Weitere Entscheidung unten: BFH, 21.07.2004

Rechtsprechung
   BFH, 17.12.2003 - XI R 22/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6743
BFH, 17.12.2003 - XI R 22/02 (https://dejure.org/2003,6743)
BFH, Entscheidung vom 17.12.2003 - XI R 22/02 (https://dejure.org/2003,6743)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - XI R 22/02 (https://dejure.org/2003,6743)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 2
    Gewerblicher Grundstückshandel - weniger als vier Objekte

  • datenbank.nwb.de

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von drei Objekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermittlung der Grenze zwischen privatem und gewerblichem Grundstückshandel (Drei-Objekte-Grenze); Abgrenzung zwischen Gewerbebetrieb und der nicht steuerbaren Sphäre sowie den anderen Einkunftsarten; Veräußerung von Grundstücken bereits vor ihrer Bebauung; ...

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Gewerblicher Grundstückshandel
    Gewerblicher Grundstückshandel ohne Überschreitung der Drei-Objekt-Grenze
    Allgemeines

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1629
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 21.07.2016 - X R 11/14

    Abweichende Festsetzung aus Billigkeitsgründen - Auslegung von ermessenslenkenden

    Es handelt sich bei dem BMF-Schreiben in BStBl I 2003, 171 daher um eine Übergangsregelung aus Billigkeitsgründen (vgl. BFH-Entscheidungen vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629; vom 15. November 2006 X B 11/06, BFH/NV 2007, 209).
  • BFH, 30.11.2006 - VIII B 104/06

    Verfahrensmangel

    Auch wenn im Streitfall die Annahme eines gewerblichen Grundstückshandels naheliegt (vgl. dazu BFH-Urteile vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629; vom 15. April 2004 IV R 54/02, BFHE 206, 90, BStBl II 2004, 868; vom 13. August 2002 VIII R 53/97, BFH/NV 2002, 1586), weil die Errichtung von Gebäuden auf einem verkauften Grundstück auf Rechnung und nach Wünschen des Erwerbers ebenso wie die Errichtung auf fremden Grundstücken die Gewerblichkeit indiziert und die Möglichkeit, das Gebäude für Zwecke der eigenen Vermögensverwaltung herzustellen, ausscheidet, so ist die Vorschrift auf den Streitfall gleichwohl nicht anwendbar.
  • FG Düsseldorf, 13.07.2005 - 4 K 2838/03

    BGH-Grundsatz (BGHZ 61, 385 ) zur Ermittlung der Zugewinnausgleichsforderung gilt

    Sie kann jedoch nicht im Wege der Anfechtung der Steuerfestsetzung verfolgt werden (BFH, Urteil vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629; Beschluss vom 1. Oktober 2003 X B 75/02, BFH/NV 2004, 44).
  • FG Köln, 24.11.2004 - 12 K 5350/01

    Leistungen aus einer Gruppenunfallversicherung als Arbeitslohn

    Denn auf Billigkeitsgründen beruhende Übergangsregelungen der Finanzverwaltung können nicht im Anfechtungsverfahren gegen Steuerbescheide, sondern allenfalls in einem gesonderten Verfahren nach § 163 AO berücksichtigt werden (vgl. zuletzt BFH-Urteil vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629).
  • BFH, 15.11.2006 - X B 11/06

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Übergangsregelungen aus Billigkeitsgründen

    Im Übrigen ist durch die Rechtsprechung gerade auch in Bezug auf das BMF-Schreiben in BStBl I 2003, 171 geklärt, dass auf Billigkeitsgründen beruhende Übergangsregelungen der Finanzverwaltung über die Anwendung von BFH-Rechtsprechung im Anfechtungsverfahren gegen Steuerbescheide nicht berücksichtigt werden können (BFH-Urteil vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629).
  • FG Münster, 11.03.2011 - 14 K 991/05

    Abgrenzung des gewerblichen Grundstückshandels von privater Vermögensverwaltung

    Demgegenüber nicht als Objekte im Sinne der "Drei-Objekte-Grenze" gelten nach der Rechtsprechung des BFH solche Objekte, die vor ihrer Veräußerung dauerhaft selbst genutzt worden sind (vgl. Urteil des BFH vom 17.12.2003 - XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629).
  • BFH, 03.07.2007 - IV B 27/06

    Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

    bb) Hieran fehlt es vorliegend bereits deshalb, weil die Vorinstanz ausdrücklich auf mehrere Entscheidungen des BFH Bezug genommen hat, nach denen --je nach den Umständen des Einzelfalls-- eine unbedingte Veräußerungsabsicht auch dann zu bejahen sein kann, wenn das Objekt zwar nach Baubeginn, jedoch vor seiner Fertigstellung veräußert wird (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 13. August 2002 VIII R 53/97, BFH/NV 2002, 1586, 1588; vom 18. September 2002 X R 108/96, BFH/NV 2003, 455, 456 f.; vom 18. September 2002 X R 183/96, BFHE 200, 293, BStBl II 2003, 238, 242, 243; vom 17. Dezember 2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629, 1631).
  • FG Köln, 09.08.2007 - 10 K 6451/03

    Errichtung und Veräußerung eines Mehrfamilienhauses als gewerblicher

    Die indizielle Wirkung der 3-Objekt-Grenze, die der erkennende Senat grundsätzlich sehr hoch einschätzt, kommt im Streitfall nicht zum Tragen, da der Kläger das Objekt bereits vor Fertigstellung weiter veräußert hat und dabei die Verpflichtung übernommen hat, das Objekt fertig zu stellen (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 17.12.2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629 undBeschluss vom 21.2.2005 VIII B 270/03, BFH/NV 2005, 890).
  • FG Köln, 09.08.2007 - 10 K 6452/03

    Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels bei der Errichtung und

    Die indizielle Wirkung der 3-Objekt-Grenze, die der erkennende Senat grundsätzlich sehr hoch einschätzt, kommt im Streitfall nicht zum Tragen, da der Kläger das Objekt bereits vor Fertigstellung weiter veräußert hat und dabei die Verpflichtung übernommen hat, das Objekt fertig zu stellen (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 17.12.2003 XI R 22/02, BFH/NV 2004, 1629 undBeschluss vom 21.2.2005 VIII B 270/03, BFH/NV 2005, 890).
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Rechtsprechung
   BFH, 21.07.2004 - III B 147/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11535
BFH, 21.07.2004 - III B 147/03 (https://dejure.org/2004,11535)
BFH, Entscheidung vom 21.07.2004 - III B 147/03 (https://dejure.org/2004,11535)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 2004 - III B 147/03 (https://dejure.org/2004,11535)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1629
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.03.2005 - IX B 194/04

    Kinderzulage

    Diese Auffassung entspricht ständiger Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile vom 14. Mai 2002 IX R 33/00, BFHE 199, 215, BStBl II 2003, 236; vom 20. November 2003 III R 47/02, BFHE 204, 161, BStBl II 2004, 229; BFH-Beschlüsse vom 25. März 2004 III B 105/03, BFH/NV 2004, 961; vom 21. Juli 2004 III B 147/03, BFH/NV 2004, 1629; so auch Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 10. Februar 1998, BStBl I 1998, 190, Tz. 84) und der herrschenden Meinung im Schrifttum (vgl. z.B. Handzik/Meyer, Die Eigenheimzulage, 4. Aufl. 2001, Rz. 440; Wacker, Eigenheimzulagengesetz, 3. Aufl. 2001, § 9 Rz. 145; Boeker in Lademann, Einkommensteuergesetz, Eigenheimzulagengesetz, § 9 Rz. 57; Hildesheim, Eigenheimzulage, 2000, Rz. 278; Hausen/Kohlrust-Schulz, Die Eigenheimzulage, 2. Aufl. 1998, Rz. 484).
  • BFH, 01.03.2006 - IX B 81/05

    Eigenheimzulage - Neufestsetzung

    Denn es liegt im Rahmen des Gestaltungsermessens des Gesetzgebers, anders als bei der Einkunftsgrenze in § 5 EigZulG für die Kinderzulage eine jährliche Überprüfung vorzusehen (BFH-Beschlüsse vom 21. Juli 2004 III B 147/03, BFH/NV 2004, 1629; vom 29. März 2005 IX B 194/04, BFH/NV 2005, 1073).
  • FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 237/04

    Nachträgliche Änderung der Kinderzulage

    Der BFH hat zudem mit Beschluss vom 21.07.2004 (III B 147/03, BFH/NV 2004, 1629) entschieden, dass sich aus dem Gesetzeswortlaut des § 9 Abs. 5 EigZulG eindeutig ergebe, dass die Kinderzulage neu festzusetzen sei, wenn sich die Zahl der zu berücksichtigenden Kinder während des Förderzeitraums ändere.
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