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   BFH, 25.02.2002 - X B 77/01   

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https://dejure.org/2002,5706
BFH, 25.02.2002 - X B 77/01 (https://dejure.org/2002,5706)
BFH, Entscheidung vom 25.02.2002 - X B 77/01 (https://dejure.org/2002,5706)
BFH, Entscheidung vom 25. Februar 2002 - X B 77/01 (https://dejure.org/2002,5706)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Verfahrensmangel - Zulässigkeit - Begründetheit - Hinreichende Darlegung - Verbösernde Änderung der Steuerfestsetzung - Amtliche Ermittlungspflicht - Gewinnkorrekturen - Rückstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwischenurteil; objektive Unrichtigkeit einer Rückstellung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 1121
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 24.03.2004 - X B 110/03

    Verletzung der Mitwirkungspflicht - Eintragungen im amtlichen Vordruck an

    Haben sowohl der Steuerpflichtige als auch das FA es versäumt, den Sachverhalt aufzuklären, trifft in der Regel den Steuerpflichtigen die Verantwortung mit der Folge, dass der Steuerbescheid geändert werden kann (BFH-Urteil vom 15. Oktober 1998 IV R 18/98, BFHE 187, 250, BStBl II 1999, 286; Senatsentscheidung vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121, m.w.N.).
  • BFH, 26.02.2003 - IX B 221/02

    Verböserung

    Nach dieser Rechtsprechung scheidet insbesondere eine verbösernde Änderung der Steuerfestsetzung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 aus, wenn sie auf Tatsachen gründet, die der Finanzbehörde infolge Verletzung der amtlichen Ermittlungspflicht trotz ordnungsgemäßer Mitwirkung des Steuerpflichtigen zunächst unbekannt geblieben sind (vgl. BFH-Urteil vom 10. Dezember 1991 VII R 10/90, BFHE 166, 395, BStBl II 1992, 324; Beschluss vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121).
  • BFH, 29.09.2003 - IX B 64/03

    NZB: Änderung wegen neuer Tatsachen

    Dies trifft im Streitfall schon deshalb nicht zu, da der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) --wie er selbst einräumt-- objektiv unrichtige und widersprüchliche Angaben in der Anlage V seiner Einkommensteuererklärung gemacht hat (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IV B 6/99, BFH/NV 2000, 1445; vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121).
  • BFH, 23.12.2004 - XI B 60/03

    Änderungsbescheid nach § 68 FGO; Entscheidungsbefugnis des FG

    Im Verfahren wegen Nichtzulassung der Revision kann der Bundesfinanzhof bei einem Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens --sofern er wie im Streitfall gerügt worden ist (vgl. Beschluss vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121, m.w.N.)-- gemäß § 116 Abs. 6 FGO das angefochtene Urteil aufheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverweisen.
  • BFH, 20.03.2003 - III B 74/01

    NZB; Erledigungserklärung des Klägers

    Im Verfahren wegen Nichtzulassung der Revision kann der BFH bei einem Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens --sofern er wie im Streitfall gerügt worden ist (vgl. Beschluss vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121, m.w.N.)-- gemäß § 116 Abs. 6 FGO das angefochtene Urteil ebenfalls aufheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverweisen.
  • FG Thüringen, 26.04.2006 - III 135/04

    Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung für das noch laufende Jahr nach § 70 Abs. 4

    Haben sowohl der Steuerpflichtige als auch die Behörde es versäumt, den Sachverhalt aufzuklären, trifft in der Regel den Steuerpflichtigen die Verantwortung mit der Folge, dass der Steuerbescheid geändert werden kann (BFH-Urteil vom 15. Oktober 1998 IV R 18/98, BFHE 187, 250 , BStBl II 1999, 286 ; BFH-Beschlüsse vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121 , m. w. N.; vom 29. September 2003 IX B 64/03, BFH/NV 2004, 10 ).
  • FG München, 16.12.2009 - 1 V 3500/08

    Änderung aufgrund nachträglich bekannt gewordener Tatsachen bei

    Objektiv hätte sie diese Besteuerungstatsache umfassend mitteilen müssen, was nach der Rechtsprechung des BFH (BFH-Beschluss vom 25. Februar 2002 X B 77/01, BFH/NV 2002, 1121) - ungeachtet der subjektiven Erkenntnis der Fehlerhaftigkeit durch die Antragstellerin - zur Pflichtverletzung führt.
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