Weitere Entscheidung unten: BFH, 15.03.2006

Rechtsprechung
   BFH, 07.12.2005 - I R 123/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6476
BFH, 07.12.2005 - I R 123/04 (https://dejure.org/2005,6476)
BFH, Entscheidung vom 07.12.2005 - I R 123/04 (https://dejure.org/2005,6476)
BFH, Entscheidung vom 07. Dezember 2005 - I R 123/04 (https://dejure.org/2005,6476)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1097
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 16.12.2014 - X R 42/13

    Möglichkeit des Zugriffs auf Kassendaten einer Apotheke im Rahmen einer

    Eine von den Gerichten zu beachtende Selbstbindung der Verwaltung besteht lediglich ausnahmsweise in dem Bereich der ihr vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsfreiheit, also im Bereich des Ermessens, der Billigkeit (z.B. bei Änderung der Rechtsprechung) und der Typisierung oder Pauschalierung (BFH-Urteile vom 26. April 1995 XI R 81/93, BFHE 178, 4, BStBl II 1995, 754, und vom 7. Dezember 2005 I R 123/04, BFH/NV 2006, 1097).
  • BFH, 09.05.2019 - VI R 48/16

    Absehen von der Aktivierung des Feldinventars als Billigkeitsmaßnahme

    Denn dort hatten sich die Klägerinnen entweder immerhin auf die entsprechende Richtlinienvorschrift berufen (so in den den Urteilen vom 7. Dezember 2005 - I R 123/04, BFH/NV 2006, 1097, und vom 14. September 2017 - IV R 51/14, BFHE 259, 31, BStBl II 2018, 78 zugrunde liegenden Fällen) oder sogar ausdrücklich auf die Inanspruchnahme der Billigkeitsregelung hingewiesen (so in dem mit Beschluss in BFHE 237, 307, BStBl II 2015, 175 entschiedenen Fall).
  • BFH, 19.05.2010 - XI R 32/08

    Bemessungsgrundlage für die Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung

    Hierzu ist klarzustellen, dass Verwaltungsanweisungen nicht wie Gesetze, sondern nach dem Willen der Verwaltung auszulegen sind (vgl. BFH-Urteile vom 13. Januar 2005 V R 35/03, BFHE 208, 398, BStBl II 2005, 460, m.w.N.; vom 7. Dezember 2005 I R 123/04, BFH/NV 2006, 1097).
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Rechtsprechung
   BFH, 15.03.2006 - VI S 2/06 (PKH)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14198
BFH, 15.03.2006 - VI S 2/06 (PKH) (https://dejure.org/2006,14198)
BFH, Entscheidung vom 15.03.2006 - VI S 2/06 (PKH) (https://dejure.org/2006,14198)
BFH, Entscheidung vom 15. März 2006 - VI S 2/06 (PKH) (https://dejure.org/2006,14198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1097
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 25.08.2009 - V S 10/07

    Begründung eines Befangenheitsantrags - Entscheidung bei pauschaler Ablehnung

    Deshalb kann ein Antrag auf PKH grundsätzlich wiederholt werden (vgl. z.B. BGH-Beschlüsse in NJW 2004, 1805, FamRZ 2004, 940; in NJW 2005, 1498, FamRZ 2005, 788; BFH-Beschlüsse vom 15. März 2006 VI S 2/06 (PKH), BFH/NV 2006, 1097, m.w.N.; vom 4. April 2008 IX S 6/08 (PKH), n.v.; Zöller/Philippi, a.a.O., § 127 Rz 43).
  • BFH, 04.04.2008 - IX S 6/08

    Wiederholter Prozesskostenhilfeantrag

    Denn gerichtliche Entscheidungen im PKH-Verfahren erwachsen nicht in materieller Rechtskraft (z.B. BFH-Beschluss vom 15. März 2006 VI S 2/06 (PKH), BFH/NV 2006, 1097, m.w.N.).

    Gerichtsgebühren sind für dieses Verfahren nicht zu erheben (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1097).

  • BFH, 04.05.2006 - VI S 5/06

    Postulationsfähigkeit - Richterablehnung

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 15. März 2006 VI R ... das Revisionsbegehren der Kläger in vollem Umfang, und zwar auch unter Berücksichtigung ihres Vorbringens im PKH-Verfahren VI S 2/06 (PKH) überprüft und es --einstimmig-- nicht für durchgreifend erachtet.
  • BFH, 08.11.2013 - X S 41/13

    Wiederholter Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe

    a) Zwar ist ein erneuter Antrag auf Gewährung von PKH trotz des Vorliegens eines ablehnenden Beschlusses möglich, da gerichtliche Entscheidungen im PKH-Verfahren nicht in materielle Rechtskraft erwachsen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. März 2006 VI S 2/06 (PKH), BFH/NV 2006, 1097, m.w.N.).
  • BFH, 18.06.2008 - I S 13/07

    Wiederaufnahme des Verfahrens: Garantie des gesetzlichen Richters

    Einen weiteren Antrag auf Bewilligung von PKH lehnte er ebenfalls ab (Beschluss vom 15. März 2006 VI S 2/06 (PKH), BFH/NV 2006, 1097).
  • BFH, 20.11.2009 - III S 20/09

    Unzulässige Richterablehnung - Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung gegen

    Ein PKH-Antrag kann deshalb grundsätzlich wiederholt werden (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 15. März 2006 VI S 2/06 (PKH), BFH/NV 2006, 1097).
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