Weitere Entscheidung unten: BFH, 14.07.2004

Rechtsprechung
   BFH, 21.07.2004 - I B 190/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7632
BFH, 21.07.2004 - I B 190/03 (https://dejure.org/2004,7632)
BFH, Entscheidung vom 21.07.2004 - I B 190/03 (https://dejure.org/2004,7632)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 2004 - I B 190/03 (https://dejure.org/2004,7632)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2
    NZB: Divergenz; formeller Bilanzenzusammenhang

  • datenbank.nwb.de

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung oder zur Sicherung der Rechtsprechungseinheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2005, 13
  • DB 2005, 5
  • BFH/NV 2004, 1642
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 09.11.2009 - III B 188/08

    Revisionszulassung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - Abgrenzung

    Aus diesem Grund liegt keine Divergenz vor, wenn das FG --ohne einen abstrakten Rechtssatz aufzustellen-- das "Gesamtbild der Verhältnisse" des Einzelfalls tatsächlich würdigt (§ 118 Abs. 2 FGO) und dabei trotz teilweise vergleichbarer Umstände zu einem anderen Ergebnis als in einem vom BFH entschiedenen Fall kommt (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1999, 38, und vom 21. Juli 2004 I B 190/03, BFH/NV 2004, 1642).
  • BFH, 06.11.2006 - I B 29/06

    NZB: fehlende Urteilsbegründung, Divergenz

    Dazu wäre es erforderlich gewesen, einen das FG-Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz einem ebensolchen Rechtssatz aus einer BFH-Entscheidung in der Weise gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (Senatsbeschluss vom 21. Juli 2004 I B 190/03, BFH/NV 2004, 1642; BFH-Beschlüsse vom 21. Oktober 2005 VIII B 295/04, BFH/NV 2006, 339; vom 20. Dezember 2005 X B 10/05, BFH/NV 2006, 777; Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 116 Rz. 42, m.w.N.).
  • BFH, 24.02.2005 - VII B 140/04

    Branntweinmonopol - Hobbybrenner

    Dies kann jedoch nicht zur Zulassung der Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO führen (BFH-Beschluss vom 21. Juli 2004 I B 190/03, BFH/NV 2004, 1642, m.w.N.).
  • BFH, 08.08.2007 - II B 70/06

    Auswirkung des BVerfG-Beschlusses zur Verfassungswidrigkeit des geltenden

    Die Klägerin spricht in diesem Zusammenhang selber von einem Übersehen (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 21. Juli 2004 I B 190/03, BFH/NV 2004, 1642).
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Rechtsprechung
   BFH, 14.07.2004 - XI B 187/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,11886
BFH, 14.07.2004 - XI B 187/03 (https://dejure.org/2004,11886)
BFH, Entscheidung vom 14.07.2004 - XI B 187/03 (https://dejure.org/2004,11886)
BFH, Entscheidung vom 14. Juli 2004 - XI B 187/03 (https://dejure.org/2004,11886)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 1642
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Hamburg, 07.04.2008 - 1 K 149/07

    Einkommensteuer: Rücktrag von aufgrund nachträglichen Erlasses erstatteter

    Der Begriff "Aufwendungen" im Eingangssatz des § 10 Abs. 1 EStG erfasst aus gesetzessystematischen Gründen auch die Kirchensteuer (BFH-Beschluss vom 14. Juli 2004 - XI B 187/03 - BFH/NV 2004, 1642).

    Die Erstattung von Kirchensteuer kann auf dem Grunde nach - ganzjährig oder zeitanteilig - nicht bestehender Kirchensteuerpflicht wegen mangelnder Kirchenangehörigkeit (BFH-Urteil vom 26. Juni 1996 - X R 73/94 - BStBl II 1996, 646; BFH-Beschluss vom 14. Juli 2004 - XI B 187/03 - BFH/NV 2004, 1642) oder auf einer Herabsetzung von Einkommensteuer als Kirchensteuerbemessungsgrundlage beruhen (BFH-Urteil vom 23. Februar 2005 - XI R 68/03 - BFH/NV 2005, 1304).

  • FG Köln, 19.12.2008 - 4 K 1870/07

    Kürzung eines Sonderausgabenabzugs bei Erstattungsüberhang; "Verbrauch" der

    Die Erstattung von Kirchensteuer kann - wie hier - auf dem Grunde nach ganzjährig oder zeitanteilig nicht bestehender Kirchensteuerpflicht wegen mangelnder Kirchenangehörigkeit (vgl. BFH-Urteil vom 26. Juni 1996 - X R 73/94 - BStBl II 1996, 646; BFH-Beschluss vom 14. Juli 2004 - XI B 187/03 - BFH/NV 2004, 1642) oder auf einer Herabsetzung von Einkommensteuer als Kirchensteuerbemessungsgrundlage beruhen (vgl. BFH-Urteil vom 23. Februar 2005 - XI R 68/03 - BFH/NV 2005, 1304).
  • FG Münster, 31.07.2008 - 4 K 610/07

    Möglichkeit einer Kürzung von als Sonderausgaben berücksichtigter Kirchensteuern

    Dabei kommt es auf den Rechtsgrund der Erstattung nicht an (vgl. BFH-Urteile vom 26.06.1996 X R 73/94, BStBl. II 1996, 646 und vom 14.07.2004 XI B 187/03, BFH/NV 2004, 1642).
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