Weitere Entscheidung unten: BFH, 18.05.2005

Rechtsprechung
   BFH, 18.05.2005 - III B 55/05   

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https://dejure.org/2005,14517
BFH, 18.05.2005 - III B 55/05 (https://dejure.org/2005,14517)
BFH, Entscheidung vom 18.05.2005 - III B 55/05 (https://dejure.org/2005,14517)
BFH, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - III B 55/05 (https://dejure.org/2005,14517)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 56 Abs. 1; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 117 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 56 § 62a § 142 Abs. 1; ZPO § 114
    Vertretungszwang vor BFH; Wiedereinsetzung

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung bei Versäumung der Rechtsmittelfrist wegen Mittellosigkeit; kein Verstoß des Vertretungszwangs vor dem BFH gegen Art. 19 Abs. 4 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1616
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 21.06.1999 - VII B 116/99

    Vertretungszwang vor dem BFH

    Auszug aus BFH, 18.05.2005 - III B 55/05
    Der Vertretungszwang verstößt auch nicht gegen die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes; denn die Anrufung des BFH wird dadurch weder unzumutbar noch in sachlich nicht zu rechtfertigender Weise erschwert (BFH-Beschluss vom 21. Juni 1999 VII B 116/99, BFH/NV 1999, 1612).
  • BFH, 13.06.2003 - VIII B 132/03

    Vertretungszwang vor dem BFH; Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Entsch.

    Auszug aus BFH, 18.05.2005 - III B 55/05
    Vom Vertretungszwang kann auch nicht in einem Einzelfall etwa bei Vorliegen besonderer Umstände entbunden werden (BFH-Beschlüsse vom 11. September 1995 VII B 182/95, BFH/NV 1996, 240; vom 13. Juni 2003 VIII B 132/03, nicht veröffentlicht, juris).
  • BFH, 22.05.2003 - I S 2/03

    PKH, Wiedereinsetzung

    Auszug aus BFH, 18.05.2005 - III B 55/05
    Im Streitfall fehlt es bereits an der nach § 117 Abs. 2 ZPO erforderlichen Erklärung auf amtlichem Vordruck über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Klägers (BFH-Beschluss vom 22. Mai 2003 I S 2/03 (PKH), BFH/NV 2003, 1089).
  • BFH, 11.09.1995 - VII B 182/95

    Postulationsfähigkeit für die Einlegung einer Beschwerde vor dem Bundesfinanzhof

    Auszug aus BFH, 18.05.2005 - III B 55/05
    Vom Vertretungszwang kann auch nicht in einem Einzelfall etwa bei Vorliegen besonderer Umstände entbunden werden (BFH-Beschlüsse vom 11. September 1995 VII B 182/95, BFH/NV 1996, 240; vom 13. Juni 2003 VIII B 132/03, nicht veröffentlicht, juris).
  • BFH, 16.04.2015 - III R 54/13

    Kindergeld: Beginn der Übergangszeit gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b

    Die Fristversäumnis war unverschuldet, da die Klägerin wegen Mittellosigkeit nicht zur fristgerechten Einlegung und Begründung durch einen postulationsfähigen Vertreter in der Lage war und innerhalb der Revisionsfrist einen ordnungsgemäßen und vollständigen Antrag auf PKH gestellt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Mai 2005 III B 55/05, BFH/NV 2005, 1616).
  • BFH, 08.02.2008 - VII B 256/07

    Vertretungszwang vor dem BFH verfassungsgemäß

    Selbst bei Vorliegen besonderer Umstände, kommt eine Entbindung vom Vertretungszwang im Einzelfall nicht in Betracht (BFH-Beschluss vom 18. Mai 2005 III B 55/05, BFH/NV 2005, 1616, m.w.N.).
  • BFH, 19.07.2006 - VIII B 81/06

    Nichtbeachtung des Vertretungszwangs; keine hinreichende Bezeichnung von

    Vom Vertretungszwang kann auch nicht in einem Einzelfall etwa bei Vorliegen besonderer Umstände entbunden werden (BFH-Beschluss vom 18. Mai 2005 III B 55/05, BFH/NV 2005, 1616).
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Rechtsprechung
   BFH, 18.05.2005 - VII B 306/04   

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https://dejure.org/2005,18387
BFH, 18.05.2005 - VII B 306/04 (https://dejure.org/2005,18387)
BFH, Entscheidung vom 18.05.2005 - VII B 306/04 (https://dejure.org/2005,18387)
BFH, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - VII B 306/04 (https://dejure.org/2005,18387)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 138 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    FGO § 138 Abs. 3
    Unzulässiges Rechtsmittelverfahren; Erledigungserklärung

  • datenbank.nwb.de

    Einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache im unzulässigen Rechtsmittelverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1616
 
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