Rechtsprechung
   BFH, 10.04.1997 - V R 17/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,27442
BFH, 10.04.1997 - V R 17/94 (https://dejure.org/1997,27442)
BFH, Entscheidung vom 10.04.1997 - V R 17/94 (https://dejure.org/1997,27442)
BFH, Entscheidung vom 10. April 1997 - V R 17/94 (https://dejure.org/1997,27442)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 15 Abs 1 Nr 1 J: 1980, UStG § 2 Abs 1 J: 1980, UStG § 1 Abs 1 Nr 2 S 2 Buchst b J: 1980, UStG § 1 Abs 1 Nr 2 S 2 Buchst c J: 1980, UStG § 10 Abs 4 J: 1980
    Freizeitgegenstand; Nutzung; Unternehmer; Vermietung; Wohnmobil

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1997, 719
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 26.04.2001 - V R 50/99

    Vorsteuerabzug bei Einschaltung einer Domizilgesellschaft

    Unternehmer i.S. des § 2 Abs. 1 Sätze 1 und 3 UStG ist, wer eine gewerbliche oder berufliche, d.h. nachhaltige Umsatztätigkeit selbständig ausübt (vgl. dazu Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. April 1994 V R 105/91, BFHE 174, 469, BStBl II 1994, 671; vom 10. April 1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719).
  • BFH, 05.04.2001 - V R 5/00

    USt-rechtliche Zuordnung einer Leistung; Vorsteuerabzug

    Unternehmer ist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 3 i.V.m. § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG, wer eine gewerbliche oder berufliche, d.h. nachhaltige Umsatztätigkeit selbständig ausübt (vgl. dazu Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. April 1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719).
  • BFH, 04.09.2008 - V R 10/06

    Vorsteuerabzug eines Motorradrennfahrers - Verwendung gemischt nutzbarer

    Der BFH prüft als Revisionsinstanz nur, ob dem FG bei der tatsächlichen Würdigung Rechtsverstöße unterlaufen sind (vgl. BFH-Urteile vom 7. September 2006 V R 6/05, BFHE 215, 331, BStBl II 2007, 148; vom 10. April 1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719, m.w.N.).
  • FG Köln, 15.04.2004 - 11 K 2507/03

    Differenzbesteuerung; Wiederverkäufer

    Der "gewerbsmäßige" Handel mit Gegenständen muss jedoch das Erfordernis der Nachhaltigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 2 UStG erfüllen (Cissée in Bunjes/Geist, a.a.O., § 25 a Rdnr. 4; Langer in Reiß/Kraeusel/Langer, UStG, § 25 a Rdnr. 58; vgl.: Hünnekens in Hartmann/Metzenmacher, UStG, § 25 a Rdnr. 17; devs. in Peter/Burhoff/Stöcker, UStG, § 25 a Rdnr. 21; Stadie in Rau/Dürrwächter, a.a.O., § 25 a Nr. 25), d.h. die maßgebliche Tätigkeit muss auf Dauer zur Erzielung von Entgelten angelegt sein (vgl. BFH-Urteile vom 30.07.1986 V R 41/76, BStBl II 1986, 874, vom 12.12.1996 V R 23/93, BStBl II 1997, 368 und vom 10.04.1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719).

    Nicht ausreichend ist jedenfalls die ohne Wiederholungsabsicht nur einmalig oder gelegentlich vorgenommene Veräußerung von Anlagevermögen bei Unternehmen, die ansonsten nicht mit Gegenständen i.S.d. § 25 a UStG handeln (vgl.: BFH-Urteile in BStBl II 1997, 368 und in BFH/NV 1997, 719; Langer in Reiß/Kraeusel/Langer, a.a.O., § 25 a Rdnr. 58; Hünnekens in Hartmann/Metzenmacher, a.a.O., § 25 a Rdnr. 17; devs. in Peter/Burhoff/Stöcker, a.a.O., § 25 a Rdnr. 21; Stadie in Rauh/Dürrwächter, a.a.O., § 25 a Nr. 25).

  • BFH, 15.03.2002 - V B 137/01

    Unternehmereigenschaft eines Sammlers

    Der BFH kann als Revisionsinstanz nur prüfen, ob dem FG bei der tatsächlichen Würdigung Rechtsverstöße unterlaufen sind (vgl. BFH-Urteile vom 10. April 1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719; vom 5. Mai 1994 V R 23/93, BFHE 174, 565; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, und in BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776).
  • BFH, 12.11.1998 - V B 119/98

    Organschaft; Divergenz

    Mit Urteil vom 10. April 1997 V R 17/94 (BFH/NV 1997, 719) habe der BFH unter Bezug auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) ausgeführt, daß eine nur gelegentlich ausgeübte Tätigkeit nicht ausreiche, Unternehmereigenschaft zu begründen.
  • FG Nürnberg, 07.08.2008 - II 347/05

    Vorsteuerabzug für Leistungen, die in Zusammenhang mit der früheren

    Diese setzt voraus, dass die Tätigkeit zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen vorgenommen wird (BFH-Urteil vom 10.04.1997 V R 17/94, UR 1998, 144 unter Hinweis auf EuGH-Urteil vom 26.09.1996 Rs. C-230/94, UR 1996, 418).
  • FG Hessen, 24.05.2002 - 6 V 4480/01

    Segelyacht; Vorsteuerabzug; Investitionsphase; Freizeitgegenstand -

    b) Geht es - wie im Streitfall bei dem Bezug von Leistungen für eine Hochseeyacht - nicht um Leistungsbezüge für Gegenstände, die auf Grund ihrer technischen oder wirtschaftlichen Verwendbarkeit ausschließlich zu unternehmensbezogenen Verwendungen bestimmt sind (wie z.B. einem Passagier- oder Lastschiff), sondern um einen sog. Freizeitgegenstand, bei dem sowohl die private als auch die unternehmerische Verwendung möglich und üblich ist, kommt es nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 26. September 1996 Rs C-230/94, - Enkler -, UR 1996, 418) und des BFH (Urteil vom 10. April 1997 V R 17/94, BFH/NV 1997, 719) zur Unternehmereigenschaft bei der Vermietung von Wohnmobilen auf das Gesamtbild der Verhältnisse an, nämlich auf die Dauer und die Intensität des Tätigwerdens, die Beteiligung am Markt, die Zahl der ausgeführten Umsätze, das planmäßige Tätigwerden, das Unterhalten eines Geschäftslokals.
  • FG München, 26.09.2001 - 7 K 3672/98

    Rabattfreibetrag bei Überlassung einer verbilligten Reisen an Arbeitnehmer durch

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