Rechtsprechung
   BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97 (NV)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2738
BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97 (NV) (https://dejure.org/1998,2738)
BFH, Entscheidung vom 22.04.1998 - XI R 59/97 (NV) (https://dejure.org/1998,2738)
BFH, Entscheidung vom 22. April 1998 - XI R 59/97 (NV) (https://dejure.org/1998,2738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 5 Nr 6, EStG § 4 Abs 4, EStG § 12 Nr 1
    Betriebsstätte; Fahrten Betriebsstätte-Betriebsstätte; Fahrten Wohnung-Betriebsstätte; Geschäftsreise; Übernachtungskosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1998, 1216
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 07.10.1994 - VI R 54/91

    Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage teilweise statt; unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. Oktober 1992 VI R 11/91 (BFHE 169, 190, BStBl II 1993, 113 [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91]) und vom 7. Oktober 1994 VI R 54/91 (BFH/NV 1995, 386) seien die Kosten, die für gelegentliche betrieblich bedingte Übernachtungen entstünden, als Betriebsausgaben abzuziehen.

    Die vom FG zitierten Urteile in BFHE 169, 190, [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91] BStBl II 1993, 113 [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91] und in BFH/NV 1995, 386 gehen davon aus, daß die in § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 und 5 EStG getroffenen Regelungen Spezialvorschriften seien, die § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG verdrängten.

  • BFH, 02.10.1992 - VI R 11/91

    Berücksichtigung von Fahrtkosten bei Rufbereitschaft

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage teilweise statt; unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. Oktober 1992 VI R 11/91 (BFHE 169, 190, BStBl II 1993, 113 [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91]) und vom 7. Oktober 1994 VI R 54/91 (BFH/NV 1995, 386) seien die Kosten, die für gelegentliche betrieblich bedingte Übernachtungen entstünden, als Betriebsausgaben abzuziehen.

    Die vom FG zitierten Urteile in BFHE 169, 190, [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91] BStBl II 1993, 113 [BFH 02.10.1992 - VI R 11/91] und in BFH/NV 1995, 386 gehen davon aus, daß die in § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 und 5 EStG getroffenen Regelungen Spezialvorschriften seien, die § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG verdrängten.

  • BFH, 31.07.1996 - XI R 5/95
    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Eine Geschäftsreise ist eine Reise von einem Ort, an dem sich eine Betriebsstätte als Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit befindet, an einen anderen Ort, der nicht Betriebsstätte ist (BFH-Urteil vom 31. Juli 1996 XI R 5/95, BFH/NV 1997, 279).

    Der Senat hat mehrfach entschieden, daß betrieblich genutzte Räumlichkeiten, die nur einen Teil der Wohnung bilden, nicht als Betriebsstätte qualifiziert (BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 279) bzw. nicht als Ausgangs- oder Endpunkt der Fahrt zu einer anderen Betriebsstätte angesehen werden können (BFH-Urteil vom 21. März 1995 XI R 93/94, BFH/NV 1995, 875).

  • BFH, 10.10.1994 - VI R 2/92

    Zum Werbungskostenabzug der Aufwendungen für Zwischenheimfahrten bei einer

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 EStG liegt eine doppelte Haushaltsführung vor, wenn der Arbeitnehmer außerhalb des Ortes, an dem er einen eigenen Hausstand unterhält, beschäftigt ist und auch am Beschäftigungsort wohnt (vgl. auch BFH-Urteil vom 10. Oktober 1994 VI R 2/92, BFHE 175, 553, BStBl II 1995, 137 [BFH 10.10.1994 - VI R 2/92]; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 16. Aufl. 1997, § 9 Rz. 141, m.w.N.).
  • BFH, 21.03.1995 - XI R 93/94

    Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte oder Fahrten zwischen zwei

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Der Senat hat mehrfach entschieden, daß betrieblich genutzte Räumlichkeiten, die nur einen Teil der Wohnung bilden, nicht als Betriebsstätte qualifiziert (BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 279) bzw. nicht als Ausgangs- oder Endpunkt der Fahrt zu einer anderen Betriebsstätte angesehen werden können (BFH-Urteil vom 21. März 1995 XI R 93/94, BFH/NV 1995, 875).
  • BFH, 13.03.1996 - VI R 58/95

    Sind Eheleute vor und nach ihrer Heirat in derselben Stadt berufstätig, ist die

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - XI R 59/97
    Wie der VI. Senat in dem Urteil vom 13. März 1996 VI R 58/95 (BFHE 180, 136, BStBl II 1996, 315 [BFH 13.03.1996 - VI R 58/95] -- unter 2. --) klargestellt hat, entfaltet die Spezialvorschrift ihre verdrängende Wirkung auch dann, wenn zwar deren Regelungsgegenstand betroffen ist, deren Voraussetzungen im einzelnen aber nicht vorliegen.
  • BFH, 16.11.2017 - VI R 31/16

    Doppelte Haushaltsführung - Hauptwohnung am Beschäftigungsort

    Dies gilt hinsichtlich von Unterkunftskosten nach der Rechtsprechung des BFH --wenn der Regelungsgegenstand des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG betroffen ist-- insbesondere dann, wenn die Voraussetzungen für eine steuerlich anzuerkennende doppelte Haushaltsführung --wie vorliegend-- nicht erfüllt sind (BFH-Urteile vom 13. März 1996 VI R 58/95, BFHE 180, 136, BStBl II 1996, 315; vom 22. April 1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216, und vom 28. August 2014 V R 22/14, BFH/NV 2015, 17; jeweils m.w.N.; a.A. HHR/Bergkemper, § 9 EStG Rz 490, m.w.N.).
  • BFH, 05.08.2004 - VI R 40/03

    Beruflich veranlasste Hotelübernachtungen am Arbeitsort

    Wie das FG zutreffend entschieden hat, genügen dafür gelegentliche Hotelübernachtungen nicht (gl.A. BFH-Urteil vom 22. April 1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216).

    cc) Zwar hat der XI. Senat zur Einkommensteuer 1994 entschieden, Kosten gelegentlicher Hotelübernachtungen am Beschäftigungsort könnten nicht als Betriebsausgaben abgezogen werden (Urteil in BFH/NV 1998, 1216).

  • BFH, 23.10.2019 - VI R 1/18

    Vorab entstandene Werbungskosten bei doppelter Haushaltsführung

    Dies gilt für Unterkunftskosten nach der Rechtsprechung des BFH --wenn der Regelungsgegenstand des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG wie im Streitfall betroffen ist-- auch dann, wenn die Voraussetzungen für eine steuerlich anzuerkennende doppelte Haushaltsführung nicht erfüllt sind (BFH-Urteile vom 13.03.1996 - VI R 58/95, BFHE 180, 136, BStBl II 1996, 315; vom 22.04.1998 - XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216; vom 28.08.2014 - V R 22/14, Rz 19; in BFHE 260, 143, BStBl II 2018, 404, Rz 22, und vom 16.01.2018 - VI R 2/16, Rz 36).
  • FG Bremen, 16.03.2007 - 1 K 422/02

    Feststellungs- und Beweislast bei Werbungskoten; Studienaufwendungen als

    Denn der BFH hat mehrfach entschieden (vgl. u. a. BFH-Urteil vom 22.04.1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216 m.w.N.), dass betrieblich genutzte Räumlichkeiten, die nur einen Teil der Wohnung bilden, nicht als Betriebstätte qualifiziert bzw. nicht als Ausgangs- oder Endpunkt der Fahrt zu einer anderen Betriebstätte angesehen werden können.

    Insoweit können auch nach der Neuregelung des § 4 Abs. 5 Nr. 5 EStG i.d.F. des Jahressteuergesetzes 1996 - unter weiteren Voraussetzungen - Verpflegungsmehraufwendungen nur abgezogen werden, wenn der Steuerpflichtige vorübergehend von seiner Wohnung und dem Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten betrieblichen Tätigkeit entfernt betrieblich tätig ist (vgl. BFH-Urteil vom 22.04.1998 XI R 59/97 a.a.O.).

  • FG Hamburg, 25.04.2003 - VI 237/01

    Werbungskostenabzug bei Flugbegleiterinnen

    Diese verdrängende Wirkung entfaltet die Spezialvorschrift auch dann, wenn zwar deren Regelungsgegenstand betroffen ist, die Voraussetzungen im Einzelnen aber nicht vorliegen (BFH-Urteil vom 22.04.1998, XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216 ; BFH-Urteil vom 13.03.1996, VI R 58/95 BStBl. II 1996, 315).

    Eine gelegentliche Hotelübernachtung erfüllt diese Voraussetzung nach der Rechtsprechung nicht (BFH-Urteil vom 22.04.1998 XI R 59/97 BFH/NV 1998, 1216 ; ebenso von Bornhaupt in Kirchhoff/Söhn § 9 Rz. G 52).

  • BFH, 28.08.2014 - V R 22/14

    Werbungskostenabzug bei behaupteter doppelter Haushaltsführung: Prüfung des

    Diese Norm ist im Verhältnis zu § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG das speziellere Gesetz (vgl. BFH-Urteil vom 22. April 1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216, unter II.1.a, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 24.10.2007 - 12 K 611/04

    Abgrenzung zwischen innerbetrieblichen Fahrten i. S. einer Dienstreise und

    Im Ergebnis können daher derartige betriebliche Räume nicht als Betriebsstätte und auch nicht als Ausgangs- oder Endpunkt einer Fahrt zu einer anderen Betriebsstätte anerkannt werden (so zur Betriebsstätte eines Bezirksschornsteinfegers: BFH-Beschluss vom 1. März 2004 X B 151/02, BFHN/NV 2004, 951; BFH-Urteil vom 22. April 1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216; zu einem Detekteiunternehmen mit einer Zweigstelle im o.g. des Wohnhauses neben auswärtigem Hauptbüro: BFH - Urteil vom 16. Februar 1994 XI R 52/91, BStBl. II 1994, 468).
  • FG Baden-Württemberg, 27.10.2011 - 3 K 1849/09

    Nur eine ("regelmäßige") Betriebsstätte i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 EStG bei

    Daneben hat der BFH --beginnend mit dem BFH-Urteil vom 15. Juli 1986 VIII R 134/83 (BFHE 147, 169, BStBl II 1986, 744, dort für einen räumlich nicht getrennten Bereich des Gebäudes)-- den Anwendungsbereich der Abzugsbeschränkung auf Fälle ausgeweitet, in denen sich eine Betriebsstätte i.S. des § 12 AO und die Wohnung des Steuerpflichtigen in räumlicher Nähe befinden: Räumlichkeiten, die nur einen Teil des Wohnhauses des Steuerpflichtigen bilden, werden ungeachtet ihrer beruflichen oder betrieblichen Nutzung nicht als Betriebsstätte im Sinne des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 EStG qualifiziert (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 31. Juli 1996, XI R 5/95, BFH/NV 1997, 279; vom 16. Februar 1994 XI R 52/91, BFHE 174, 65, BStBl II 1994, 468; vom 21. März 1995 XI R 93/94, BFH/NV 1995, 875; vom 22. April 1998 XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216; vom 19. August 1998 XI R 90/96, BFH/NV 1999, 41, betreffend Anbau; vom 25. November 1999 IV R 44/99, BFH/NV 2000, 699; in BFH/NV 1994, 701, betreffend Büro im Erdgeschoss; BFH-Beschlüsse vom 26. Juni 2007 V B 197/05, BFH/NV 2007, 1897, betreffend Dachgeschosswohnung; vom 28. Juni 2006 IV B 75/05, BFH/NV 2006, 2243, zu Büro im Obergeschoss und Werkstatt im Keller; vom 18. Mai 2005 X B 42/04, juris; vom 1. März 2004 X B 151/02, BFH/NV 2004, 951; vom 28. Oktober 1998 IV B 21/98, BFH/NV 1999, 609, zu einem Bürotrakt im Souterrain; vom 26. Mai 1992 IV B 96/91, BFH/NV 1992, 661; vom 8. Dezember 1994 IV B 34/94, BFH/NV 1995, 595; vom 16. Dezember 1998 IV B 42/98, BFH/NV 1999, 615).
  • FG Köln, 01.08.2006 - 8 K 4006/03

    Erwerbsbedingt notwendige Kinderbetreuungskosten sind Werbungskosten

    So hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 05.08.2004 (VI R 40/03, BStBl II 2004, 1074) unter Hinweis auf die in dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 04.12.2000 erfolgten Ausführungen zum zwangsläufigen pflichtbestimmten Aufwand und die u.a. dadurch geänderte Rechtslage den Werbungskostenabzug für auch die Lebensführung berührenden beruflichen Aufwand (Kosten einer Arbeitnehmerin für gelegentliche Übernachtungen am Beschäftigungsort) entgegen dem BFH-Urteil vom 22.04.1998 (XI R 59/97, BFH/NV 1998, 1216) nicht am Abzugsverbot des § 12 Nr. 1 EStG scheitern lassen (vgl. zu weiteren Ausnahmen zu § 12 EStG in der höchstrichterlichen Rechtsprechung: Ahmann, NJW 2002, 633, siehe auch BFH-Beschluss vom 20.07.2006, VI 94/01, a. a. O).
  • BFH, 19.08.1998 - XI R 90/96

    Bezirksschornsteinfegermeister - Fahrten im Kehrbezirk - Betriebsausgaben -

    Die Wohnung war somit Ausgangspunkt und Endpunkt der Fahrten des Klägers zu seinem Kehrbezirk als seiner Betriebsstätte unabhängig davon, welchen Raum er jeweils unmittelbar davor und danach als ersten aufgesucht hat (vgl. auch Senatsurteil vom 22. April 1998 XI R 59/97).
  • FG Niedersachsen, 11.07.2001 - 4 K 378/94

    Doppelte Haushaltsführung und Wohnen am Beschäftigungsort bei Künstlern

  • BFH, 26.06.2007 - V B 197/05

    Privatanteil an der Gesamtfahrleistung für die Umsatzsteuer ist zu schätzen;

  • BFH, 01.03.2004 - X B 151/02

    Betriebsstätte bei Bezirksschornsteinfegermeister

  • FG Niedersachsen, 03.02.2009 - 8 K 251/08

    Voraussetzungen für einen Abzug von Aufwendungen für eine doppelte

  • BFH, 16.12.1998 - IV B 42/98

    Abzug der Kosten für Fahrten zwischen mehreren Betriebsstätten

  • BFH, 05.11.2004 - XI B 25/04

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

  • FG Münster, 06.05.2002 - 4 K 1836/00

    Verpflegungsmehraufwendungen - Bereitschaftsdienste in anderer Klinik keine

  • FG Düsseldorf, 10.05.2000 - 9 K 6204/97

    Häusliches Arbeitszimmer eines Bundesbetriebsprüfers als Mittelpunkt der

  • FG Sachsen-Anhalt, 15.01.2015 - 6 K 1315/13

    Keine Entfernungspauschale für Fahrten zwischen Wohnung und ständig wechselnden

  • FG München, 23.12.2003 - 1 K 48/01

    Zur beruflichen Veranlassung einer Zimmeranmietung; Einkommensteuer 1995 und 1996

  • FG Berlin, 24.02.2003 - 9 K 9380/02

    Zeitliche Begrenzung der doppelten Haushaltsführung verfassungsgemäß

  • FG Saarland, 07.01.2003 - 2 V 289/02

    Keine steuerliche Anerkennung von Arbeitsverträgen zwischen nahen Angehörigen

  • FG München, 16.12.1999 - 1 K 4917/97

    Häufige PKW-Fahrten eines selbständigen Übersetzers und Sprachtrainers zum

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht