Rechtsprechung
   BFH, 05.06.2002 - X R 1/00   

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https://dejure.org/2002,3982
BFH, 05.06.2002 - X R 1/00 (https://dejure.org/2002,3982)
BFH, Entscheidung vom 05.06.2002 - X R 1/00 (https://dejure.org/2002,3982)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 2002 - X R 1/00 (https://dejure.org/2002,3982)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Sonstige Einkünfte - Leibrente - Altersrente - Zusatzversorgungskasse - Rentenversicherung - Ertragsanteil - Kapitalertrag - Freibeträge - Festsetzung - Besteuerung - Pauschalierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzliche Sozialversicherung; Altersrente

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 1438
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 26.11.2008 - X R 15/07

    Besteuerung der Altersrenten verfassungsmäßig

    In seiner Rechtsprechung (vgl. zuletzt die Urteile vom 5. Juni 2002 X R 1/99, BFH/NV 2002, 1436, X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438, und vom 17. Juli 2008 X R 29/07, BFH/NV 2008, 1834) hat der erkennende Senat klargestellt, dass das Steuerrecht zu sozialversicherungsrechtlichen Problemen der Beitragsäquivalenz keine Aussage treffen kann.
  • BFH, 23.11.2016 - X R 41/14

    Ausgleichszahlung zur Abfindung des Versorgungsausgleichs

    In der Rentenbezugsphase wurde (nur) der typisierte Ertragsanteil als Zinsanteil versteuert, während der Rückfluss des eigenen Vermögens nicht steuerbar blieb (vgl. im Einzelnen Senatsurteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438).
  • FG Münster, 14.10.2008 - 14 K 2406/06

    Finanzgericht Münster weist Klagen gegen die seit 2005 geltende Rentenbesteuerung

    Die Anknüpfung an die Nominalwerte und damit die Erfassung inflationsbedingter Differenzen zwischen Auszahlungen und früheren Beitragsleistungen unterliegt nach Auffassung des Senates keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (so auch Kulosa in Herrmann/Heuer/Raupach EStG Vor § 22 Anm. J 04-2 m. w. N., BVerfG Beschluss vom 19. Dezember 1978, 1 BvR 335/76, 1 BvR 427/76, 1 BvR 811/76, BVerfGE 50, 57; BFH Urteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438, BFH Beschluss vom 27. Juni 1996, VIII B 102/95, BFH/NV 1996, 921).
  • BFH, 29.01.2003 - III R 53/00

    Eigenheimzulage: Anschaffung einer Wohnung mit Mängeln

    Zudem dient der "starre" und nicht verlängerbare --achtjährige-- Förderzeitraum, der an eindeutige Voraussetzungen, nämlich das Jahr der Herstellung oder das Jahr der Anschaffung des begünstigten Objekts anknüpft, auch der --im Steuerrecht als Massenfallrecht gebotenen oder doch zumindest erlaubten-- Verwaltungsvereinfachung und Praktikabilität (vgl. BFH-Urteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438, unter II. 3. e, m.w.N.).
  • BFH, 11.10.2018 - III R 45/17

    Unterhaltsrente für ein im eigenen Haushalt lebendes Kind

    Denn sie führt zu keinem unverhältnismäßigen Eingriff in die Rechte der Betroffenen (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. September 1992 2 BvL 5, 8, 14/91, BVerfGE 87, 153, 172; BFH-Urteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438, Rz 23).
  • BFH, 23.11.2016 - X R 60/14

    Ausgleichszahlung zur Abfindung des Versorgungsausgleichs

    In der Rentenbezugsphase wurde (nur) der typisierte Ertragsanteil als Zinsanteil versteuert, während der Rückfluss des eigenen Vermögens nicht steuerbar blieb (vgl. im Einzelnen Senatsurteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438).
  • BFH, 17.07.2008 - X R 29/07

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Sozialversicherungsrenten vor

    Nach ständiger Rechtsprechung der Ertragsteuersenate des BFH rechtfertigen es weder die individuellen Verhältnisse der Rentenberechtigten noch das Vorhandensein anderen und neueren statistischen Materials, von den verbindlich festgelegten Ertragsanteil-Vomhundertsätzen des § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG abzuweichen (BFH-Urteile vom 8. Dezember 1988 IX R 157/83, BFHE 155, 359, BStBl II 1989, 282, unter 1.; vom 16. Dezember 1997 VIII R 38/94, BFHE 185, 199, BStBl II 1998, 339, und vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438).

    In seiner Rechtsprechung (vgl. die Urteile vom 5. Juni 2002 X R 1/99, BFH/NV 2002, 1436, und in BFH/NV 2002, 1438) hat der erkennende Senat im Hinblick darauf klargestellt, dass diese unterschiedliche Wertentwicklung der Sache nach das "sozialversicherungsrechtliche Problem der Beitragsäquivalenz" berührt, zu dem das Steuerrecht keine Aussage treffen kann.

  • FG Münster, 14.10.2008 - 14 K 3990/06

    Finanzgericht Münster weist Klagen gegen die seit 2005 geltende Rentenbesteuerung

    Die Anknüpfung an die Nominalwerte und damit die Erfassung inflationsbedingter Differenzen zwischen Auszahlungen und früheren Beitragsleistungen unterliegt nach Auffassung des Senates keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (so auch: Kulosa in Herrmann/Heuer/Raupach, Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, Vor § 22 EStG Anm. J 04-2 mit weiteren Nachweisen; Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 19. Dezember 1978 1 BvR 335/76, 1 BvR 427/76, 1 BvR 811/76, BVerfGE 50, 57; Bundesfinanzhof (BFH), Urteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, Sammlung der nicht veröffentlichten Entscheidungen des BFH (BFH/NV) 2002, 1438, BFH, Beschluss vom 27. Juni 1996 VIII B 102/95, BFH/NV 1996, 921).
  • BFH, 06.03.2006 - X B 5/05

    WK-Abzug: Beiträge an ärztliches Versorgungswerk

    Denn der Ertragsanteil ist materiell-rechtlich ein pauschalierter Zinsanteil (ständige Rechtsprechung; Senatsurteil vom 5. Juni 2002 X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 16.08.2006 - 1 K 45/06

    Voraussetzungen zur Berücksichtigung zusätzlicher Werbungskosten bei den

    Bei dem Ertragsanteil handelt es sich um einen gesetzlich fingierten, pauschalierten Zinsanteil (BFH-Urteil vom 5. Juni 2002, X R 1/00, BFH/NV 2002, 1438).
  • BFH, 01.03.2005 - IX R 71/03

    Eigenheimzulage: Beginn des Förderzeitraums

  • FG Baden-Württemberg, 18.06.2007 - 6 K 425/04

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Bezügen aus der gesetzlichen

  • FG Hamburg, 26.07.2006 - 2 K 105/05

    Einkommensteuer: Abziehbarkeit von Beiträgen zur berufsständischen

  • FG München, 22.01.2004 - 5 K 3593/01

    Erlass von Aussetzungszinsen wegen sachlicher Unbilligkeit; Aussetzungszinsen zur

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