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   BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04   

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https://dejure.org/2005,8459
BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04 (https://dejure.org/2005,8459)
BFH, Entscheidung vom 31.05.2005 - VII R 49/04 (https://dejure.org/2005,8459)
BFH, Entscheidung vom 31. Mai 2005 - VII R 49/04 (https://dejure.org/2005,8459)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 9503 UPos 9031, KN Pos 3918 UPos 9000
    Einreihung; Spielzeug; Tarifierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 2067
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 07.10.2004 - C-379/02

    Imexpo Trading - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2004, 409; Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.).

    3918 KN, zu der Bodenbeläge aus Kunststoffen auch in Form von Fliesen oder Platten gehören (vgl. EuGH-Urteil in ZfZ 2004, 409), als zutreffend.

  • BFH, 18.12.2001 - VII R 78/00

    Tarifierung; Spielzeug

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    9503 KN ist also, dass sie ihrer Beschaffenheit nach im Wesentlichen zum Spielen bestimmt ist (Senatsurteil vom 18. Dezember 2001 VII R 78/00, BFH/NV 2002, 690).

    Hinsichtlich der Frage, ob die Ware anhand ihrer feststellbaren Merkmale und Eigenschaften eine solche besondere Beschaffenheit aufweist, welche sie als im Wesentlichen zum Spielen bestimmt charakterisiert, sind alle zur Verfügung stehenden Unterlagen auszuwerten, die darüber Aufschluss geben können (Senatsurteil in BFH/NV 2002, 690).

  • BFH, 20.04.1988 - I R 67/84

    Empfängerbenennung - Verwaltungsakt - Vorbereitungshandlung - Rechtmäßigkeit -

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    Gleichwohl ist das angefochtene Urteil trotz dieses Rechtsfehlers nicht insoweit aufzuheben, weil der Tenor des Urteils richtig ist (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 20. April 1988 I R 67/84, BFHE 154, 5, BStBl II 1988, 927, m.w.N.).
  • BFH, 03.02.2004 - VII R 33/03

    Tarifierung getrockneter Schweineohren

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2004, 409; Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 05.10.1999 - VII R 42/98

    Arzneimittel - Arzneiwaren - Vitamintabletten - Vitaminmangelzustand

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    Auf den sich aus den objektiven Merkmalen und Eigenschaften ergebenden Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 VII R 42/98, BFHE 190, 501, m.w.N.).
  • EuGH, 07.02.2002 - C-276/00

    Turbon International

    Auszug aus BFH, 31.05.2005 - VII R 49/04
    Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2004, 409; Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

    Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen hierauf Bezug genommen wird und er sich in den objektiven Eigenschaften und Merkmalen der Ware niedergeschlagen hat (vgl. etwa Senatsurteile in BFH/NV 2018, 249, ZfZ 2018, 139; vom 31. Mai 2005 VII R 49/04, BFH/NV 2005, 2067, ZfZ 2006, 262; vom 23. Juli 1998 VII R 91/97, BFH/NV 1999, 234).
  • BFH, 18.09.2018 - VII R 9/17

    Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten

    Auf den Verwendungszweck, den der Zollbeteiligte selbst seiner Ware beimisst, kommt es dagegen nicht an (vgl. etwa Senatsurteile in BFH/NV 2018, 249, ZfZ 2018, 139; vom 31. Mai 2005 VII R 49/04, BFH/NV 2005, 2067, ZfZ 2006, 262).
  • BFH, 26.09.2017 - VII R 17/16

    Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug

    Entscheidend ist dabei, ob sich der Verwendungszweck in den objektiven Eigenschaften und Merkmalen der Ware niedergeschlagen hat (vgl. auch Senatsurteil vom 31. Mai 2005 VII R 49/04, BFH/NV 2005, 2067, ZfZ 2006, 262).

    Hiergegen wurden keine revisionsrechtlich beachtlichen Rügen erhoben, weshalb diese Feststellung für den Senat bindend ist (§ 118 Abs. 2 FGO; vgl. auch Senatsurteil in BFH/NV 2005, 2067, ZfZ 2006, 262).

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