Weitere Entscheidung unten: BFH, 28.07.2006

Rechtsprechung
   BFH, 26.07.2006 - V B 198/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 68
    NZB: USt - Ersetzung des Vorauszahlungsbescheides durch den Jahresbescheid

  • datenbank.nwb.de

    Ersetzung des Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheides durch Jahresbescheid im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 2112



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BFH, 09.01.2009 - V B 23/08  

    Nichtigkeit des UStG - Umsatzsteuer-Nachschau - Abhängigkeit der Zulässigkeit der

    Einer Aufhebung der Vorentscheidung bedarf es allerdings nicht, wenn die verbösernde Entscheidung nicht streitig ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 31. Mai 2005 VIII B 294/03, BFH/NV 2005, 1832, und vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112).
  • BFH, 16.12.2009 - V B 23/08  

    Keine Gesamtnichtigkeit des UStG - Anwendung des § 68 FGO bei Ersatz von

    Einer Aufhebung der Vorentscheidung bedarf es allerdings nicht, wenn die verbösernde Entscheidung nicht streitig ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 31. Mai 2005 VIII B 294/03, BFH/NV 2005, 1832, und vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112).
  • BFH, 11.11.2008 - V B 2/08  

    Klage trotz unzulässigen Einspruchs

    Während des Beschwerdeverfahrens erließ der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) am 29. Mai 2006 einen Umsatzsteuer-Jahresbescheid für 2004, der nach § 68 der Finanzgerichtsordnung (FGO) Gegenstand des Beschwerdeverfahrens (V B 198/05) wurde.

    Der Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. Juli 2006 V B 198/05 (BFH/NV 2006, 2112) führte deshalb zur Zurückverweisung der Sache an das FG.

  • FG Baden-Württemberg, 06.11.2007 - 1 K 450/04  

    Kürzung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage um den sog. Herstellerrabatt

    Dieser Umsatzsteuer-Jahresbescheid ist somit in entsprechender Anwendung des § 68 FGO nunmehr Gegenstand des Verfahrens (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs; vgl. BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006, V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112 m.w.N.).
  • BFH, 26.11.2008 - X B 3/08  

    Ersetzung des Einkommensteuervorauszahlungsbescheids durch Jahressteuerbescheid

    Enthält der Bescheid gegenüber dem angefochtenen Vorauszahlungsbescheid eine Verböserung, die bisher erstinstanzlich nicht überprüft worden ist, ist die Sache schon aus diesem Grund an das FG zurückzuverweisen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112).
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.04.2014 - 4 K 4222/10  

    Einkommensteuer 1994 bis 1996

    Dies gelte vor allem für Änderungsbescheide, die den gerichtlich angefochtenen Verwaltungsakt änderten oder ersetzten (Hinweis auf BFH-Urteil vom 26. Juli 2006 V B 198/05, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1994, 806).

    Die in § 68 FGO geregelte automatische Klageänderung (siehe Leingang-Ludolph, Wiese " Automatische Klageänderung bei Änderungs- und Ersetzungsbescheiden durch § 68 FGO n. F. ", Deutsches Steuerrecht - DStR - 2001, 775 bzw. " Automatische Auswechslung des Verfahrensgegenstandes " von Groll in Gräber, FGO, 7. Aufl. 2010, § 68 Tz. 80) gilt in analoger Anwendung auch für das NZB-Verfahren (vgl. etwa BFH, Beschluss vom 26. Juli 2006 V B 198/05, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2006, 2112).

  • BFH, 30.09.2010 - IX B 66/10  

    Nichtzulassungsbeschwerde: Rüge materiell-rechtlicher Fehler

    Die Sache war hinsichtlich des während des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens ergangenen Änderungsbescheides vom 12. August 2010 nicht an das FG zurückzuverweisen, da die hierin vorgenommene Änderung die Grundlagen des Streitstoffes nicht betrifft (vgl. BFH-Beschluss vom 31. Mai 2005 VIII B 294/03, BFH/NV 2005, 1832) und die verbösernde Änderung im vorliegenden Verfahren unstreitig gestellt worden ist (BFH-Beschlüsse vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112, und in BFH/NV 2005, 1832).
  • BFH, 05.03.2009 - XI B 49/08  

    Darlegung von Verfahrensmängeln: Entscheidungserheblichkeit, überlange

    Das FG hat zu Recht angenommen, dass die Umsatzsteuervorauszahlungsbescheide Januar bis Oktober 1986 durch den Umsatzsteuerjahresbescheid 1986 ersetzt worden sind (vgl. BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112).
  • BFH, 23.11.2007 - V B 54/07  

    Analoge Anwendung des § 127 FGO im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ergeht während des Verfahrens über eine zulässige, aber unbegründete Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision ein Änderungsbescheid zu Lasten des Steuerpflichtigen, ist die Vorentscheidung grundsätzlich entsprechend § 127 FGO aufzuheben und die Sache an das FG zurückzuverweisen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 18. Dezember 2003 II B 31/00, BFHE 204, 35, BStBl II 2004, 237; vom 29. Oktober 2004 XI B 213/02, BFH/NV 2005, 566; vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112).
  • FG Baden-Württemberg, 16.06.2010 - 14 K 4977/08  

    Bezeichnung des Gegenstands des Klagebegehrens bei Schätzungsbescheid; keine

    Nach Erlass des auf geschätzten Besteuerungsgrundlagen basierenden Umsatzsteuerbescheids für 2007 mit Datum vom 19. Oktober 2009 war dieser Gegenstand des Klageverfahrens geworden (§ 68 FGO ; vgl. BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006 V B 198/05, BFH/NV 2006, 2112 ).
  • FG Hamburg, 04.07.2008 - 7 K 175/07  

    Umsatzsteuer: Nachweis der innergemeinschaftlichen Lieferung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BFH, 28.07.2006 - III B 146/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 2112
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht