Weitere Entscheidung unten: BFH, 10.04.1997

Rechtsprechung
   BFH, 16.07.1997 - II R 39/95   

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https://dejure.org/1997,28548
BFH, 16.07.1997 - II R 39/95 (https://dejure.org/1997,28548)
BFH, Entscheidung vom 16.07.1997 - II R 39/95 (https://dejure.org/1997,28548)
BFH, Entscheidung vom 16. Juli 1997 - II R 39/95 (https://dejure.org/1997,28548)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    GrEStG § 1 Abs 1 Nr 1 J: 1983, GrEStG § 9 Abs 1 Nr 1 J: 1983, GrEStG § 8 Abs 1 J: 1983
    Bauerrichtungsvertrag; Einheitlicher Vertrag; Erwerbsvorgänge; Faktischer Zwang; Gegenleistung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1998, 213
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 30.03.2009 - II R 62/06

    Sanierungskosten als Gegenleistung bei vertraglich übernommener Verpflichtung zur

    Nach den vom FG getroffenen und den erkennenden Senat nach § 118 Abs. 2 FGO bindenden Feststellungen gibt es auch keine Anhaltspunkte dafür, dass zwischen dem Grundstückskaufvertrag und den von der Klägerin zum Zwecke der Bodensanierung mit Dritten abgeschlossenen Verträgen eine rechtliche Bestandsverknüpfung kraft Parteiwillens oder ein so enger sachlicher Zusammenhang bestanden hat, dass die Klägerin im Sinne der ständigen Rechtsprechung des BFH zum "einheitlichen Leistungsgegenstand" bei objektiver Betrachtung ein (künftig) saniertes Grundstück erhalten hat (vgl. BFH-Urteile vom 23. November 1994 II R 53/94, BFHE 176, 450, BStBl II 1995, 331; vom 16. Juli 1997 II R 39/05, BFH/NV 1998, 213; vom 15. März 2000 II R 34/98, BFH/NV 2000, 1240, unter II. 1. c, und vom 30. April 2003 II R 29/01, BFH/NV 2003, 1446, sowie BFH-Beschluss vom 4. Oktober 2005 II B 29/05, BFH/NV 2006, 123).
  • BFH, 30.04.2003 - II R 29/01

    GrESt: Zusammenhang zwischen Grundstückskaufvertrag und Bauerrichtungsvertrag

    Bereits die Hinnahme des von der Anbieterseite vorbereiteten Geschehensablaufs seitens des Erwerbers indiziert einen objektiv engen sachlichen Zusammenhang zwischen dem Grundstückskaufvertrag und dem Vertrag über die Gebäudeerrichtung, unabhängig von der zeitlichen Abfolge der Vertragsabschlüsse, und ohne dass es darauf ankommt, ob tatsächlich (oder rechtlich) auch eine andere als die planmäßige Gestaltung hätte vorgenommen werden können (vgl. BFH-Urteile vom 23. November 1994 II R 53/94, BFHE 176, 450, BStBl II 1995, 331, 333; vom 23. August 1995 II R 93/92, BFH/NV 1996, 354; vom 16. Juli 1997 II R 39/95, BFH/NV 1998, 213 --Leitsatz--, juris-Dokument STRE975101260; vom 15. März 2000 II R 34/98, BFH/NV 2000, 1240, und in BFHE 189, 550, BStBl II 2000, 34).
  • BFH, 02.03.2006 - II R 47/04

    GrESt: einheitlicher Erwerbsgegenstand

    Maßgebend ist der tatsächlich verwirklichte Geschehensablauf (BFH-Urteile in BFHE 176, 450, BStBl II 1995, 331; vom 16. Juli 1997 II R 39/95, BFH/NV 1998, 213, und in BFH/NV 2003, 1446; BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 123, unter II.2.a).
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Rechtsprechung
   BFH, 10.04.1997 - III R 37/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,12482
BFH, 10.04.1997 - III R 37/92 (https://dejure.org/1997,12482)
BFH, Entscheidung vom 10.04.1997 - III R 37/92 (https://dejure.org/1997,12482)
BFH, Entscheidung vom 10. April 1997 - III R 37/92 (https://dejure.org/1997,12482)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anschaffung eines Funkgerätes und eines Autoradios für ein Taxis und gewährter Investitionszulage - Einbau von Teilen in ein bereits genutztes Taxi als nachträglicher Herstellungsaufwand

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    BerlinFG § 19
    Herstellungskosten; Nachträgliche Herstellungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1998, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - 1 K 971/08

    Investitionszulage: Kosten für die Anlaufbegleitung von Maschinen einer

    Dem stehe auch nicht entgegen, dass es sich bei den von ... erbrachten Leistungen quasi um unselbstständige Teile eines einheitlichen Investitionsvorganges gehandelt habe, denn selbst die Verbindung von zwei nacheinander angeschafften, selbstständig bewertbaren Wirtschaftsgütern sei (nach BFH, Urt. v. 10. April 1997, III R 37/92, BFH/ NV 1998, 213) zulagebegünstigt, erst recht also von vornherein vereinbarte und zweifellos notwendige Anpassungsarbeiten sowie (laut Rosarius, a.a.O. § 2 InvZulG Tz. 24 f) Nachbesserungs- und Zusatzarbeiten.

    Zugleich können sie auch nicht (in Anlehnung an BFH- Urteil v. 10. April 1997 III R 37/92, BFH/ NV 1998, 213) als unselbständiger Teil dieses Investitionsvorganges angesehen werden, denn der spätere Zusammenbau der Maschinen und damit erst recht deren Feinabstimmung auf andere Maschinen berührt nicht mehr die bestimmungsgemäße Verwendung der nach obigen Ausführungen selbständig zu betrachtenden einzelnen Maschine.

    Ebenso wenig aber lassen sie sich (in Anlehnung an BFH- Urteil v. 10. April 1997, III R 37/92, BFH/ NV 1998, 213) als "unselbstständiger Teil" eines einheitlichen Herstellungsvorganges werten.

    Die Entscheidung über die Kosten folgt aus § 135 Abs. 1 FGO, die über die Revisionszulassung aus § 115 Abs. 2 Nr. 1, 1. Alt. FGO, da unklar ist, inwieweit sich die vom BFH (gerade im Urt. v. 10. April 1997, III R 37/92, BFH/ NV 1998, 213) aufgestellten Grundsätze auf moderne Industrieanlagen übertragen lassen.

  • FG Brandenburg, 23.05.2000 - 3 K 2196/97

    Abzweigungen vom Hauptschienennetz eines Braunkohleabbauunternehmens als

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