Weitere Entscheidung unten: BFH, 10.05.2005

Rechtsprechung
   BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04   

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https://dejure.org/2005,7846
BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04 (https://dejure.org/2005,7846)
BFH, Entscheidung vom 11.05.2005 - XI B 49/04 (https://dejure.org/2005,7846)
BFH, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - XI B 49/04 (https://dejure.org/2005,7846)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Bildung einer Ansparrücklage vor verbindlicher Bestellung wesentlicher Betriebsgrundlagen als grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage - Bildung einer Ansparrücklage als Voraussetzung für die verbindliche Bestellung der wesentlichen Betriebsgrundlagen

  • Judicialis

    EStG § 7g; ; EStG § 7g Abs. 3; ; EStG § 7g Abs. 7; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 7g Abs. 3; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    Existenzgründer; Ansparrücklage

  • datenbank.nwb.de

    Ansparrücklage bei Existenzgründer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1551
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 25.04.2002 - IV R 30/00

    Bildung einer Ansparrücklage vor Betriebseröffnung

    Auszug aus BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04
    Mit Urteil vom 25. April 2002 IV R 30/00 (BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Bildung einer Ansparrücklage gemäß § 7g Abs. 3 EStG für einen erst zu eröffnenden Betrieb die verbindliche Bestellung der wesentlichen Betriebsgrundlagen voraussetzt.

    Bereits das Urteil in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182 ist zu einem neu gegründeten Betrieb ergangen.

    Auch im Urteil in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182 hatte der BFH über einen Betrieb zu entscheiden, der gleichermaßen von technischen Neuerungen betroffen ist.

    Ausweislich der Akten war im Klageverfahren streitig, ob das Urteil des BFH in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182 auf den Streitfall anwendbar ist (vgl. z.B. Schriftsatz der Prozessbevollmächtigten der Kläger vom 19. Februar 2003).

    Es hat diesen Umstand lediglich nicht als ausreichend für die Annahme eines "Betriebes" i.S. des § 7g EStG (vgl. BFH-Urteil in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182) angesehen.

  • BFH, 19.09.2002 - X R 51/00

    Investitionsabsicht bei Ansparabschreibung

    Auszug aus BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04
    Dem haben sich der III. Senat (Beschluss vom 28. November 2003 III B 65/03, BFH/NV 2004, 632), der X. Senat des BFH (Urteil vom 19. September 2002 X R 51/00, BFH/NV 2003, 250) und der erkennende Senat (Beschluss vom 7. Oktober 2004 XI B 210/03, BFH/NV 2005, 204) angeschlossen.

    Zweck der genannten Rechtsprechung ist im Wesentlichen, vom Gesetz unerwünschte Mitnahmeeffekte auszuschließen (vgl. hierzu z.B. auch BFH in BFH/NV 2003, 250).

  • BFH, 28.11.2003 - III B 65/03

    Ansparrücklage gem. § 7g Abs. 3 EStG : Anschaffung wesentlicher

    Auszug aus BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04
    Dem haben sich der III. Senat (Beschluss vom 28. November 2003 III B 65/03, BFH/NV 2004, 632), der X. Senat des BFH (Urteil vom 19. September 2002 X R 51/00, BFH/NV 2003, 250) und der erkennende Senat (Beschluss vom 7. Oktober 2004 XI B 210/03, BFH/NV 2005, 204) angeschlossen.
  • BFH, 07.10.2004 - XI B 210/03

    § 7g EStG : Konkretisierung der Investitionsentscheidung

    Auszug aus BFH, 11.05.2005 - XI B 49/04
    Dem haben sich der III. Senat (Beschluss vom 28. November 2003 III B 65/03, BFH/NV 2004, 632), der X. Senat des BFH (Urteil vom 19. September 2002 X R 51/00, BFH/NV 2003, 250) und der erkennende Senat (Beschluss vom 7. Oktober 2004 XI B 210/03, BFH/NV 2005, 204) angeschlossen.
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Rechtsprechung
   BFH, 10.05.2005 - IX B 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12879
BFH, 10.05.2005 - IX B 5/05 (https://dejure.org/2005,12879)
BFH, Entscheidung vom 10.05.2005 - IX B 5/05 (https://dejure.org/2005,12879)
BFH, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - IX B 5/05 (https://dejure.org/2005,12879)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Steuerbarkeit einer Nutzungsüberlassung im Rahmen der familiären Haushaltsgemeinschaft - Einkünfteerzielung durch Mietvertrag zwischen Familienangehörigen oder Lebenspartnern in der gemeinsamen Wohnung

  • Judicialis

    FGO § 118 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    EStG § 2 § 12 § 21
    VuV; Nutzungsüberlassung im Rahmen familiärer Haushaltsgemeinschaft

  • datenbank.nwb.de

    Nutzungsüberlassung in Haushaltsgemeinschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1551
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 30.01.1996 - IX R 100/93

    Keine steuerrechtliche Anerkennung eines Mietverhältnisses zwischen Partnern

    Auszug aus BFH, 10.05.2005 - IX B 5/05
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH ist in diesen Fällen nicht der zivilrechtliche Vertrag, sondern die persönliche Beziehung der Partner Grundlage des gemeinsamen Wohnens (vgl. BFH-Beschluss vom 16. November 2001 IX B 55/01, BFH/NV 2002, 345, und BFH-Urteil vom 30. Januar 1996 IX R 100/93, BFHE 180, 74, BStBl II 1996, 359).

    Ein Widerspruch zu Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes kommt nicht in Betracht, denn die Rechtsprechung wendet gleiche Grundsätze auch dann an, wenn z.B. Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in einer Wohnung zusammen leben (vgl. BFH-Urteil in BFHE 180, 74, BStBl II 1996, 359).

  • BFH, 16.11.2001 - IX B 55/01

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Wertung des Sachvortrags -

    Auszug aus BFH, 10.05.2005 - IX B 5/05
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH ist in diesen Fällen nicht der zivilrechtliche Vertrag, sondern die persönliche Beziehung der Partner Grundlage des gemeinsamen Wohnens (vgl. BFH-Beschluss vom 16. November 2001 IX B 55/01, BFH/NV 2002, 345, und BFH-Urteil vom 30. Januar 1996 IX R 100/93, BFHE 180, 74, BStBl II 1996, 359).
  • BFH, 16.01.2003 - IX B 172/02

    Mietverträge mit Kindern

    Auszug aus BFH, 10.05.2005 - IX B 5/05
    Vollzieht sich die Nutzungsüberlassung im Rahmen der familiären Haushaltsgemeinschaft, so ist sie grundsätzlich der nicht steuerbaren Privatsphäre zuzuordnen (§ 12 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) und kann auch nicht durch einen Mietvertrag in den Bereich der Einkünfteerzielung (§ 2 EStG) verlagert werden (BFH-Beschluss vom 16. Januar 2003 IX B 172/02, BFHE 201, 254, BStBl II 2003, 301, m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • BFH, 20.02.2008 - IX B 192/07

    Grundsätzliche Bedeutung und Divergenz bei Mietverhältnis und

    Zudem rechtfertigt es gerade "die persönliche Beziehung der Vertragspartner" nicht, dass Nutzungsüberlassungen im familiären Bereich durch schuldrechtliche Verträge in den Bereich der Einkünfteerzielung verlagert werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. Mai 2005 IX B 5/05, BFH/NV 2005, 1551; vom 4. Juli 2007 IX B 50/07, BFH/NV 2007, 1875).
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