Rechtsprechung
   BFH, 23.01.2002 - XI R 55/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6880
BFH, 23.01.2002 - XI R 55/00 (https://dejure.org/2002,6880)
BFH, Entscheidung vom 23.01.2002 - XI R 55/00 (https://dejure.org/2002,6880)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - XI R 55/00 (https://dejure.org/2002,6880)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revision - Einkommensteuer - Betriebsprüfung - Erhöhung des Veräußerungsgewinns - Geschäftsräume - Handelsvertretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsachen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 1009
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 28.11.2007 - X R 11/07

    Verteilung der Beweislast bei weder beim Steuerpflichtigen noch beim FA

    Bei atypischen Geschehensabläufen kann bei der Beweislastverteilung von Bedeutung sein, in wessen Sphäre sich dieser Geschehensablauf ereignet (BFH-Urteil vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009).
  • BFH, 18.06.2015 - VI R 84/13

    Feststellungslast bei nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen im Sinne des § 173

    Die objektive Beweislast (Feststellungslast) für die tatsächlichen Voraussetzungen des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO trägt grundsätzlich das FA (BFH-Urteile vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009; vom 6. Dezember 1994 IX R 11/91, BFHE 176, 221, BStBl II 1995, 192; vom 22. April 1988 III R 89/86, BFH/NV 1988, 768, und vom 20. Dezember 1988 VIII R 121/83, BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585; Loose in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 173 AO Rz 53, 85).
  • BFH, 22.09.2010 - II R 62/08

    Forderungsbewertung bei Schneeballsystem - Nachholung fehlender Feststellungen

    Die Feststellungslast (objektive Beweislast) für die Tatsachen, die die Erhöhung der zunächst auf den 1. Januar 1993 und 1. Januar 1995 festgesetzten Vermögensteuer begründen, trägt das FA (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009).
  • FG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - 3 K 1670/15

    Änderung bestandskräftiger Einkommensteuerbescheide nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr.

    Im Fall eines insoweit ungeklärten und auch nicht mehr aufklärbaren Sachverhalts ("non-liquet") darf eine Änderung nicht vorgenommen werden (BFH-Urteil vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009).

    Zutreffend weisen die Kläger darauf hin, dass nach den allgemeinen Regeln das FA die objektive Feststellungslast dafür trägt, dass die für die Änderung des Bescheids erforderlichen tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen und im Fall eines ungeklärten und auch nicht mehr aufklärbaren Sachverhalts ("non-liquet") eine Änderung nicht vorgenommen werden darf (BFH-Urteil in BFH/NV 2002, 1009).

  • BFH, 09.06.2005 - IX R 75/03

    EigZul: Verletzung der Mitwirkungspflicht - Abgeschlossenheit der Wohnung

    Bleibt der Sachverhalt ungeklärt, darf es den Bescheid nicht ändern (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009, m.w.N.).
  • BFH, 26.02.2009 - II R 4/08

    Einheitlicher Erwerbsgegenstand - Bauvertrag als nachträglich bekannt gewordene

    Dabei trägt zwar grundsätzlich das FA die objektive Beweislast (Feststellungslast) dafür, dass die für die Änderung des Bescheids erforderlichen tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen, insbesondere dafür, dass ihm Tatsachen nachträglich bekannt geworden sind (BFH-Urteile vom 13. Dezember 1985 III R 183/81, BFHE 146, 320, BStBl II 1986, 441; vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009, m.w.N.).
  • BFH, 22.11.2006 - II B 6/06

    Nachträglich bekannt gewordene Tatsachen i. S. von § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO

    Bei atypischen Geschehensabläufen kann bei der Beweislastverteilung von Bedeutung sein, in wessen Sphäre sich dieser Geschehensablauf ereignet (so Klein/ Rüsken, AO, § 173 Rz. 76, unter Berufung auf das BFH-Urteil vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009).
  • FG Niedersachsen, 30.01.2003 - 16 K 10365/01

    Änderung eines Eigenheimzulage-Bescheids nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO bei

    Insofern muss der Steuerpflichtige seine Mitwirkungspflicht erfüllt haben (vgl. BFH, Urteil vom 23.01.2002 XI R 55/00, n.v.).
  • FG Düsseldorf, 28.04.2010 - 15 K 3660/09

    Eigenheimzulage: Rückwirkende Korrektur wegen neuer Tatsachen; Eigenheimzulage;

    Das Finanzamt trägt dabei grundsätzlich die objektive Beweislast (Feststellungslast) dafür, dass ihm Tatsachen nachträglich bekannt geworden sind (Urteile des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 23.01.2002 XI R 55/00, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 2002, 1009 und vom 09.06.2005 IX R 75/03, BFH/NV 2005, 1765).
  • FG München, 25.08.2003 - 7 K 4735/00

    "Neue Tatsache" bei erstmaliger Aktivierung eines Geschäftswertes nach

    Diese Einschränkung der Änderungsbefugnis greift indes nur ein, wenn der Steuerpflichtige die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten in zumutbarer Weise erfüllt hat (BFH-Urteile vom 23. Januar 2002 XI R 55/00, BFH/NV 2002, 1009 und vom 27. Oktober 1992 VIII R 41/89, BStBl II 1993, 569, jeweils m.w.N.).
  • FG München, 10.12.2002 - 2 K 2483/99

    Unbeschränkte Steuerpflicht; Darlegungslast für inländischen Wohnsitz;

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