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   BFH, 18.11.2003 - VII R 42/02   

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https://dejure.org/2003,4780
BFH, 18.11.2003 - VII R 42/02 (https://dejure.org/2003,4780)
BFH, Entscheidung vom 18.11.2003 - VII R 42/02 (https://dejure.org/2003,4780)
BFH, Entscheidung vom 18. November 2003 - VII R 42/02 (https://dejure.org/2003,4780)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    AO 1977 § 164 Abs. 2; ; KraftStG § 8 Nr. 2; ; KraftStG § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KraftStG § 9
    Kfz-Steuer; Ultraleichttraktor (sog. Quad) als Lkw?

  • datenbank.nwb.de

    Kraftfahrzeugsteuerliche Einordnung eines Quad

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kraftfahrzeugsteuerliche Einordnung eines sog. Quad; Voraussetzungen für die Einordnung eines Fahrzeugs als Zugmaschine; Bedeutung der Herstellerkonzeption für die Beurteilung; Ableitung der Herstellerkonzeption aus der objektiven Beschaffenheit des Fahrzeugs; ...

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KraftStG § 8 Nr 1, KraftStG § 8 Nr 2
    PKW; Quad; Zugmaschine

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2004, 822
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • FG München, 25.08.2004 - 4 K 1813/04

    Einstufung eines "Quad" als Zugmaschine oder Pkw bei der Kraftfahrzeugsteuer;

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  • FG Nürnberg, 15.08.2008 - 6 K 739/08

    Verkehrsrechtliche Schadstoffeinstufung eines sog. "Quads" in Euro

    Die steuerrechtliche Einstufung eines vierrädrigen, offenen Kraftfahrzeugs mit Motorradsitz und Motorradlenker, auch Quad oder Ultraleichttraktor genannt, als Pkw ist nach den Urteilen des Bundesfinanzhof -BFH- vom 3. April 2001 VII R 7/00 (BStBl II 2001, 451) und vom 18. November 2003 VII R 42/02 (BFH/NV 2004, 822) geklärt.
  • FG Baden-Württemberg, 22.10.2009 - 3 K 2172/09

    Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 7 KraftStG: Einstufung eines umgebauten Jeeps des

    1. a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ist eine Zugmaschine im Sinne des Kraftfahrzeugsteuerrechts (vgl. nur § 3 Nr. 7 KraftStG) ein Fahrzeug, dessen wirtschaftlicher Wert im Wesentlichen in der Zugleistung liegt und das nach seiner Bauart und Ausstattung ausschließlich oder überwiegend zur Fortbewegung von Lasten durch Ziehen von Anhängern zu dienen geeignet und bestimmt ist (näher zur Begriffsbestimmung und zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen BFH, Urteil vom 3. April 2001 VII R 7/00, BFHE 194, 477, BStBl II 2001, 451 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Urteile vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822 und vom 30. November 1993 VII R 49/93, BFH/NV 1994, 741).
  • FG München, 07.12.2005 - 4 K 2154/05

    Einstufung eines sogenannten Quads bei der Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt)

    Das FA wies den Einspruch mit Einspruchsentscheidung vom 27. April 2005 (Bl. 20 FA-Akte) unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 3. April 2001 VII R 7/00, BStBl II 2001, 451 und vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822 als unbegründet zurück.

    Mit Urteil vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822 hat der BFH nochmals seine Entscheidung vom 3. April 2001 VII R 7/00, BStBl II 2001, 451 bestätigt, wonach ein Quad keine Zugmaschine (Lkw) ist.

  • BFH, 28.09.2012 - II B 87/11

    Sog. "Quad" keine Zugmaschine im kraftfahrzeugsteuerlichen Sinn

    Die Entscheidung steht im Einklang mit der ebenfalls zu einem sog. "Quad" ergangenen Entscheidung des BFH vom 18. November 2003 VII R 42/02 (BFH/NV 2004, 822), wonach die Verwendungsmöglichkeit als Freizeitgefährt im Gelände bzw. als Sportgerät, die nach der Verkehrsanschauung Fahrzeugen dieser Art eigentümlich ist, nicht durch die Eignung zum Ziehen von Lasten zurücktritt.
  • FG Sachsen-Anhalt, 12.12.2007 - 2 K 1099/06

    Voraussetzungen für die Einordnung eines PKW unter die Hubraumbesteuerung;

    Es handelt sich demnach bei der kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Einordnung eines Fahrzeuges als LKW oder PKW um eine zusammenfassende Würdigung der einzelnen Merkmale des Fahrzeuges, denen für die Bestimmung der Herstellerkonzeption und damit für die kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung des Fahrzeuges unter Umständen unterschiedliches Gewicht beizumessen ist und von denen keines für sich genommen allein ausschlaggebend ist (s. BFH-Urteil vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822).
  • BFH, 21.02.2007 - IX B 230/06

    Kfz-Steuer: Einsatz eines Quad für Fischzucht

    Es ist nämlich geklärt, dass sich die kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung des hier streitigen Quads oder Ultraleichttraktors als PKW oder als Zugmaschine nach dessen objektiver Beschaffenheit richtet (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822), die nach den Feststellungen des Finanzgerichts das Fahrzeug nach Bauart und Ausstattung hier ohne weiteres als zur Personenbeförderung geeignet erscheinen lässt.
  • FG Niedersachsen, 23.05.2002 - 14 K 837/01

    (Kraftfahrzeugsteuerliche Einstufung eines sog. Ultraleichttraktors).

    Kraftfahrzeugsteuerliche Einstufung eines sog. Ultraleichttraktors des Herstellers Yamaha Revision eingelegt - BFH-Az. VII R 42/02.
  • FG Baden-Württemberg, 31.07.2009 - 3 K 114/06

    Begriff der Zugmaschine im Kraftfahrzeugsteuerrecht

    c) Nach der herkömmlichen ständigen Rechtsprechung des BFH ist eine Zugmaschine im Sinne des Kraftfahrzeugsteuerrechts (vgl. § 3 Nr. 7 KraftStG) ein Fahrzeug, dessen wirtschaftlicher Wert im Wesentlichen in der Zugleistung liegt und das nach seiner Bauart und Ausstattung ausschließlich oder überwiegend zur Fortbewegung von Lasten durch Ziehen von Anhängern zu dienen geeignet und bestimmt ist (näher zur Begriffsbestimmung und zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen BFH, Urteil vom 03.04.2001 VII R 7/00, BFHE 194, 477, BStBl II 2001, 451 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Urteile vom 18.11.2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822 und vom 30.11.1993 VII R 49/93, BFH/NV 1994, 741).
  • FG Köln, 18.01.2005 - 6 K 2135/04

    Begriff der Zugmaschine i.S.v. § 3 Nr. 7 KraftStG

    Gleichwohl bleibt daneben die Eignung zur Personenbeförderung bestehen (BFH-Urteile vom 3. April 2001 VII R 7/00 a.a.O. und vom 18. November 2003 VII R 42/02, BFH/NV 2004, 822).
  • FG München, 25.08.2004 - 4 K 1051/04

    Einstufung eines so genannten "Quads" als Zugmaschine oder als Pkw bei der

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