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   BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98   

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https://dejure.org/1999,9144
BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98 (https://dejure.org/1999,9144)
BFH, Entscheidung vom 12.05.1999 - IV B 56/98 (https://dejure.org/1999,9144)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 1999 - IV B 56/98 (https://dejure.org/1999,9144)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Vorbehalt der Nachprüfung - Rechtsschutzinteresse - Änderung - Präklusionswirkung - Rückwirkungsverbot - Bedeutung der Rechtssache

  • Judicialis

    AO 1977 § 164 Abs. 3; ; AO 1977 § ... 129; ; AO 1977 § 171 Abs. 3; ; AO 1977 § 171 Abs. 4; ; AO 1977 § 158; ; AO 1977 § 162; ; AO 1977 § 173; ; FGO § 68; ; FGO § 68 Satz 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 153a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2, 3
    Richtigkeit der vom FG gewählten Schätzungsmethode

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 1488
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • BFH, 14.03.1996 - XI B 121/91

    Wiederaufleben eines ursprünglichen Bescheids bei Erlass eines Änderungsbescheids

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Es kann dahinstehen, ob das Rechtsschutzinteresse für die Beschwerde bereits deshalb entfallen ist, weil die Klägerin den Sammelbescheid vom 22. Februar 1999 weder angefochten noch zum Gegenstand des Verfahrens gemacht hat (vgl. hierzu Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. März 1996 XI B 121/90, BFH/NV 1996, 630).
  • BFH, 20.09.1973 - IV R 236/69

    Rechtmäßiger Schätzungslandwirt - Schätzung des Gewinns - Betriebsprüfung -

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    a) Das FA leitet aus den BFH-Urteilen vom 2. März 1982 VIII R 225/80 (BFH 136, 28, BStBl II 1984, 504) und vom 20. September 1973 IV R 236/69 (BFHE 110, 517, BStBl II 1974, 74) den abstrakten Rechtssatz her, daß schätzungsbegründende neue Umstände dann den Übergang zu einer anderen Schätzungsmethode rechtfertigen, wenn sie den Schluß zulassen, daß die bisherige Methode versagt.
  • BFH, 04.02.1998 - XI R 47/97

    Grobes Verschulden am nachträglichen Bekanntwerden der für eine

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Das ebenfalls als Divergenzentscheidung angeführte BFH-Urteil vom 4. Februar 1998 XI R 47/97 (BFH/NV 1998, 682) befaßt sich mit der Frage, wann eine Änderung nach § 173 Abs. 1 AO 1977 zugunsten des Steuerpflichtigen nicht in Betracht kommt, weil die maßgebliche Tatsache der Finanzbehörde infolge groben Verschuldens des Steuerpflichtigen erst nachträglich bekanntgeworden ist.
  • BFH, 26.11.1992 - IV R 109/90

    Dispacheur ist kein freier Beruf

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Bei der Prüfung eines Verfahrensmangels ist von der sachlich-rechtlichen Auffassung der Vorinstanz auszugehen (vgl. Senatsurteil vom 26. November 1992 IV R 109/90, BFHE 170, 88, BStBl II 1993, 235, m.w.N.).
  • BFH, 20.09.1989 - X R 39/87

    Kassenfehlbeträge können Anlaß geben, die (baren) Betriebseinnahmen zu schätzen.

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Infolgedessen war es nicht auf die Überprüfung der vom FA für richtig gehaltenen Schätzungsmethode beschränkt (vgl. BFH-Urteil vom 20. September 1989 X R 39/87, BFHE 158, 301, BStBl II 1990, 109).
  • BFH, 02.03.1982 - VIII R 225/80

    Zu den Anforderungen an die Schätzungsmethode der Geldverkehrsrechnung

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    a) Das FA leitet aus den BFH-Urteilen vom 2. März 1982 VIII R 225/80 (BFH 136, 28, BStBl II 1984, 504) und vom 20. September 1973 IV R 236/69 (BFHE 110, 517, BStBl II 1974, 74) den abstrakten Rechtssatz her, daß schätzungsbegründende neue Umstände dann den Übergang zu einer anderen Schätzungsmethode rechtfertigen, wenn sie den Schluß zulassen, daß die bisherige Methode versagt.
  • BFH, 24.04.1991 - XI R 28/89

    Wird dem FA nachträglich bekannt, daß der Steuerpflichtige auch Einkünfte aus

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Die nach Ablauf der Beschwerdefrist erhobene Rüge der Divergenz gegenüber dem BFH-Urteil vom 24. April 1991 XI R 28/89 (BFHE 164, 192, BStBl II 1991, 606) ist verspätet.
  • BFH, 19.10.1971 - VIII R 27/66

    Gewinnermittlungsart - Übergang zum Bestandsvergleich - Tatsache - Wechsel der

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    b) Aus dem BFH-Urteil vom 19. Oktober 1971 VIII R 27/66 (BFHE 103, 404, BStBl II 1972, 106) leitet das FA den abstrakten Rechtssatz her, daß eine Tatsache auch dann neu sei, wenn sie im Bereich eines Mitunternehmers vorhanden gewesen, jedoch der Finanzbehörde wegen der unzureichenden Mitwirkung des Steuerpflichtigen nicht bekanntgeworden sei.
  • BFH, 27.03.1996 - I R 182/94

    Berufsbildende Einrichtung - Anerkennung als Ersatzschule - Gewerbesteuer -

    Auszug aus BFH, 12.05.1999 - IV B 56/98
    Soweit eine Abweichung vom BFH-Urteil vom 27. März 1996 I R 182/94 (BFHE 180, 444, BStBl II 1997, 449) gerügt wird, ist eine Divergenz i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO weder ordnungsgemäß dargelegt (vgl. hierzu Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rdnr. 63) noch liegt sie vor.
  • FG Düsseldorf, 23.05.2014 - 1 K 2537/12

    Differenzbesteuerung: Erforderlichkeit des Hinweises auf die Anwendung des § 25a

    Es darf sich hierbei ganz oder teilweise den Schätzungsmethoden des Finanzamtes bedienen (BFH, Beschluss vom 12.05.1999 IV B 56/98, BFH/NV 1999, 1488).
  • FG Münster, 08.05.2012 - 1 K 602/09

    Neue Tatsache bei nur rechnerisch geführter Kasse

    Es darf sich aber auch ganz oder teilweise den Schätzungsmethoden des Finanzamtes bedienen (BFH-Beschluss vom 12.5.1999 IV B 56/98, BFH/NV 1999, 1488).
  • BFH, 12.05.1999 - IV B 120/98

    AdV, Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; nicht präsente Beweismittel

    Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil haben beide Beteiligte Beschwerde eingelegt, über die der Senat mit Beschluß vom heutigen Tag entschieden hat (Az. IV B 56/98).
  • FG Düsseldorf, 23.05.2014 - 1 K 2536/12

    Differenzbesteuerung: Erforderlichkeit des Hinweises auf die Anwendung des § 25a

    Es darf sich hierbei ganz oder teilweise den Schätzungsmethoden des Finanzamtes bedienen (BFH, Beschluss vom 12.05.1999 IV B 56/98, BFH/NV 1999, 1488).
  • FG Düsseldorf, 23.05.2014 - 1 K 2539/12

    Differenzbesteuerung: Erforderlichkeit des Hinweises auf die Anwendung des § 25a

    Es darf sich hierbei ganz oder teilweise den Schätzungsmethoden des Finanzamtes bedienen (BFH, Beschluss vom 12.05.1999 IV B 56/98, BFH/NV 1999, 1488).
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