Weitere Entscheidung unten: BFH, 29.07.2004

Rechtsprechung
   BFH, 26.07.2004 - X R 30/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7473
BFH, 26.07.2004 - X R 30/04 (https://dejure.org/2004,7473)
BFH, Entscheidung vom 26.07.2004 - X R 30/04 (https://dejure.org/2004,7473)
BFH, Entscheidung vom 26. Juli 2004 - X R 30/04 (https://dejure.org/2004,7473)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    InsO § 80 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO §§ 121 40 Abs. 2; InsO § 80 Abs. 1
    Insolvenzverfahren: Prozessführungsbefugnis

  • datenbank.nwb.de

    Uneingeschränkte Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1547
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 20.09.2016 - VII R 10/15

    Bestimmtheit einer Nachtragsverteilungsanordnung

    Der Schuldner ist nicht prozessführungsbefugt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juli 2004 X R 30/04, BFH/NV 2004, 1547, m.w.N.; BFH-Urteil vom 6. Juli 2011 II R 34/10, BFH/NV 2012, 10).
  • BFH, 06.07.2011 - II R 34/10

    Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters bei Beendigung des

    Der Schuldner ist nicht prozessführungsbefugt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juli 2004 X R 30/04, BFH/NV 2004, 1547, m.w.N.).
  • BFH, 31.01.2012 - I S 15/11

    Klagebefugnis des Insolvenzschuldners gegen nach Eröffnung des

    Der Schuldner ist nicht prozessführungsbefugt (BFH-Beschluss vom 26. Juli 2004 X R 30/04, BFH/NV 2004, 1547, m.w.N.; BFH-Urteil vom 6. Juli 2011 II R 34/10, BFH/NV 2012, 10).
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Rechtsprechung
   BFH, 29.07.2004 - VI B 174/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,13787
BFH, 29.07.2004 - VI B 174/02 (https://dejure.org/2004,13787)
BFH, Entscheidung vom 29.07.2004 - VI B 174/02 (https://dejure.org/2004,13787)
BFH, Entscheidung vom 29. Juli 2004 - VI B 174/02 (https://dejure.org/2004,13787)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EStG § 3b; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de

    FGO § 60 Abs. 3 § 116 Abs. 3 S. 3
    Haftungsschuldner - Beiladung

  • datenbank.nwb.de

    Keine notwendige Beiladung des ArbG im Klageverfahren über die Steuerfreiheit von Teilen des Arbeitslohns

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1547
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 24.04.2007 - I R 39/04

    Besteuerung künstlerischer Darbietungen innerhalb der EG

    Denn in dem vorliegenden Klage- und Revisionsverfahren über die Inhaftungnahme der Klägerin als Vergütungsschuldnerin kann durchaus anders entschieden werden als in einem etwaigen Freistellungs- oder Erstattungsverfahren des E (vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 15. Mai 1997 VII B 5/97, BFH/NV 1997, 867; vom 29. Juli 2004 VI B 174/02, BFH/NV 2004, 1547).
  • BFH, 26.04.2010 - II B 131/08

    Keine notwendige Hinzuziehung/Beiladung eines Gesamtschuldners im Verfahren eines

    Das Unterlassen einer einfachen Beiladung (§ 60 Abs. 1 FGO) ist nach ständiger Rechtsprechung kein Verfahrensmangel und hat lediglich zur Folge, dass die Entscheidung gegenüber dem nicht Beigeladenen keine Bindungswirkung zukommt (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 29. Juli 2004 VI B 174/02, BFH/NV 2004, 1547; Gräber/ Stapperfend, a.a.O., § 60 Rz 153).
  • BFH, 14.05.2013 - X B 184/12

    Voraussetzungen der Revisionszulassung wegen Divergenz

    Im Übrigen führt das Übersehen einer höchstrichterlichen Rechtsprechung --anders als das Übersehen einer Rechtsnorm-- nach den vom BFH zu § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO entwickelten Grundsätzen nicht zur Annahme einer greifbar gesetzwidrigen Entscheidung (BFH-Beschlüsse vom 29. Juli 2004 VI B 174/02, BFH/NV 2004, 1547, und vom 19. Juli 2012 X B 88/11, BFH/NV 2012, 1932, unter II.1.b aa, beide m.w.N.).
  • BFH, 19.07.2012 - X B 88/11

    Zurechnung der Bankkonten einer ausländischen Domizilgesellschaft an einen

    Demgegenüber reicht es nicht schon aus, dass das FG im konkreten Einzelfall unrichtig entschieden und dabei ggf. eine vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung übersehen oder fehlerhaft umgesetzt hat (BFH-Beschluss vom 29. Juli 2004 VI B 174/02, BFH/NV 2004, 1547, mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
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