Weitere Entscheidung unten: BFH, 06.08.1998

Rechtsprechung
   BFH, 01.09.1998 - VIII R 46/93   

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https://dejure.org/1998,1191
BFH, 01.09.1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
BFH, Entscheidung vom 01.09.1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
BFH, Entscheidung vom 01. September 1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bewirtungsaufwendungen - Bewirtungskonto - Pauschbeträge für Verpflegungsaufwendungen - Persönlich haftender Gesellschafter - Betriebsausgabenabzug - Eigenverbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 5 Nr. 2
    Bewirtungsvordruck; nachträgliche Ergänzungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 596
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BFH, 26.04.2012 - V R 2/11

    Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung

    aa) Prozessuale und außerprozessuale Rechtsbehelfe sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auszulegen, wenn eine eindeutige und zweifelsfreie Erklärung fehlt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, unter I.3. der Gründe).
  • BFH, 28.10.2009 - VIII R 78/05

    Vorlagepflichten eines Berufsgeheimnisträgers (Rechtsanwalt, Steuerberater) im

    Vor dem Hintergrund, dass die Angaben zum Anlass und den Teilnehmern der Bewirtung materiell-rechtliche Tatbestandsvoraussetzung für den Abzug der Bewirtungsaufwendungen als Betriebsausgaben sind (ständige Rechtsprechung, s. BFH-Urteile in BFHE 205, 234, BStBl II 2004, 502; vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, jeweils m. w. N.), ist der BFH dort von einer konkludenten Einwilligung des Bewirteten in die Offenbarung ausgegangen.
  • BFH, 26.02.2004 - IV R 50/01

    Angabe der Teilnehmer und des Anlasses einer Bewirtung trotz Schweigepflicht

    Diese Form des Nachweises ist eine materiell-rechtliche Tatbestandsvoraussetzung für den Abzug der Bewirtungsaufwendungen als Betriebsausgaben (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsurteil in BFHE 185, 248, BStBl II 1998, 263, und BFH-Urteil vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, jeweils m.w.N.; so auch R 21 Abs. 8 Sätze 1 und 2 der Einkommensteuer-Richtlinien --EStR-- 2001).

    Insbesondere kann der Senat die von den Beteiligten erörterte Frage offen lassen, ob die zu § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG a.F. ergangene Rechtsprechung, die eine nachträgliche Ergänzung des Belegs um den Namen des Bewirtenden zugelassen hat (s. BFH-Urteile in BFHE 175, 256, BStBl II 1994, 894, unter II.B.3.b, und in BFH/NV 1999, 596, unter III.1.; sowie Senatsurteil vom 19. März 1998 IV R 40/95, BFHE 185, 446, BStBl II 1998, 610), auf die seit 1990 geltende Gesetzeslage übertragen werden kann (so Schmidt/Heinicke, a.a.O., § 4 Rz. 554 a.E.; ablehnend: Blümich/ Wacker, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Kommentar, 16. Aufl., § 4 EStG Rz. 269, unter aa; v. Bornhaupt, Deutsche Steuer-Zeitung 1999, 377).

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Rechtsprechung
   BFH, 06.08.1998 - IV R 68/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,20095
BFH, 06.08.1998 - IV R 68/97 (https://dejure.org/1998,20095)
BFH, Entscheidung vom 06.08.1998 - IV R 68/97 (https://dejure.org/1998,20095)
BFH, Entscheidung vom 06. August 1998 - IV R 68/97 (https://dejure.org/1998,20095)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Viehbewertung mit den neuen Gruppenwerten der FinVerw

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 1, EStG § 6 Abs 1
    Bewertung; Bilanzzusammenhang; Landwirtschaft; Vieh

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 596
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