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   BFH, 30.06.2005 - X B 173/04   

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https://dejure.org/2005,9981
BFH, 30.06.2005 - X B 173/04 (https://dejure.org/2005,9981)
BFH, Entscheidung vom 30.06.2005 - X B 173/04 (https://dejure.org/2005,9981)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 2005 - X B 173/04 (https://dejure.org/2005,9981)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 94; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 160 Abs. 4; ; EStG § 4 Abs. 4; ; EStG § 7g Abs. 1; ; ZPO § 159 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 159 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 164

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 76 § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Sachaufklärungspflicht: Übergehen von Beweisanträgen

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die Rügen der Verletzung der Sachaufklärungspflicht, des Übergehens und Nichtprotokollierens von Beweisanträgen, der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 1850
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 13.11.2008 - VIII B 227/07

    Verfassungsmäßigkeit des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO - Verdeckte

    Von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht zu haben, ist mit der Beschwerdebegründung vorzutragen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 4. März 1992 II B 201/91, BFHE 166, 574, BStBl II 1992, 562; vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850).
  • BFH, 04.07.2008 - II B 56/08

    Schadstoffschlüssel für Kraftfahrzeugsteuer verbindlich

    Da der Kläger aber nicht vorträgt, er habe von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, gemäß § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 der Zivilprozessordnung (ZPO) die Aufnahme seines Beweisantrags in das Protokoll noch während der mündlichen Verhandlung bzw. gemäß § 94 FGO i.V.m. § 164 ZPO die Berichtigung des Protokolls zu beantragen, ist der Verfahrensmangel jedenfalls nicht ordnungsgemäß gerügt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850; vom 4. März 1992 II B 201/91, BFHE 166, 574, BStBl II 1992, 562), so dass offen bleiben kann, ob die insoweit nachgeschobene Begründung noch berücksichtigt werden könnte (vgl. m.w.N. der Rechtsprechung Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 22).
  • BFH, 30.01.2009 - II B 75/08

    NZB: Anforderungen an die Begründung - Verlesung von Sitzungsniederschriften

    Die Klägerin hat nicht substantiiert dargelegt, dass sie in der mündlichen Verhandlung vor dem FG das Unterlassen einer weiteren Aufklärung des Sachverhalts und das Übergehen ihrer Beweisanträge gerügt habe oder warum ihr eine solche Rüge nicht möglich gewesen sei (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850; vom 8. Juli 2008 IX B 42/08, BFH/NV 2008, 1844; vom 22. Juli 2008 II B 18/08, BFH/NV 2008, 1866, und vom 27. August 2008 IX B 207/07, BFH/NV 2008, 2022, je m.w.N.).
  • BFH, 28.06.2006 - IV B 61/05

    NZB: Übergehen von Beweisanträgen, Sachaufklärungspflicht

    Ausweislich der Niederschrift --von deren Richtigkeit auszugehen ist (zum andernfalls erforderlichen Antrag auf Protokollberichtigung s. BFH-Beschluss vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850)-- hat er darin weder die Beweisanträge wiederholt, noch die unterlassene Beweiserhebung gerügt.
  • BFH, 08.02.2007 - I B 6/06

    Anforderungen an eine Sachaufklärungsrüge

    Die Rüge unzureichender Sachaufklärung wird jedoch nur dann zulässig erhoben, wenn u.a. vorgetragen wird, welche Beweismittel dem FG zur Verfügung gestanden hätten und von ihm zu Unrecht nicht berücksichtigt worden sind (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850; vom 25. April 2006 I B 60/05, BFH/NV 2006, 1501; Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 120 Rz 69, m.w.N.).
  • BFH, 04.07.2006 - X B 184/05

    Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten zur mündlichen

    Behauptet der Beschwerdeführer, das FG habe seine Pflicht zur Sachaufklärung dadurch verletzt, dass es Beweisanträge übergangen habe, ohne dass die Anträge protokolliert worden seien, so muss er in der Beschwerdebegründung darlegen, dass er die Berichtigung des Protokolls über die mündliche Verhandlung beantragt hat (s. im Einzelnen Senatsbeschluss vom 30. Juni 2005 X B 173/04, BFH/NV 2005, 1850).
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