Weitere Entscheidung unten: BFH, 25.11.1998

Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1998 - VIII B 46/98   

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https://dejure.org/1998,5135
BFH, 25.11.1998 - VIII B 46/98 (https://dejure.org/1998,5135)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1998 - VIII B 46/98 (https://dejure.org/1998,5135)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1998 - VIII B 46/98 (https://dejure.org/1998,5135)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Darlegung - Grundsätzliche Bedeutung - Prozesserklärung - Auslegung - Outsourcing - Ingangsetzungsaufwand - Abzug - Stille Gesellschaft - Divergenz - Rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2, 3
    NZB; grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 656
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 10.08.2005 - VIII B 344/04

    NZB: Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Im Übrigen fehlen jegliche Ausführungen dazu, dass der Prozessbevollmächtigte keine Gelegenheit gehabt hätte, den behaupteten Verstoß in der mündlichen Verhandlung zu rügen oder eine Nachfrist zur Vorlage der genannten Unterlagen zu erwirken (vgl. § 115 FGO i.V.m. §§ 295, 283 der Zivilprozessordnung; Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 119 Rz. 12, m.w.N.).
  • BFH, 01.02.2005 - VIII B 110/03

    Stichwort

    Abgesehen davon, dass das weitere Vorbringen, nach dem dem Teileigentum der Beigeladenen am Gebäudekomplex Y deshalb "kein Beweiswert" zufalle, weil im Laufe der Zeit immer mehr ...Agenturen aus dem Gebäude ausgezogen seien und die Bedeutung der Telekommunikation zugenommen habe, nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit zu erkennen gibt, dass bei Berücksichtigung dieser Ausführungen eine andere Entscheidung in der Sache möglich gewesen wäre (hierzu BFH-Beschluss vom 27. Januar 2003 II B 194/01, BFH/NV 2003, 792), lässt die Beschwerdeschrift jegliche Erläuterung dazu vermissen, weshalb diese Umstände nicht bereits in der mündlichen Verhandlung hätten vorgetragen werden können (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 25. April 1995 II B 7/95, BFH/NV 1995, 914; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 119 Rz. 13, m.w.N.; zu Nachfristen für schriftsätzliche Stellungnahmen s. BFH-Beschluss vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656).
  • BFH, 02.05.2001 - X B 10/01

    Grundsätzliche Bedeutung - Zuordnung zum Betriebsvermögen - Widmungsentscheidung

    b) Auch mit der Rüge, sein Recht auf Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes --GG--; § 96 Abs. 2 FGO) sei verletzt, kann der Kläger schon deshalb nicht durchdringen, weil er es versäumt hat, substantiiert und in sich schlüssig vorzutragen, was genau er an --wiederum aus der materiell-rechtlichen Sicht des FG-- Entscheidungserheblichem noch vorgetragen hätte, wenn es zu den gerügten Verfahrensfehler nicht gekommen wäre (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656; vom 15. März 1999 VII B 182/98, BFH/NV 1999, 1229; vom 18. April 2000 VII B 21/99, BFH/NV 2000, 1335, 1336; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 33, 65).
  • BFH, 14.10.2002 - III S 3/01

    Revision - Zulassungsgrund - Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - PKH -

    aa) Die Frage, ob die Aufwendungen für Vitamin- und Mineralstoffbedarf als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind, wäre in einem auf die Nichtzulassungsbeschwerde folgenden Revisionsverfahren nicht klärbar, weil sie für das FG nicht rechtserheblich war (z.B. BFH-Beschluss vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656).
  • BFH, 14.06.2000 - X B 129/99

    Steuererklärungsfristen - Ungleichbehandlung - Vertretung

    Er hat vielmehr offen gelassen, was im Einzelnen an Entscheidungserheblichem noch hätte vorgetragen werden sollen und infolge des behaupteten Verfahrensverstoßes nicht vorgetragen werden konnte (vgl. die BFH-Beschlüsse vom 26. Oktober 1998 I B 29/98, BFH/NV 1999, 627, 628; vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656, und vom 3. Februar 1999 IV B 43/98, BFH/NV 1999, 959; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 65 und § 120 Rz. 37 ff.).
  • BFH, 09.07.2004 - XI B 61/03

    Darlegung der Zulassungsgründe des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO; Rüge der

    Auch wenn die Voraussetzungen eines Rügeverzichts nicht gegeben sind, verliert der Beschwerdeführer sein Rügerecht, wenn er nicht alle prozessualen Möglichkeiten ausschöpft, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (Gräber/Ruban, a.a.O., § 119 Rz. 13; vgl. ferner Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 1998 VIII B 46/98, BFH/NV 1999, 656).
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   BFH, 25.11.1998 - X B 130/98   

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Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 656
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