Rechtsprechung
   BFH, 08.04.2003 - VII B 331/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7911
BFH, 08.04.2003 - VII B 331/02 (https://dejure.org/2003,7911)
BFH, Entscheidung vom 08.04.2003 - VII B 331/02 (https://dejure.org/2003,7911)
BFH, Entscheidung vom 08. April 2003 - VII B 331/02 (https://dejure.org/2003,7911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO §§ 108 115 Abs. 2 § 116 Abs. 3 S. 3
    NZB: Tatbestandsberichtung, unzutreffende Rechtsanwendung

  • datenbank.nwb.de

    Verfahren zur Berichtigung des Tatbestands nur beim Instanzgericht; Rüge unzutreffender Rechtsanwendung bei der Frage der Anfechtbarkeit einer Grundschuldbestellung zur Sicherung des Zugewinnausgleichsanspruchs eines Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 1196
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 19.05.2008 - V B 29/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Geltendmachung von Verfahrensmängeln, sachliche und

    Soweit Einwendungen gegen die Vollständigkeit und Richtigkeit des dem angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Tatbestandes geltend gemacht werden, waren diese ausschließlich in dem eigenständigen Verfahren zur Berichtigung des Tatbestandes gemäß § 108 FGO, das nur vom Instanzgericht durchgeführt werden kann, zu prüfen und zu entscheiden (BFH-Beschlüsse vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196; vom 29. Juli 2003 V B 211/01, BFH/NV 2004, 57; vom 29. September 2003 IX B 64/03, BFH/NV 2004, 10; vom 27. Mai 2005 VII B 38/04, BFH/NV 2005, 1496, und vom 24. April 2007 VIII B 249/05, BFH/NV 2007, 1465).
  • BFH, 31.08.2006 - III B 14/06

    Rechtsanwaltskosten als außergewöhnliche Belastung; Verfahren der

    Dieses von einer Nichtzulassungsbeschwerde unabhängige Verfahren kann nur vom FG selbst durchgeführt werden, nicht aber durch eine höhere Instanz (vgl. BFH-Beschluss vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
  • BFH, 20.07.2007 - VIII B 8/06

    Abrechnungsbescheid über Grund und Höhe von Säumniszuschlägen und deren Erlass;

    Es handelt sich bei dem Verfahren zur Berichtigung des Tatbestandes eines FG-Urteils um ein von dem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unabhängiges Verfahren, das nur vom Instanzgericht durchgeführt werden kann, nicht aber durch die höhere Instanz (BFH-Beschlüsse vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196; vom 31. August 2006 III B 14/06, BFH/NV 2007, 46), die dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Kammerbeschluss vom 22. Mai 2007 2 BvR 103/07 (Steuer-Eildienst 2007, 384) nicht zur Entscheidung angenommen.
  • BFH, 24.04.2007 - VIII B 249/05

    NZB: Tatbestandsberichtigung; PZU als öffentliche Urkunde

    Soweit Einwendungen gegen die Richtigkeit des dem angefochtenen Urteil zugrunde liegenden Tatbestandes geltend gemacht werden, sind diese ausschließlich in dem eigenständigen Verfahren zur Berichtigung des Tatbestandes gemäß § 108 FGO, das nur vom Instanzgericht durchgeführt werden kann, zu prüfen und zu entscheiden (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
  • BFH, 31.05.2007 - III B 50/07

    Kein Kindergeld für Kinder mit Wohnsitz im außereuropäischen Ausland

    Die Behauptung der Unrichtigkeit des Tatbestandes ist daher in dem hier zu beurteilenden Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision unbeachtlich (BFH-Beschluss vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
  • BFH, 28.06.2004 - III B 104/03

    Außergewöhnliche Belastung: Unterhaltsleistungen aufgrund Partnerschaftsvertrag

    Hierzu muss sich der Kläger mit den Rechtsausführungen des Finanzgerichts (FG) auseinander setzen und darlegen, dass die für klärungsbedürftig erachteten Fragen nach der der Entscheidung des FG zu Grunde liegenden Rechtsauffassung entscheidungserheblich sind (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
  • BFH, 02.06.2008 - VIII S 1/08

    Keine Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde wegen unterlassener

    a) Die erhobene Rüge der materiell-rechtlichen Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils führt weder zur Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO noch macht sie eine Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung oder zur Fortbildung des Rechts nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO erforderlich (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 2. November 2000 X B 39/00, BFH/NV 2001, 610, vom 4. Juli 2002 IX B 169/01, BFH/NV 2002, 1476; vom 8. März 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196; vgl. dazu Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 21 f.); Anhaltspunkte für eine grundsätzliche Bedeutung der Sache wie auch für ein Abweichung des angefochtenen Urteils von höchstrichterlichen Entscheidungen sind --auch im Rahmen der im PKH-Verfahren allein gebotenen summarischen Prüfung-- ersichtlich nicht gegeben.
  • BFH, 06.06.2007 - VIII B 248/05

    Abgrenzung von freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeit;

    Sollte der Kläger mit seiner Beschwerdebegründung vorbringen wollen, dass das FG den Sachverhalt in seinem Urteil insoweit unrichtig wiedergegeben habe, hätte er sich binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils gemäß § 108 Abs. 1 FGO mit einem Antrag auf Tatbestandsberichtigung an das FG wenden müssen, das hierfür allein prüfungs- und entscheidungsbefugt ist (vgl. Beschluss des BFH vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
  • BFH, 22.04.2004 - III B 71/03

    Bindung des FA für künftige Steuerabschnitte nicht klärungsbedürftig

    Hierzu muss sich der Kläger mit den Rechtsausführungen des Finanzgerichts (FG) auseinander setzen und darlegen, dass die für klärungsbedürftig erachteten Fragen nach der der Entscheidung des FG zu Grunde liegenden Rechtsauffassung entscheidungserheblich sind (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. April 2003 VII B 331/02, BFH/NV 2003, 1196).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht