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   BFH, 21.04.2005 - III R 53/02   

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https://dejure.org/2005,5447
BFH, 21.04.2005 - III R 53/02 (https://dejure.org/2005,5447)
BFH, Entscheidung vom 21.04.2005 - III R 53/02 (https://dejure.org/2005,5447)
BFH, Entscheidung vom 21. April 2005 - III R 53/02 (https://dejure.org/2005,5447)
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Volltextveröffentlichungen (4)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1547
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 09.02.2012 - III R 15/09

    Entstehung eines Pflegekindschaftsverhältnisses i. S. von § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG

    Diese Rückwirkung gilt auch für das Kindergeld, wenn dieses noch nicht bestandskräftig festgesetzt bzw. die Festsetzung noch nicht bestandskräftig abgelehnt ist (vgl. Senatsurteil vom 21. April 2005 III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547).
  • FG Hessen, 10.11.2014 - 2 K 936/08

    §§ 32 I Nr. 2, 63 I 1 EStG, §§ 33, 34, 39, ...

    Es muss mit anderen Worten ein Aufsichts- Betreuungs- und Erziehungsverhältnis wie zwischen Eltern und Kindern bestehen ( BFH-Urteil vom 5. Oktober 2004 VIII R 69/02 , BFH/NV 2005, 524 [BFH 05.10.2004 - VIII R 69/02] ; BFH-Urteil vom 21. April 2005 III R 53/02 , BFH/NV 2005, 1547 [BFH 21.04.2005 - III R 53/02] ; BFH-Urteil vom 9. Dezember 2012 III R 15/09, BStBl II 2012, 739 [BFH 09.02.2012 - III R 15/09] ).
  • BFH, 12.10.2016 - XI R 1/16

    Kindergeld: Pflegekindschaftsverhältnis; Erfordernis der Haushaltsaufnahme

    Entgegen der Ansicht der Klägerin liegt in der Ablehnung des Pflegekindschaftsverhältnisses durch die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) auch keine unzulässige Ungleichbehandlung (vgl. BFH-Urteil vom 21. April 2005 III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547, Rz 20).
  • FG Köln, 26.06.2008 - 2 K 3253/04

    Anspruch eines Volljährigen auf Zahlung von Kindergeld; Anforderungen an das

    Das Bestehen eines familienähnliches Bandes mit einem volljährigen Kind ist - jedenfalls in den Fällen, in denen das Kind nicht schon längere Zeit vor der Volljährigkeit in den Haushalt aufgenommen worden war - bei Hilflosigkeit oder Behinderung des Volljährigen oder bei Vorliegen sonstiger besonderer Umstände anzunehmen (BFH, Urteil vom 21.04.2005, III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547; v. 05.10.2004, VIII R 69/02, BFH/NV 2005, 524).

    Als sonstiger besonderer Umstand ist z.B. eine bereits vorher entstandene länger andauernde besondere emotionale Bindung angesehen, aus der sich ebenfalls eine Betreuungsbedürftigkeit des volljährigen Kindes ergeben kann (BFH, Urteil vom 21.04.2005, III R 53/02, a.a.O.).

    Die einschränkende Auslegung des Pflegekindbegriffs bei Volljährigen begründet sich daraus, dass die körperliche Versorgung und Erziehung des Pflegekindes, die Voraussetzung für die Annahme eines familienähnlichen Bandes sei, bei einem gesunden Volljährigen in der Regel keine entscheidende Rolle mehr spielt (BFH, Urteil vom 21.04.2005, III R 53/02, a.a.O.).

    Ein solcher besonderer Umstand besteht z.B. in einer bereits vorher entstandenen länger andauernden besonderen emotionalen Bindung, aus der sich eine Betreuungsbedürftigkeit ergeben kann (vgl. BFH, Urt. v. 21.04.2005, III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547 m.w.N.).

  • FG München, 11.10.2012 - 10 K 1604/10

    Familienähnliches Band zu Pflegekindern, die bei der Haushaltsaufnahme (fast)

    Dies setzt voraus, dass zwischen dem Steuerpflichtigen und dem Kind ein Aufsichts-, Betreuungs- und Erziehungsverhältnis wie zwischen Eltern und leiblichen Kindern besteht (Bundesfinanzhof -BFH- Urteil vom 21. April 2005 III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547 m.w.N.).

    Vor dem Hintergrund des Umstands, dass die körperliche Versorgung und die Erziehung des Pflegekindes, die Voraussetzung für die Annahme eines familienähnlichen Bandes sind, bei einem gesunden Volljährigen in der Regel keine entscheidende Rolle mehr spielen, hat der BFH bereits entschieden, dass sich ein familienähnliches Band mit einem bereits Volljährigen nur bei Vorliegen besonderer Umstände begründen lässt (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 1547 ).

    Ein bloßes Verwandtschaftsverhältnis bzw. Patenschaftsverhältnis genügt insoweit nicht (BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 1547 ).

    aa) Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass sich der Streitfall von den Konstellationen, die den BFH-Urteilen in BFH/NV 2005, 1547 und in BFHE 236, 399 zu Grunde lagen, insoweit unterscheidet, als dass das Pflegekind I bei der Aufnahme in den Haushalt der Klägerin zwar kurz (etwa drei Monate) vor Vollendung der Volljährigkeit stand, das 18. Lebensjahr gleichwohl aber noch nicht vollendet hatte.

  • BFH, 20.07.2006 - III R 44/05

    Vorliegen eines Pflegekindschaftsverhältnisses mit einer fast volljährigen Person

    Die Neufassung des § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG ist dem Streitfall zugrunde zu legen (vgl. hierzu Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21. April 2005 III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547, m.w.N.).

    b) Da schon wegen des fortbestehenden Obhuts- und Pflegeverhältnisses zu den leiblichen Eltern kein Pflegekindschaftsverhältnis zwischen A und der Klägerin gegeben war, kann im Streitfall unerörtert bleiben, ob ein Pflegekindschaftsverhältnis zu einem fast volljährigen Kind nur begründet werden kann bei Hilflosigkeit, Behinderung oder sonstigen besonderen Umständen und ob derartige besondere Umstände im Streitfall vorgelegen haben (zu Pflegekindschaftsverhältnissen mit Volljährigen vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2005, 1547, m.w.N.).

  • BFH, 30.06.2005 - III R 80/03

    Kindergeld für ein behindertes, zeitweise im Heim untergebrachtes Kind

    Im Übrigen kann entgegen der Auffassung der Familienkasse in der Einspruchsentscheidung ein familienähnliches Band auch noch kurz vor Eintritt der Volljährigkeit begründet werden, wenn es sich um ein behindertes Kind handelt (vgl. Senatsurteil vom 21. April 2005 III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547).
  • FG Baden-Württemberg, 03.02.2009 - 12 K 2612/07

    Annahme eines familienähnlichen Bandes zu einem volljährigen Pfegekind

    Die sonstigen besonderen Umstände müssen mit einer Behinderung oder Hilflosigkeit des volljährigen Kindes vergleichbar sein (Urteil des Bundesfinanzhofs [BFH] vom 21. April 2005, III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547, unter II. 2., m. w. Nachw.).

    Dagegen ist den BFH-Urteilen vom 5. Oktober 2004, VIII R 69/02 (BFH/NV 2005, 524) und vom 21. April 2005, III R 53/02 (BFH/NV 2005, 1547) nicht zu entnehmen, dass eine Person erst dann i. S. von § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG behindert ist, wenn sie als ein derart schwer geistig oder seelisch behinderter Mensch anzusehen ist, der in seiner geistigen Entwicklung einem Kind gleichsteht (so aber Abschn. 63.2.2.3 Abs. 2 Satz 6 der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des EStG [DA-FamEStG]).

  • BFH, 31.08.2006 - III B 46/06

    Volljähriger behinderter Bruder als Pflegekind

    Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 21. April 2005 III R 53/02 (BFH/NV 2005, 1547) sei ein familienähnliches Band mit einem bereits Volljährigen nur bei Hilflosigkeit oder Behinderung des Volljährigen oder bei Vorliegen sonstiger besonderer Umstände anzunehmen.

    Bei einem volljährigen Kind kann ein familienähnliches auf längere Dauer berechnetes Band im Übrigen nur angenommen werden, wenn das Kind hilflos oder behindert ist oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen (BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 1547).

  • FG Niedersachsen, 11.09.2009 - 9 K 259/06

    Klage wegen Zahlung von Kindergeld mangels Vorverfahren unzulässig - Begründung

    Die sonstigen besonderen Umstände müssen mit einer Behinderung oder Hilflosigkeit des volljährigen Kindes vergleichbar sein (BFH-Urteil vom 21. April 2005 - III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547, unter II. 2., m. w. Nachw.).

    Da der BFH im Urteil vom 21. April 2005 (III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547) keinen bestimmten Grad der Behinderung, insbesondere keinen GdB von 100, als erforderlich ansieht, erachtet der Senat den festgestellten Grad der Behinderung von 70 in diesem Zusammenhang als ausreichend (so auch FG Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Februar 2009 - 12 K 2612/07, EFG 2009, 1210; Rev. eingelegt, Az. des BFH: III R 15/09 betr. GdB von 90).

  • BFH, 17.03.2020 - III R 9/19

    Entstehung eines Pflegekindschaftsverhältnisses i.S. von § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG

  • FG Rheinland-Pfalz, 20.03.2007 - 2 K 1980/06

    Bestehen eines Kindergeldanspruchs bei Aufnahme eines volljährigen Kindes

  • FG Niedersachsen, 11.06.2013 - 13 K 30/13

    Pflegekindschaftsverhältnis auch bei Haushaltsaufnahme kurz vor der

  • FG Nürnberg, 23.04.2010 - 6 K 1539/08

    Kindergeldanspruch - Volljährige, behinderte Geschwister - Begründung eines

  • FG Münster, 20.07.2010 - 15 K 1327/07

    Aufnahme in den Haushalt der Großeltern

  • FG Sachsen, 18.01.2006 - 1 K 2064/04

    Keine Begründung eines Pflegekindschaftsverhältnisses durch Aufnahme eines

  • FG Baden-Württemberg, 03.02.2009 - 4 K 2995/07

    Kindergeld für ein volljähriges Pflegekind i. S. von § 32 Abs. 1 Nr. 2 des

  • FG Münster, 16.03.2007 - 9 K 4803/05

    Kindergeldberechtigung bei zeitweiliger Aufnahme des Kindes in einem anderen

  • FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06

    Begründung eines familienähnliches Bandes mit einem bereits Volljährigen bei

  • FG München, 31.01.2013 - 10 K 1438/10

    Kindergeld: Keine Festsetzungsverjährung wegen Ablaufhemmung

  • FG München, 31.10.2008 - 10 K 4478/06

    Pflegekindverhältnis bei weitgehend ungeordneten Lebensumständen

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