Rechtsprechung
   BFH, 12.11.2004 - VII B 99/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,5095
BFH, 12.11.2004 - VII B 99/04 (https://dejure.org/2004,5095)
BFH, Entscheidung vom 12.11.2004 - VII B 99/04 (https://dejure.org/2004,5095)
BFH, Entscheidung vom 12. November 2004 - VII B 99/04 (https://dejure.org/2004,5095)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KN AV 3 lit. a
    Tarifierung

  • datenbank.nwb.de

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Tarifierung einer Ware bei mehreren in Betracht kommenden Positionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2005, 932
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 16.12.2005 - IX B 38/05

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; Willkürentscheidung; Übergehen von Beweisanträgen

    Einen (solchen) nur unsubstantiierten Beweisantrag kann das FG übergehen (z.B. BFH-Beschlüsse vom 27. Juni 2002 VII B 268/01, BFH/NV 2002, 1595; vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.02.2009 - 11 B 19.08

    Autowrackplatz: immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Unterschied zwischen

    Die in keiner Weise substantiierte Behauptung, eine - aus nicht einmal ansatzweise dargelegten Gründen tatsächlich nicht realisierte - Reparatur von mindestens 20 der aufgestapelten 24 Karossen wäre jedenfalls für ihn wirtschaftlich gewesen, muss deshalb als eine "ins Blaue hinein" aufgestellte Behauptung angesehen werden (vgl. nur BVerfG, 2. Kammer des 2. Senats, Beschluss v. 9. Oktober 2007 - 2 BvR 1268/03, zit. nach juris, Rn 19; BVerwG, Beschluss v. 30. Juni 2008 - 5 B 198.07 -, zit. nach juris, Rn 5 m.w.N.; Beschluss v. 25. Januar 1988 - 7 CB 81.87 -, NJW 1988, 1746 f.; BGH, Beschluss v. 4. April 2006 - 4 StR 30/06 -, zit. nach juris, Rn 6; BFH, Beschluss v. 12. November 2004 - VII B 99/04 -, zit. nach juris, Rn 10), der schon deshalb nicht weiter nachzugehen war.
  • BFH, 28.07.2008 - VIII B 189/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Ablehnung unsubstantiierter Beweisanträge

    Diese sind gemäß § 76 Abs. 1 Satz 2 FGO ihrerseits verpflichtet, das finanzgerichtliche Verfahren zu fördern, weshalb das Gericht nicht verpflichtet ist, unsubstantiierten Beweisanträgen nachzugehen (BFH-Beschlüsse vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932; vom 28. Juli 2003 IV B 214/01, BFH/NV 2004, 56).
  • BFH, 24.01.2008 - II B 20/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Eine auf Verletzung dieser Verpflichtung gestützte schlüssige Verfahrensrüge erfordert Darlegungen dazu, welche in das Klageverfahren eingeführten Umstände das FG bei seiner Entscheidungsfindung nicht berücksichtigt haben soll, inwiefern das Urteil auf der angeblichen Nichtberücksichtigung des Sachvortrages beruhen kann und inwieweit das angefochtene Urteil --auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des FG-- bei Berücksichtigung des versagten Vorbringens hätte anders ausfallen können (z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Dezember 2002 IX B 104/02, BFH/NV 2003, 499; vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932; vom 8. März 2006 VII B 309/05, BFH/NV 2006, 1317; Gräber/Ruban, a.a.O., § 119 Rz 14, m.w.N.).

    Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt im Übrigen nicht die Verpflichtung des Gerichts, sich in der Begründung seiner Entscheidung mit jedem Vorbringen der Beteiligten ausdrücklich zu befassen (z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2005, 932; in BFH/NV 2006, 1317).

  • BFH, 17.06.2005 - VI B 176/04

    Arbeitslohn - Abgrenzung zu anderen Zuwendungen

    Daher liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nur vor, wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles deutlich ergibt, dass das FG Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BFH-Beschluss vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • BFH, 12.01.2006 - VI B 101/05

    Grundsätzliche Bedeutung: Auslandsreise, WK-Abzug

    Daher liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nur vor, wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles deutlich ergibt, dass das FG Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BFH-Beschluss vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • BFH, 27.03.2007 - I B 94/06

    Rechtliches Gehör; Divergenz

    Denn er gebietet dem Gericht, die Ausführungen und Einwendungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und sich mit dem entscheidungserheblichen Kern des Vorbringens in den Entscheidungsgründen auseinanderzusetzen (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 30. Januar 1985 1 BvR 393/84, BVerfGE 69, 141; Senatsbeschluss vom 6. Dezember 1978 I R 131/75, BFHE 126, 379, BStBl II 1979, 162; Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932, m.w.N.).
  • BFH, 26.07.2006 - V B 130/04

    Antrag eines Rechtsanwalts und Notars auf Erlass sämtlicher aufgelaufenen

    Daher liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nur vor, wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles deutlich ergibt, dass das FG Vorbringen des Klägers überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BFH-Beschluss vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • BFH, 08.03.2006 - VII B 309/05

    Urteilsausfertigung - keine Originalunterschrift erforderlich

    Daher liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nur vor, wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles deutlich ergibt, dass das FG Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • BFH, 12.06.2013 - VII B 211/12

    Aussetzung eines Vollstreckungsverfahrens wegen Verfassungsbeschwerde im

    Das FG ist jedoch nicht verpflichtet, sich in der Begründung seiner Entscheidung mit jedem Vorbringen der Beteiligten ausdrücklich zu befassen (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 12. November 2004 VII B 99/04, BFH/NV 2005, 932).
  • BFH, 15.02.2007 - VI B 52/06

    Keine Divergenz bei nur fehlerhafter Anwendung der Grundsätze der

  • FG München, 21.01.2010 - 14 K 3961/08

    Anfechtungsklage nach Feststellungsklage mit identischem Streitgegenstand -

  • FG München, 21.01.2010 - 14 K 3967/08

    Anfechtungsklage nach Feststellungsklage mit identischem Streitgegenstand -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht