Entscheidung unten: BFH, 21.02.1997

Rechtsprechung
   BFH, 26.02.1997 - VII B 201/96   

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https://dejure.org/1997,2623
BFH, 26.02.1997 - VII B 201/96 (https://dejure.org/1997,2623)
BFH, Entscheidung vom 26.02.1997 - VII B 201/96 (https://dejure.org/1997,2623)
BFH, Entscheidung vom 26. Februar 1997 - VII B 201/96 (https://dejure.org/1997,2623)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 610
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 04.11.1999 - X B 81/99

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Glaubhaftmachung

    Dies ist nach Aktenlage grundsätzlich nicht mit Hilfe von Beweiserhebungen, sondern anhand präsenter Beweismittel zu beurteilen (vgl. BFH-Beschluß vom 26. Februar 1997 VII B 201/96, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 02.10.2002 - XI S 4/02

    PKH; NZB

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 12.03.2009 - X S 54/08

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei ordnungsgemäßer Ladung

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 28.01.2009 - X S 44/08

    Anforderungen an den Antrag auf Prozesskostenhilfe für die

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 4/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

    Der Senat muss deshalb nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Antragsteller insoweit u.U. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 06.02.2006 - XI S 1/06

    PKH - Nichtzulassungsbeschwerde

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 06.10.2003 - XI S 8/03

    PKH

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 17.10.2001 - VII B 9/01

    Rückforderungsbescheid - Doppelt ausgezahlte Steuererstattungsbeträge -

    Wie aus § 117 Abs. 1 Satz 2 ZPO zu entnehmen ist, obliegt es dem Antragsteller, die hinreichende Erfolgsaussicht anhand konkret zu bezeichnender und darzulegender Tatsachen schlüssig und substantiiert aufzuzeigen (BFH-Beschlüsse vom 26. April 1993 VI B 162/92, BFH/NV 1993, 682; vom 23. Juni 1994 XI B 74/93, BFH/NV 1995, 151, und vom 26. Februar 1997 VII B 201/96, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 28.01.2008 - VIII S 28/07

    Prozesskostenhilfe: fehlende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung bei

    Der Senat muss auch nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Kläger insoweit unter Umständen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren wäre, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 5/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

    Der Senat muss deshalb nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Antragsteller insoweit u.U. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 6/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

  • BFH, 10.06.2005 - XI S 5/05

    PKH

  • BFH, 24.03.2005 - XI S 1/05

    Strafgefangener; Terminsverlegung

  • BFH, 07.10.2003 - X S 11/03

    Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung bei nicht fristgerechter Einlegung eines

  • BFH, 28.01.2004 - X S 21/03

    Voraussetzungen für die Gewährung einer Wiedereinsetzung bei einem mittellosen

  • BFH, 30.07.1998 - X B 97/98

    Prostitution - Einkommensteuer - Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - Anonyme

  • BFH, 18.11.2004 - XI S 26/04

    Antrag auf PKH

  • BFH, 06.10.2003 - XI S 5/03

    Gewährung von PKH nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg

  • BFH, 25.01.2000 - IX S 15/99

    Beschwerdefrist; PKH

  • BFH, 26.03.1998 - X B 134/97

    Inhalt einer ordnungsgemäßen gerichtlichen Prüfung der Wahrscheinlichkeit des

  • BFH, 09.09.2004 - XI S 21/04

    Bewilligung von PKH bei hinreichender Erfolgsaussicht

  • BFH, 01.10.1998 - V B 44/98

    PKH, hinreichende Aussicht auf Erfolg bei nichterhaltener Einspruchsentscheidung

  • BFH, 29.06.1998 - X B 65/98

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • BFH, 09.03.1998 - X B 42/97

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH)

  • FG Köln, 28.04.2003 - 15 K 1708/01

    Prozesskostenhilfe im Insolvenzverfahren

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Rechtsprechung
   BFH, 21.02.1997 - XI S 2/97   

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https://dejure.org/1997,6105
BFH, 21.02.1997 - XI S 2/97 (https://dejure.org/1997,6105)
BFH, Entscheidung vom 21.02.1997 - XI S 2/97 (https://dejure.org/1997,6105)
BFH, Entscheidung vom 21. Februar 1997 - XI S 2/97 (https://dejure.org/1997,6105)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 610
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 02.10.2002 - XI S 4/02

    PKH; NZB

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 12.03.2009 - X S 54/08

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei ordnungsgemäßer Ladung

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 28.01.2009 - X S 44/08

    Anforderungen an den Antrag auf Prozesskostenhilfe für die

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 4/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

    Der Senat muss deshalb nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Antragsteller insoweit u.U. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 06.02.2006 - XI S 1/06

    PKH - Nichtzulassungsbeschwerde

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 06.10.2003 - XI S 8/03

    PKH

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 28.01.2008 - VIII S 28/07

    Prozesskostenhilfe: fehlende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung bei

    Der Senat muss auch nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Kläger insoweit unter Umständen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren wäre, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 5/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

    Der Senat muss deshalb nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Antragsteller insoweit u.U. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 14.09.2007 - VIII S 6/07

    Prozesskostenhilfe nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg; Befangenheitsantrag

    Der Senat muss deshalb nicht darauf eingehen, dass die Frist für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde durch einen postulationsfähigen Vertreter bereits abgelaufen ist und ob dem Antragsteller insoweit u.U. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist, falls er wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage war, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 10.06.2005 - XI S 5/05

    PKH

    Insoweit kann gemäß § 56 Abs. 1 FGO unter bestimmten weiteren Voraussetzungen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden, wenn ein Beteiligter infolge Mittellosigkeit nicht in der Lage ist, das Rechtsmittel fristgerecht durch einen postulationsfähigen Vertreter einlegen zu lassen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Februar 1997 XI S 2/97, BFH/NV 1997, 610).
  • BFH, 24.03.2005 - XI S 1/05

    Strafgefangener; Terminsverlegung

  • BFH, 07.10.2003 - X S 11/03

    Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung bei nicht fristgerechter Einlegung eines

  • BFH, 28.01.2004 - X S 21/03

    Voraussetzungen für die Gewährung einer Wiedereinsetzung bei einem mittellosen

  • BFH, 18.11.2004 - XI S 26/04

    Antrag auf PKH

  • BFH, 06.10.2003 - XI S 5/03

    Gewährung von PKH nur bei hinreichender Aussicht auf Erfolg

  • BFH, 09.09.2004 - XI S 21/04

    Bewilligung von PKH bei hinreichender Erfolgsaussicht

  • BFH, 14.05.1998 - XI S 6/98

    Wertung eines "Einspruchs" als Gegenvorstellung, wenn gegen einen Beschluß kein

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