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Rechtsprechung
   BFH, 13.03.2006 - VI B 113/05   

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https://dejure.org/2006,10345
BFH, 13.03.2006 - VI B 113/05 (https://dejure.org/2006,10345)
BFH, Entscheidung vom 13.03.2006 - VI B 113/05 (https://dejure.org/2006,10345)
BFH, Entscheidung vom 13. März 2006 - VI B 113/05 (https://dejure.org/2006,10345)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1093
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Baden-Württemberg, 12.12.2007 - 3 K 141/07

    Einkommensteuerrechtliche Behandlung vom Arbeitnehmer bezogener Leistungen aus

    Diese Rechtsgrundsätze finden nach der ständigen Rechtsprechung des BFH auch Anwendung, wenn ein Schweizer Arbeitgeber Ausgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 LStDV leistet, um einen (in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen) Arbeitnehmer, der als Grenzgänger (im Sinne des Art. 15a des Abkommens der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 11. August 1971 [DBA-Schweiz] in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 21. Dezember 1992) der deutschen Besteuerung unterliegt, oder diesem nahestehende Personen für den Fall der Krankheit, des Unfalls, der Invalidität oder des Todes abzusichern (BFH-Entscheidungen vom 15. November 2007 VI R 30/04, BFH/NV 2008, 550; vom 13. März 2006 VI B 113/05, BFH/NV 2006, 1093; vom 13. April 2005 VI B 172/04 juris; vom 25. Januar 2000 VI B 108/98, BFH/NV 2000, 835; vom 26. Mai 1998 VI R 9/96, BStBl II 1998, 581).

    Eine Versicherung, aus der der Arbeitnehmer --wie z.B. im Streitfall-- selbst Ansprüche herleiten kann, hat zur Folge, dass die (Versicherungs-) Beiträge des Arbeitgebers als Arbeitslohn zu beurteilen sind (wobei darauf hin zu weisen ist, dass eine Rückdeckungsversicherung nur dann regelmäßig gegeben ist, wenn der Arbeitgeber sich das (ausschließliche) Bezugsrecht auf die Versicherungsleistungen vorbehalten hat [Breinersdorfer, a.a.O., § 19 Rdnr. B 716, mit weiteren Nachweisen; BFH-Beschluss VI B 113/05, juris; BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 550, zu II.1.

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 227/10

    Tarifliche Krankenzulage - Berechnung

    Insbesondere gehört es nicht zu den steuerpflichtigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG (BFH 26. Mai 1998 - VI R 9/96 - BFHE 186, 247; 13. März 2006 - VI B 113/05 - BFH/NV 2006, 1093) .
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Rechtsprechung
   BFH, 20.03.2006 - X B 192/05   

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https://dejure.org/2006,12344
BFH, 20.03.2006 - X B 192/05 (https://dejure.org/2006,12344)
BFH, Entscheidung vom 20.03.2006 - X B 192/05 (https://dejure.org/2006,12344)
BFH, Entscheidung vom 20. März 2006 - X B 192/05 (https://dejure.org/2006,12344)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 10
  • BFH/NV 2006, 1093
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Baden-Württemberg, 21.06.2006 - 7 K 228/02

    Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Betriebsvermögen einer Betriebsstätte" in Art.

    diente dem Zweck, die branchengleiche Betätigung der Klägerin entscheidend zu fördern und gewährleistete den Absatz von Produkten der Klägerin (vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 20. März 2006 X B 192/05, BFH/NV 2006, 1093).
  • FG Münster, 03.12.2009 - 5 K 2778/04

    GmbH-Beteiligung als notwendiges Betriebsvermögen

    Eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ist notwendiges Betriebsvermögen wenn sie dazu bestimmt ist, die gewerblichen branchengleichen Betätigungen des Steuerpflichtigen entscheidend zu fördern oder wenn sie dazu dienen soll, den Absatz von Produkten des Steuerpflichtigen zu gewährleisten (s. z. B. BFH Beschluss vom 20.03.2006 X B 192/05, BFH/NV 2006, 1093).
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