Weitere Entscheidung unten: BFH, 11.12.2002

Rechtsprechung
   BFH, 11.12.2002 - XI R 41/01   

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https://dejure.org/2002,7837
BFH, 11.12.2002 - XI R 41/01 (https://dejure.org/2002,7837)
BFH, Entscheidung vom 11.12.2002 - XI R 41/01 (https://dejure.org/2002,7837)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 2002 - XI R 41/01 (https://dejure.org/2002,7837)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Pensionsrückstellungen für geschäftsführenden Gesellschafter - Übernahme von Pensionsrückstellungen bei GmbH-Verkauf - Aufhebung von Pensionszusagen gegen Zahlung von Kapitalabfindungen - Ermäßigter Steuersatz für Pensionsabfindungen bei Einkommensteuererklärung - ...

  • Judicialis

    EStG § 24 Nr. 1 Buchst. a; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 2; ; EStG § 34 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 24 Nr. 1 § 34
    Gesellschafter-Geschäftsführer - Tarifbegünstigung für Abfindung für Verzicht auf Pensionszusage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 24 Nr 1 Buchst a, EStG § 34 Abs 1, EStG § 34 Abs 2 Nr 2
    Ablösung; Außerordentliche Einkünfte; Entschädigung; Pensionsanwartschaft; Zwang

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 607
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 27.07.2004 - IX R 64/01

    Verzicht eines GmbH-Geschäftsführers auf Pensionszusage

    So kann bei einem zunächst freiwilligen Entschluss zum Anteilsverkauf eine Zwangslage zum Verzicht auf Versorgungsansprüche dadurch entstehen, dass der Erwerber nicht bereit ist, die Versorgungsverpflichtungen zu übernehmen (BFH-Urteil in BFHE 200, 275, BStBl II 2003, 177) oder dadurch, dass die Erwerberin der Beteiligung --wie im Streitfall durch den Kläger unter Beweisantritt vorgetragen-- erst im Lauf der Verkaufsverhandlungen den Verzicht auf die Pensionszusage gefordert und nur für diesen Fall den Erwerb der Beteiligung in Aussicht gestellt hat (BFH-Urteile in BFHE 202, 290, BStBl II 2003, 748, sowie vom 11. Dezember 2002 XI R 41/01, BFH/NV 2003, 607).
  • FG Münster, 26.06.2003 - 14 K 1515/98

    Abfindung für Verzicht auf Witwenpension bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis

    Rspr. des BFH (Urteil vom 11.12.2002 - XI R 41/01 - BFH/NV 2003, 607 m.w.N.; Urteil vom 04.09.2002 - XI R 53/01 - BStBl. II 2003, 177 m.w.N.; Urteil 12.11.2001 - XI R 38/00 -BFH/NV 2002, 638 m.w.N).
  • FG Düsseldorf, 03.06.2003 - 3 K 3989/98

    Tarifbegünstigung; Entschädigung; Gesellschafter-Geschäftsführer;

    In den Urteilen vom 12.12.2001 XI R 38/00 (a. a. O.) und vom 11.12.2002 XI R 41/01 (amtlich nicht veröffentlicht, jedoch wiedergegeben in Steuern und Bilanzen 2003, 324) hat der BFH diese Rechtsprechung für Sachverhalte, die mit dem Streitfall vergleichbar sind, dahingehend konkretisiert, dass ein Gesellschafter-Geschäftsführer, der sich aus Alters- oder Krankheitsgründen zur Veräußerung seiner GmbH-Anteile entschließt, nicht damit rechnen muss, dass dies nur bei gleichzeitigem Verzicht auf seine Pensionsansprüche möglich ist.
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.08.2002 - 5 K 2416/99

    Erhält eine beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführerin für den Verzicht auf

    Die Revision wird gemäß § 115 Abs. 1 Nr. 2 FGO zugelassen, weil die Entscheidung des BFH hinsichtlich der Frage, wann sich ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH in einer Zwangslage befindet, zur Fortbildung des Rechtes und im Hinblick auf die bei dem BFH anhängigen Revisionsverfahren zu ähnlich gelagerten Fällen (vgl. nur XI R 11/02, XI R 4/02, XI R 53/01, XI R 41/01, IX R 64/01) erforderlich ist.
  • FG München, 10.12.2002 - 13 K 4873/99

    Kein ermäßigter Steuersatz bei Umwandlung einer Rückdeckungsversicherung in eine

    Die Zulassung der Revision beruht auf § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO (siehe die beim BFH anhängigen Verfahren XI R 41/01, XI R 53/01, XI R 11/02; siehe auch die Anmerkung in Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2002, 832).
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Rechtsprechung
   BFH, 11.12.2002 - XI R 54/01   

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https://dejure.org/2002,9235
BFH, 11.12.2002 - XI R 54/01 (https://dejure.org/2002,9235)
BFH, Entscheidung vom 11.12.2002 - XI R 54/01 (https://dejure.org/2002,9235)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 2002 - XI R 54/01 (https://dejure.org/2002,9235)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung des ermäßigten Steuersatzes gem. § 24 Nr. 1 Buchst. a, § 34 Abs. 1 des Einkommensteuergesetz (EStG) - Geldwerter Vorteil der Pkw-Überlassung durch den Arbeitgeber - Übernahme der Beiträge einer Lebens- und Unfallversicherung - Berücksichtigung außerordentlicher ...

  • Judicialis

    FGO § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1; ; EStG § 24 Nr. 1 Buchst. a; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    EStG § 24 Nr. 1 lit. a § 34 Abs. 1, 2
    Unschädlichkeit von Entschädigungszusatzleistungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 24 Nr 1 Buchst a, EStG § 34 Abs 2 Nr 2, EStG § 19
    Abfindung; Außerordentliche Einkünfte; Einheitliche Entschädigung; Entschädigung; Zusammenballung

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 607
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Baden-Württemberg, 11.04.2003 - 9 K 380/99

    Rückzahlung einer Entschädigung; Zulässigkeit einer Klage des Ehemannes auf

    Er kann dies jedoch offen lassen [Hinweis auf die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der Ehefrau des Klägers durch den ehemaligen Arbeitgeber (die L-GmbH) noch geleisteten Zahlungen (s. S. 4, Abs. 2 und 4 des Tatbestandes - Hinweis auf Tzn. 17 ff des BMF-Schreibens in BStBl I 1998, 1512; BFH-Urteil vom 11. Dezember 2002 XI R 54/01, BFH/NV 2003, 607 )].
  • FG Köln, 02.06.2004 - 7 K 735/02

    Ausnahme vom Zusammenballungsprinzip bei gestreckten Schadensbildern

    Diese Urteile wurden vom BFH aufgehoben, der die Ausnahme indes als "sozial motivierte Ergänzungsleistung" begründete (Urt. v. 11.12.2002, XI R 54/01, BFH/NV 2003, 607 zu FG Baden- Württemberg; Urt. v. 29.01.2003, XI R 1/02, 2003, 769 zu FG Berlin).
  • BFH, 09.04.2003 - XI B 71/02

    Die Frage, wo die betragsmäßigen Grenzen von sog. Entschädigungszusatzleis-

    Die von den Klägern und Beschwerdeführern bezeichnete Rechtsfrage, wo die betragsmäßigen Grenzen von sog. Entschädigungszusatzleistungen verlaufen (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 14. August 2001 XI R 22/00, BFHE 196, 500, BStBl II 2002, 180; vom 24. Januar 2002 XI R 43/99, BFHE 197, 522, BFH/NV 2002, 717; vom 3. Juli 2002 XI R 27/01, BFH/NV 2003, 19; vom 11. Dezember 2002 XI R 54/01, BFH/NV 2003, 607), bedarf weiterer Klärung.
  • FG Baden-Württemberg, 08.07.2003 - 1 K 24/01

    Tarifbegünstigung einer bereits im Anstellungsvertrag geregelten

    Die Zahlung der Entschädigung führt auch zu einer Zusammenballung von Einkünften, § 34 Abs. 1 EStG (BFH-Urteile vom 11. Dezember 2002, XI R 54/01 amtlich nicht veröffentlicht; vom 28. Juli 1993 XI R 74/92, BFH/NV 1994, 368; vom 2. September 1992 XI R 63/89, BFH/NV 1993, 23; Horn, a.a.O., § 34 EStG Anm. 53. m.w.N.).
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