Rechtsprechung
   BFH, 25.07.2001 - VI R 174/99   

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https://dejure.org/2001,7423
BFH, 25.07.2001 - VI R 174/99 (https://dejure.org/2001,7423)
BFH, Entscheidung vom 25.07.2001 - VI R 174/99 (https://dejure.org/2001,7423)
BFH, Entscheidung vom 25. Juli 2001 - VI R 174/99 (https://dejure.org/2001,7423)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Kindergeld - Berufsausbildung - Abbruch der Schulausbildung - Ausbildungsvergütung - Aufhebung der Kindergeldfestsetzung - Änderungsbescheid - Verdienstbescheinigung - Grundrechtskonforme Auslegung - Werbungskosten - Familienleistungsausgleich - Existenzminimum - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2001, 1559
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerfG, 11.01.2005 - 2 BvR 167/02

    Einbeziehung von Sozialversicherungsbeiträgen des Kindes in den Grenzbetrag des §

    Der Bundesfinanzhof geht dennoch in ständiger Rechtsprechung (vgl. BFHE 192, 316 ; 204, 126 ; BFH/NV 2001, S. 1559; 2002, S. 788) auf der Grundlage seiner Auslegung der Norm von der Verfassungsmäßigkeit des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG aus.

    Offen bleiben kann insbesondere die grundsätzliche Frage, ob die Höhe der Freigrenze von Verfassungs wegen am Existenzminimum eines Alleinstehenden zu orientieren ist, wie dies ausweislich der Entstehungsgeschichte (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 1996, BTDrucks 13/1558, S. 139 f.) tatsächlich durch die annähernde Übereinstimmung des Betrags mit dem Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG) geschehen ist, oder ob die Höhe des Grenzbetrags in Anlehnung an das niedrigere Kindesexistenzminimum zu bestimmen ist (so etwa BFHE 192, 316 ; 204, 126 ; BFH/NV 2001, S. 1559 ).

  • BFH, 11.12.2001 - VI R 16/00

    Kindergeld - Revision - Kind - Ausbildung - Jahresgrenzbetrag - Einkommensgrenze

    Für den Veranlagungszeitraum 1998 entspricht der Grenzbetrag in dieser Vorschrift mit Einkünften und Bezügen von 12 360 DM sowohl nach der Art der gewählten Bemessungsgrundlage, als auch nach der Höhe verfassungsrechtlichen Anforderungen (s. Senatsurteil vom 25. Juli 2001 VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559).
  • BVerfG, 25.01.2005 - 1 BvR 1332/95
    Der Bundesfinanzhof geht dennoch in ständiger Rechtsprechung (vgl. BFHE 192, 316 ; 204, 126 ; BFH/NV 2001, S. 1559; 2002, S. 788) auf der Grundlage seiner Auslegung der Norm von der Verfassungsmäßigkeit des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG aus.

    Offen bleiben kann insbesondere die grundsätzliche Frage, ob die Höhe der Freigrenze von Verfassungs wegen am Existenzminimum eines Alleinstehenden zu orientieren ist, wie dies ausweislich der Entstehungsgeschichte (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 1996, BTDrucks 13/1558, S. 139 f.) tatsächlich durch die annähernde Übereinstimmung des Betrags mit dem Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG) geschehen ist, oder ob die Höhe des Grenzbetrags in Anlehnung an das niedrigere Kindesexistenzminimum zu bestimmen ist (so etwa BFHE 192, 316 ; 204, 126 ; BFH/NV 2001, S. 1559 ).

  • BFH, 25.05.2004 - VIII R 66/99

    Kindergeld: Einkünfte i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG

    a) Unter Einkünften i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG sind die Einkünfte gemäß § 2 Abs. 2 EStG und nicht das Einkommen i.S. des § 2 Abs. 4 EStG oder das zu versteuernde Einkommen i.S. des § 2 Abs. 5 EStG zu verstehen (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Juli 2000 VI R 153/99, BFHE 192, 316, BStBl II 2000, 566, 568; vom 25. Juli 2001 VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559, 1560; ebenso Senatsbeschluss vom 28. Mai 2003 VIII B 47/03, juris).
  • FG Niedersachsen, 21.03.2006 - 13 K 398/05

    Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung wegen zu hoher Einkünfte und Bezüge des

    Der Bescheid vom 24. März 2005 beruhte auf der von dem BFH in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG (BFH-Urteil vom 21. Juli 2000 VI R 153/99, BStBl II 2000, 566; BFH-Urteil vom 25. Juli 2001 VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559; BFH-Urteil vom 11. Dezember 2001 VI R 16/00, HFR 2002, 508; vgl. auch Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 4. Februar 1999 V 111/98 Ki, EFG 1999, 713).
  • BFH, 09.12.2005 - III B 194/04

    Begriff der Einkünfte im Kindergeldrecht

    Sie lässt nicht erkennen, inwieweit die vom FG zugrunde gelegten Entscheidungen des BFH, nach denen der Einkünftebegriff in § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG der Legaldefinition des § 2 Abs. 2 EStG entspricht (BFH-Urteile vom 21. Juli 2000 VI R 153/99, BFHE 192, 316, BStBl II 2000, 566; vom 25. Juli 2001 VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559, und vom 4. November 2003 VIII R 59/03, BFHE 204, 126), einer Überprüfung bedürfen.
  • BFH, 01.03.2002 - VIII B 156/01

    Kindergeld; Jahresgrenzbetrag als Freigrenze

    Er hat darüber hinaus im Urteil vom 25. Juli 2001 VI R 174/99 (BFH/NV 2001, 1559) ausgeführt, dass auch für den Veranlagungszeitraum 1998 der Jahresgrenzbetrag von 12 360 DM sowohl nach der Art der gewählten Bemessungsgrundlage als auch nach der Höhe verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.
  • FG Rheinland-Pfalz, 20.09.2006 - 1 K 1032/06

    Keine rückwirkende Änderung eines bestandskräftigen Bescheides über die Aufhebung

    Der Bescheid vom 31. März 2004 beruhte auf der von dem BFH in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG (BFH-Urteile vom 21. Juli 2000, VI R 153/99, BStBl II 2000, 566; vom 25. Juli 2001, VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559 und vom 11. Dezember 2001, VI R 16/00, HFR 2002, 508).
  • BFH, 01.02.2002 - VIII B 156/01
    Er hat darüber hinaus im Urteil vom 25. Juli 2001 VI R 174/99 (BFH/NV 2001, 1559) ausgeführt, dass auch für den Veranlagungszeitraum 1998 der Jahresgrenzbetrag von 12 360 DM sowohl nach der Art der gewählten Bemessungsgrundlage als auch nach der Höhe verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.
  • FG Köln, 22.04.2005 - 15 K 7573/01

    Kindergeld: Ermittlung der kindergeldschädlichen Einkünfte des volljährigen

    Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit --wie im Streitfall-- sind danach der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten (st. Rspr. des BFH, vgl. Urteil vom 21. Juli 2000 VI R 153/99, BFHE 192, 316, BStBl II 2000, 566 --Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen : BVerfG-Beschluss vom 30.9.2002 2 BvR 1781/00, HFR 2003, 76 -- ; Urteil vom 25. Juli 2001 VI R 174/99, BFH/NV 2001, 1559; Beschluss vom 11. Dezember 2001 VI R 16/00, HFR 2002, 508; Urteil vom 4. November 2003 VIII R 59/03, BFHE 204, 126, BStBl II 2004, 584.; Urteil vom 16. März 2004 VIII R 27/02, nicht amtlich veröffentlicht, Juris, Dok-Nr: STRE200450461; a. A. neuerdings BVerfG-Beschluss vom 11. Januar 2005 2 BvR 167/02, DStR 2005, 911).
  • FG Münster, 13.04.2000 - 2 K 2304/98

    Ermittlung der schädlichen Kindeseinkünfte zeitanteilig und nach § 2 Abs. 2 EStG

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