Weitere Entscheidungen unten: BFH, 30.11.2005 | BFH, 19.12.2005

Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2005 - I R 128, 129/04, I R 128/04, I R 129/04   

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https://dejure.org/2005,10098
BFH, 30.11.2005 - I R 128, 129/04, I R 128/04, I R 129/04 (https://dejure.org/2005,10098)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2005 - I R 128, 129/04, I R 128/04, I R 129/04 (https://dejure.org/2005,10098)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2005 - I R 128, 129/04, I R 128/04, I R 129/04 (https://dejure.org/2005,10098)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1261
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 15.01.2015 - I R 69/12

    Schlussurteil zu den EuGH-Urteilen Meilicke I und Meilicke II: Anrechnung

    Nach § 36 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 EStG 1990 a.F. musste die anzurechnende Körperschaftsteuer zwar --abweichend von der nachfolgenden Regelungslage nach § 36 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 Satz 4 Buchst. f EStG 1990 n.F./1997-- nicht bei der Steuerfestsetzung erfasst werden (vgl. z.B. Senatsurteile vom 6. Oktober 1993 I R 101/92, BFHE 172, 370, BStBl II 1994, 191; vom 19. Oktober 2005 I R 72/04, BFH/NV 2006, 925; vom 30. November 2005 I R 128, 129/04, BFH/NV 2006, 1261; Gosch in Kirchhof, a.a.O., § 36 Rz 23, m.w.N.).
  • BFH, 25.08.2009 - IX R 3/09

    Entschädigung für Arbeitszeitreduzierung

    Einer Vorlage an den Großen Senat nach § 11 Abs. 3 FGO wegen Abweichung von der Rechtsprechung des XI. Senats bedarf es schon deshalb nicht, weil die Zuständigkeit für Entschädigungen i.S. von § 24 Nr. 1 EStG bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach dem Geschäftsverteilungsplan des BFH für das Jahr 2009 (BStBl II 2009, 175) auf den IX. Senat (vgl. dort A. Sachliche Zuständigkeit der Senate, IX. Senat Nr. 1 Buchst. f) übergegangen ist (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 30. November 2005 I R 128, 129/04, BFH/NV 2006, 1261; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 11 FGO Rz 5, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 19.06.2008 - 12 K 4046/06

    Anrechenbarkeit von Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer im Rahmen einer

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat durch Gerichtsbescheid vom 30.11.2005 in den Verfahren I R 128, 129/04 (BFH/NV 2006, 1261) die vorgenannten Urteile des Finanzgerichts Düsseldorf hinsichtlich der Gewinnfeststellungen aufgehoben und die Revisionen im Übrigen als unbegründet zurückgewiesen.

    Die Revision war zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 Finanzgerichtsordnung (FGO) zuzulassen; denn dem Gerichtsbescheid des BFH vom 30.11.2005 (a. a. O.; s. auch BFH vom 27.04.2005 I R 114/03 BFH/NV 2005, 1988) liegt offensichtlich die Rechtsauffassung zugrunde, daß im Abrechnungsverfahren eine Anrechnung von Steuerabzugsbeträgen auch ohne Erfassung korrespondierender Einnahmen bei der Veranlagung erfolgen kann.

  • BFH, 30.11.2005 - I R 129/04

    Steuerliche Anerkennung von Wertpapierstichtagsgeschäften mit dem Ziel des sog.

    I R 128/04 I R 129/04.
  • OLG Karlsruhe, 09.08.2004 - 3 Ws 182/04

    Keine Wiederaufnahme nach Entscheidung des EuGH betreffend die Fahrerlaubnis in

    Sachlich-rechtliche Fehler, hier ein Verstoß gegen übergeordnetes EU-Gemeinschaftsrecht durch Anwendung der Bestimmung des § 28 Abs. 4 Nr. 3 FeV auf den den genannten Urteilen zugrundeliegenden Sachverhalt (vgl. hierzu EuGH Urt. v. 29.04.2004 - C-476/01 - OLG Stuttgart B. v. 24.05.2004 - 2 Ss 129/04 -), können den Antrag ebenfalls nicht begründen, selbst wenn sie offensichtlich wären.
  • VG Braunschweig, 28.11.2006 - 6 A 589/05

    Qualifikationsrichtlinie; Kosovo; Neuentscheidung des Bundesamtes über ein

    Lediglich ergänzend weist das Gericht darauf hin, dass auch die Ereignisse vom 18. und 19. März 2004 für die albanische Bevölkerungsmehrheit keine extreme Gefahrenlage begründen , die dazu führen würde, dass die Klägerin bei einer Rückkehr gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert wäre (vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschl. vom 24.05.2004 - 8 LA 120/04 - VG Braunschweig, Urt. vom 19.03.2004 - 6 A 129/04 -).
  • EGMR, 24.06.2014 - 46704/11

    STANIC v. SERBIA

    The domestic decisions under consideration in this case were adopted by the Smederevo Municipal Court on 23 May 2001, 19 May 2003, 27 October 2004 and 16 November 2004, respectively (domestic cases nos. IP. 150/00, IP. 167/02, IP. 127/04, IP. 129/04 and IP. 128/04, respectively) and the Pozarevac Commercial Court on 16 June 2005 (domestic case no. St. 20/04).
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Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2005 - I R 129/04   

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https://dejure.org/2005,25739
BFH, 30.11.2005 - I R 129/04 (https://dejure.org/2005,25739)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2005 - I R 129/04 (https://dejure.org/2005,25739)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2005 - I R 129/04 (https://dejure.org/2005,25739)
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Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1261
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Rechtsprechung
   BFH, 19.12.2005 - XI B 150/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,12560
BFH, 19.12.2005 - XI B 150/05 (https://dejure.org/2005,12560)
BFH, Entscheidung vom 19.12.2005 - XI B 150/05 (https://dejure.org/2005,12560)
BFH, Entscheidung vom 19. Dezember 2005 - XI B 150/05 (https://dejure.org/2005,12560)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    EStG § 33a Abs. 2
    Berufsausbildung von Kindern: Kosten für private Highschool in den USA

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen für den Besuch einer Highschool in den USA; Abziehbarkeit der sog. existenzsichernden Mehraufwendungen nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Klärungsbedürftigkeit der Frageüber die Einordnung von Kosten für den Besuch einer privaten Highschool in den USA als Aufwendungen für die Berufsausbildung; Anforderungen an die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Darlegung der Gründe für die ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 1261
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 30.10.2007 - XI B 69/07

    Studiengebühren in Australien keine Sonderausgaben

    aa) Soweit es um die Auslegung des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG im Zusammenhang mit dem Besuch von Schulen im Ausland und der Verfassungsmäßigkeit dieser Norm geht, liegen bereits mehrere Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vor (vgl. z.B. Urteil vom 11. Juni 1997 X R 74/95, BFHE 183, 436, BStBl II 1997, 617; Beschluss vom 19. Dezember 2005 XI B 150/05, BFH/NV 2006, 1263).

    Der erkennende Senat hat im Beschluss in BFH/NV 2006, 1263, auf den sich auch das FG berufen hat, entschieden, dass das Schulgeld für den Besuch einer High School in den USA nach dem insoweit eindeutigen Wortlaut des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG nicht abziehbar ist.

  • FG Rheinland-Pfalz, 11.07.2007 - 2 K 1741/06

    Abzugsfähigkeit von Schulgeldzahlungen an ein Schweizer Lyceum nach § 10 Abs. 1

    Der BFH habe in einem Verfahren, in dem die Abzugsfähigkeit von Schulgeld für den Besuch einer Schule in den USA nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG strittig gewesen sei, im Beschluss vom 19. Dezember 2005 (XI B 150/05, BFH/NV 2006, 1263) ausgeführt, dass es nicht offenkundig sei, dass eine Verletzung von Gemeinschaftsrecht Auswirkungen auf die steuerliche Behandlung von Schulgeldzahlungen an außerhalb der europäischen Gemeinschaft betriebenen Privatschulen haben könne.
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