Rechtsprechung
   BFH, 06.07.2005 - XI R 27/04   

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https://dejure.org/2005,7671
BFH, 06.07.2005 - XI R 27/04 (https://dejure.org/2005,7671)
BFH, Entscheidung vom 06.07.2005 - XI R 27/04 (https://dejure.org/2005,7671)
BFH, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - XI R 27/04 (https://dejure.org/2005,7671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellungsbescheide über den verbleibenden Verlustabzug; Gesonderte Feststellung der Steuerfestsetzung bei Ablauf der Feststellungsfrist; Vertrauensschutz in den Bestand eines bestandskräftigen Feststellungsbescheides

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Verluste
    Der Verlustabzug gemäß § 10d EStG - Neufassung
    Der Verlustvortrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 16
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 29.11.2017 - II R 52/15

    Änderung eines Bescheids über die gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts

    Die Vorschrift gilt nicht nur für den erstmaligen Erlass, sondern ihrem Sinn und Zweck entsprechend auch für die Änderung oder Berichtigung von Feststellungsbescheiden (BFH-Urteil vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16, unter II.2.c aa).
  • BFH, 11.11.2009 - II R 14/08

    Korrektur eines Einheitswertbescheids nach Ablauf der Feststellungsfrist

    Die Vorschrift gilt nicht nur für den erstmaligen Erlass, sondern ihrem Sinn und Zweck entsprechend auch für die Änderung oder Berichtigung von Feststellungsbescheiden (BFH-Urteile in BFHE 170, 336, BStBl II 1994, 381; vom 31. Oktober 2000 VIII R 14/00, BFHE 193, 392, BStBl II 2001, 156; vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16).
  • FG Köln, 07.04.2016 - 13 K 37/15

    Änderbarkeit der körperschaftsteuerlichen Feststellungen von nicht in das

    Nach der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 12. Juni 2002 XI R 26/01, BStBl II 2002, 681; vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16; Beschluss vom 5. November 2009 IX B 96/09, BFH/NV 2010, 386) erfasst dies nicht nur unmittelbare Wirkungen (bspw. der gesonderten Gewinnfeststellung für den Einkommensteuerbescheid des gleichen Veranlagungszeitraums), sondern auch eine mittelbare Bindung für frühere oder spätere Veranlagungszeiträume.
  • FG Berlin-Brandenburg, 13.10.2016 - 10 K 10320/15

    Gesonderter Feststellung des steuerlichen Einlagekontos nach KStG zum 31.12.2007

    Nach der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 12. Juni 2002 - XI R 26/01, Bundessteuerblatt [BStBl.] II 2002, 681; vom 6. Juli 2005 - XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16; Beschluss vom 5. November 2009 - IX B 96/09, BFH/NV 2010, 386) erfasst dies nicht nur unmittelbare Wirkungen, wie z. B. diejenige der gesonderten Gewinnfeststellung für den Einkommensteuerbescheid des gleichen Veranlagungszeitraums, sondern auch eine mittelbare Bindung für frühere oder spätere Veranlagungszeiträume.
  • BFH, 17.09.2008 - IX R 72/06

    Änderung und Widerruf des Antrags auf Absehen vom Verlustrücktrag

    Der Verlustvortrag nach § 10d Abs. 2 EStG setzt indes die gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags nach § 10d Abs. 4 EStG voraus; der Verlustfeststellungsbescheid ist Grundlagenbescheid für den Einkommensteuer- und den Verlustfeststellungsbescheid des folgenden Veranlagungszeitraums (vgl. BFH-Urteil vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16, m.w.N.; Schmidt/Heinicke, a.a.O., § 10d Rz 46).
  • FG Köln, 26.08.2015 - 4 K 4035/10

    Änderung von Steuerbescheiden: Reichweite der Ermittlungspflicht des FA im

    Die Vorschrift gilt nicht nur für den erstmaligen Erlass, sondern ihrem Sinn und Zweck entsprechend auch für die Änderung oder Berichtigung von Feststellungsbescheiden (BFH-Urteile vom 10. Dezember 1992 - IV R 118/90, BFHE 170, 336, BStBl II 1994, 381; vom 31. Oktober 2000 VIII R 14/00, BFHE 193, 392, BStBl II 2001, 156; vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16).
  • BFH, 25.08.2009 - IX R 2/09

    Feststellungsverjährung bei Verlustfeststellungsbescheiden - Änderung des

    Dem Erlass wie der Änderung eines Verlustfeststellungsbescheids nach § 10d Abs. 3 bzw. Abs. 4 EStG in der jeweils für die Streitjahre geltenden Fassung steht solange keine Feststellungsverjährung entgegen, als diese Feststellung für künftige Einkommensteuerfestsetzungen oder Verlustfeststellungen nach § 10d EStG von Bedeutung ist (BFH-Urteile vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16; vom 12. Juni 2002 XI R 26/01, BFHE 198, 395, BStBl II 2002, 681).

    Dies entspricht der dienenden Funktion des Feststellungsverfahrens (BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 16, unter II. 2., m.w.N.).

  • BFH, 31.05.2010 - X B 162/09

    Unterlassene Verfahrensaussetzung als Verstoß gegen die Grundordnung des

    Entsprechend der dienenden Funktion des Feststellungsverfahrens gilt § 181 Abs. 5 AO über seinen Wortlaut hinaus auch, wenn die gesonderte Feststellung zwar nicht für eine Steuerfestsetzung, sondern für eine weitere Feststellung von Bedeutung ist (BFH-Urteil vom 6. Juli 2005 XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16, m.w.N. aus der BFH-Rechtsprechung).
  • FG Köln, 11.06.2010 - 15 K 914/08

    Ausbildungskosten eines Verkehrsflugzeugführers nicht abziehbar

    Insoweit verwies der Beklagte auf die Urteile des Bundesfinanzhofs vom 12.06.2002 (XI R 26/01, BStBl II 2002, 681) und vom 06.07.2005 (IX R 27/04, BFH/NV 2006, 16).
  • FG Sachsen, 10.12.2008 - 2 K 642/06

    Berücksichtigung von Verlustfeststellungen aus einem Vorjahr bei unterbliebener

    Dem steht die Bestandskraft der "dazwischen liegenden" Feststellungsbescheide nicht entgegen, denn Feststellungsbescheide sind gemäß § 182 Abs. 1 AO u.a. für andere Feststellungsbescheide bindend, soweit die in ihnen getroffenen Feststellungen für Folgebescheide, d.h. hier die folgenden Bescheide nach § 10d Abs. 3 EStG , von Bedeutung sind (Urteil des Bundesfinanzhofes vom 6. Juli 2005 - XI R 27/04, BFH/NV 2006, 16 ).

    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Sachverhalte, die den Urteilen des Bundesfinanzhofes vom 12. Juni 2002 ( XI R 26/01, a. a. O.) und vom 6. Juli 2005 ( XI R 27/04) jeweils gerade nicht die Änderung von Folgebescheiden zum Gegenstand hatten, sodass § 171 Abs. 10 AO keine Rolle spielte.

  • FG Hamburg, 18.06.2007 - 2 K 84/05

    Einkommensteuer, Abgabeordnung: Überschusserzielungsabsicht bei Vermietung von

  • BFH, 05.11.2009 - IX B 96/09

    Bedeutung i.S.v. § 181 Abs. 5 AO - Wahlrechtsausübung bei Sonderabschreibungen

  • FG Baden-Württemberg, 09.12.2008 - 4 K 1231/07

    Erlass von Prüfungsanordnungen bei Organschaft - keine eigenständige

  • FG Köln, 30.05.2018 - 3 K 2086/17

    Prüfung der Rechtswidrigkeit eines Einkommensteuerbescheids; Prüfung der

  • FG Köln, 11.12.2007 - 13 K 1179/06

    Möglichkeit der Durchführung einer gesonderten Feststellung nach Ablauf der für

  • FG Köln, 09.08.2007 - 10 K 3347/04

    Voraussetzungen für eine gesonderte Feststellung nach Ablauf der für sie

  • FG Hamburg, 19.01.2012 - 3 K 14/11

    Abgabenordnung: Auslegung trotz Fristablauf für Berichtigung

  • FG Hamburg, 23.03.2007 - 2 K 265/05

    Schätzungsbescheid gegenüber gelöschter GmbH

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