Rechtsprechung
   BFH, 23.04.1997 - VI R 135/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,748
BFH, 23.04.1997 - VI R 135/95 (https://dejure.org/1997,748)
BFH, Entscheidung vom 23.04.1997 - VI R 135/95 (https://dejure.org/1997,748)
BFH, Entscheidung vom 23. April 1997 - VI R 135/95 (https://dejure.org/1997,748)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen bei Berechnung der Einkommensteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 32 EStG
    Einkommensteuer; Berücksichtigung eines Kindes, das Rechtswissenschaft studiert und halbtags in der Finanzverwaltung tätig ist

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 32 Abs 4 Nr 1
    Beruf; Dauerberuf; Kinderfreibetrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 655
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BFH, 16.04.2002 - VIII R 58/01

    Berufsausbildung eines Offiziersanwärters

    bbb) Eben dieser teleologischen Reduktion ist durch die Einführung des Jahresgrenzbetrags in § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG i.d.F. des JStG 1996 die Grundlage entzogen (ebenso Greite in Korn, Einkommensteuergesetz, § 32 Rz. 40; vgl. auch Hollatz, Anm. zum BFH-Beschluss in BFHE 191, 54, BStBl II 2000, 398, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2000, 501; Schmidt/ Glanegger, Einkommensteuergesetz, 20. Aufl., § 32 Rz. 39; BFH-Urteil vom 23. April 1997 VI R 135/95, BFH/NV 1997, 655; a.A. H 180 Amtliches Einkommensteuer-Handbuch --EStH-- 2000 "Rechtsprechung zur Berufsausbildung"; FG München, Urteil vom 28. Juli 1999 1 K 251/99, EFG 1999, 1186).

    Hieraus hat der BFH für den Begriff der Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG i.d.F. JStG 1996 abgeleitet, dass dieser weder durch das Erfordernis der überwiegenden Beanspruchung der Arbeitskraft des Kindes (vgl. BFH-Urteile vom 9. Juni 1999 VI R 143/98, BFHE 189, 107, BStBl II 1999, 710; in BFHE 189, 88, BStBl II 1999, 701, jeweils betr. Sprachkurs im Rahmen eines Au-pair-Auslandsaufenthalts) noch dadurch beschränkt werde, dass das Kind aufgrund der Art der jeweiligen Ausbildungsmaßnahme die Möglichkeit zur Erzielung eigener Einkünfte erlange (z.B. BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 655 betr. Jurastudium eines halbtags berufstätigen Steuerinspektors; vgl. dazu auch Urteil in BFHE 189, 107, BStBl II 1999, 710; Urteil vom 14. Januar 2000 VI R 11/99, BFHE 191, 50, BStBl II 2000, 199 betr. Auslandspraktikum als Fremdsprachenassistent eines Anglistikstudenten; zur Abweichung gegenüber der Rechtsprechung des BSG vgl. auch Greite, Neue Wirtschafts-Briefe --NWB-- Fach 3, 10873, 10875 f., m.w.N.).

  • BFH, 09.06.1999 - VI R 33/98

    Berufsausbildung von Kindern

    In Berufsausbildung befindet sich, wer sein Berufsziel noch nicht erreicht hat, sich aber ernstlich darauf vorbereitet (BFH-Urteil vom 23. April 1997 VI R 135/95, BFH/NV 1997, 655, m.w.N.).
  • BFH, 24.05.2000 - VI R 143/99

    Die Berufsausbildung endet bereits vor Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses, wenn

    Ein Kind befindet sich in Berufsausbildung, solange es sein Berufsziel noch nicht erreicht hat, sich aber noch ernstlich darauf vorbereitet (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Juni 1999 VI R 50/98, BFHE 189, 98, BStBl II 1999, 706; vom 23. April 1997 VI R 135/95, BFH/NV 1997, 655).

    Aus dem BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 655 ergibt sich nichts anderes.

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