Rechtsprechung
   BFH, 26.11.2002 - IV E 2/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4952
BFH, 26.11.2002 - IV E 2/02 (https://dejure.org/2002,4952)
BFH, Entscheidung vom 26.11.2002 - IV E 2/02 (https://dejure.org/2002,4952)
BFH, Entscheidung vom 26. November 2002 - IV E 2/02 (https://dejure.org/2002,4952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen Kostenrechnung der Kostenstelle des Bundesfinanzhofs (BFH) - Streitwert im Verfahren über gesonderte und einheitliche Gewinnfeststellung - Streitiger Gewinn oder Verlust - Tatsächliche einkommensteuerliche Auswirkungen - Begrenzung des Streitwerts der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 155; GKG §§ 5 14 Abs. 1 2; ZPO § 5
    NZB, Streitwert

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 338
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 10.10.2006 - VIII B 177/05

    Zur Höhe des Streitwerts in Feststellungsverfahren nach In-Kraft-Treten des

    Bei einer solchen Klagenhäufung sind die Streitwerte der verschiedenen Klagebegehren zusammenzurechnen (§ 39 Abs. 1 GKG n.F.; § 155 der Finanzgerichtsordnung --FGO-- i.V.m. § 5 der Zivilprozessordnung --ZPO--; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338; vom 3. Januar 2000 II E 6/99, BFH/NV 2000, 852).
  • BFH, 13.05.2013 - I E 4/13

    Streitwert im Verfahren über die Feststellung eines gewerbesteuerlichen

    Soweit Abs. 2 Satz 1 dieser Regelung anordnet, dass der Streitwert durch den Wert des Streitgegenstands des ersten Rechtszugs begrenzt ist, betrifft dies nur ein etwa abweichendes Interesse eines rechtsmittelführenden Beklagten oder Beigeladenen; dem das Rechtsmittel selbst führenden Kläger gewährt sie aber keinen Vertrauensschutz auf eine Festsetzung wie im Klageverfahren (BFH-Beschluss vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338, m.w.N.).

    Setzt das Instanzgericht den Streitwert zu niedrig fest, kann demnach das Rechtsmittelgericht den nach seiner Auffassung materiell zutreffenden Streitwert bei den von ihm festzusetzenden Gerichtskosten zugrunde legen (BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 338, m.w.N.; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Vor § 135 FGO Rz 115).

  • BSG, 19.09.2006 - B 6 KA 30/06 B

    Bestimmung des Streitwerts bei Wahlanfechtungsklagen im sozialgerichtlichen

    Für den Wert des Streitgegenstands des ersten Rechtszugs ist aber nicht der in erster Instanz festgesetzte, sondern der objektiv angemessene Streitwert maßgeblich (BVerwG Buchholz 360 § 14 GKG Nr. 4 bzw § 25 GKG Nr. 3; BFH/NV 2003, 338; aA Hartmann, aaO, § 47 RdNr 8).
  • BSG, 14.09.2006 - B 6 KA 24/06 B

    Kostenfestsetzung bei Wahlanfechtungsklagen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Für den Wert des Streitgegenstands des ersten Rechtszugs ist aber nicht der in erster Instanz festgesetzte, sondern der objektiv angemessene Streitwert maßgeblich (BVerwG Buchholz 360 § 14 GKG Nr. 4 bzw § 25 GKG Nr. 3; BFH/NV 2003, 338; aA Hartmann, aaO, § 47 GKG RdNr 8).
  • BFH, 10.11.2005 - VIII E 5/05

    Streitwert - Gewinnfeststellung

    An eine abweichende Festsetzung des Streitwerts durch das FG ist der BFH für das Rechtsmittelverfahren nicht gebunden (vgl. BFH-Beschluss vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338, m.w.N.).
  • FG Thüringen, 02.03.2007 - IV 70082/06

    Höhe des Ansatzes des Streitwertes bei einer einheitlichen und gesonderten

    Nach der herrschenden Meinung in Rechtsprechung (z.B. Beschlüsse des BFH vom 10. November 2005 VIII E 5/05, BFH/NV 2006, 576; und vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338; des Finanzgerichts - FG - Köln vom 1. April 2004 - 10 K 5777/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2004, 1402; des Niedersächsisches FG vom 19. Januar 2001 - 11 Ko 22/00, EFG 2001, 712) und in der Kommentarliteratur (Brandis in Tipke/Kruse, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, Rdn. 198 ff zu vor § 135 FGO, Ruban in Gräber, Kommentar zur Finanzgerichtsordnung, zu einheitliche Gewinnfeststellung in vor § 135 FGO) wird bei der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung die einkommensteuerliche Auswirkungen in der Regel pauschal mit 25 vom Hundert des streitigen Gewinns oder Verlusts angesetzt.

    Werden - wie im vorliegenden Sachverhalt - mehrere selbstständige Klagebegehren im Sinne des § 43 der Finanzgerichtsordnung (objektive Klagehäufung) in einem gerichtlichen Verfahren behandelt (z.B. mehrere Steuerarten oder eine Steuerart für mehrere Veranlagungszeiträume usw.; - hier die Gewinnfeststellungen für die drei Veranlagungszeiträume 2000 - 2002), so ist nur ein Gesamtstreitwert (Addition der Werte der Streitgegenstände) festzusetzen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 30. Januar 1996 VIII E 1/96, BFH/NV 1996, 575, und vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338; Beschluss des FG Baden-Württemberg vom 5. April 2005 12 K 300/04, EFG 2005, 1894; Brandis in Tipke/Kruse, Kommentar zur Finanzgerichtsordnung und Abgabenordnung, Rdn. 103 zu vor § 135 FGO, Ruban in Gräber, Kommentar zur Finanzgerichtsordnung, Rdn. 29 zu vor § 135).

  • BFH, 14.02.2007 - IV E 6/06

    Streitwert; Beschwerdeverfahren

    Hieraus ergibt sich aber nach ständiger Rechtsprechung keine Bindungswirkung an einen vom Instanzgericht zu niedrig festgesetzten Streitwert; vielmehr kann der BFH den materiell zutreffenden Streitwert seiner Kostenberechnung zugrunde legen (BFH-Beschlüsse vom 10. November 2005 VIII E 5/05, BFH/NV 2006, 576, und vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338; Gräber/Ruban, a.a.O., Vor § 135 Rz 33, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 21.11.2005 - III E 2/05

    Streitwert: gesonderte Gewinnfeststellung

    In ständiger Rechtsprechung stellt der BFH bei dem Rechtsstreit über eine gesonderte Gewinnfeststellung auf die konkreten einkommensteuerlichen Auswirkungen bei dem Erinnerungsführer ab (BFH-Beschlüsse vom 10. Juni 1999 IV E 2/99, BFH/NV 1999, 1608, und vom 26. November 2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338, m.w.N.).
  • BFH, 26.11.2002 - IV E 3/02

    Beschwerde gegen Urteilsberichtigung, Streitwert

    Zur weiteren Begründung nimmt der Senat auf seinen Beschluss in der Sache IV E 2/02 vom heutigen Tage Bezug.
  • FG Baden-Württemberg, 31.10.2014 - 8 KO 488/14

    Streitwert bei objektiver Klagenhäufung, die alternativ zwei

    Bei einer objektiven Klagenhäufung (§ 43 der Finanzgerichtsordnung -FGO), wie sie der Erinnerungsführer und seine Ehefrau durch die Anfechtung von drei Bescheiden mit der Klageschrift vom 10.2.2012 bei Gericht angebracht hat, sind die Streitwerte der verschiedenen Klagebegehren zusammenzurechnen (§ 39 Abs. 1 GKG; § 155 FGO i.V. mit § 5 der Zivilprozessordnung -ZPO-; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 3.1.2000 II E 6/99, BFH/NV 2000, 852; vom 26.11.2002 IV E 2/02, BFH/NV 2003, 338 und vom 10.10.2006 VIII B 177/05, Bundessteuerblatt -BStBl- II 2007, 54).
  • FG Niedersachsen, 17.03.2015 - 15 K 196/11

    Streitwert: Gesonderte Gewinnfeststellung

  • FG Niedersachsen, 06.05.2014 - 15 K 196/11

    Streitwert im Verfahren über gesonderte Gewinnfeststellung - Mindeststreitwert

  • FG Hessen, 29.09.2003 - 1 V 3936/02

    Streitwert; Gewinnfeststellung; Aussetzung der Vollziehung; Eheleute;

  • FG Baden-Württemberg, 07.03.2014 - 8 KO 3052/12

    Streitwertbemessung bei Abtrennungen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht