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   BFH, 28.08.2006 - V B 60/05   

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https://dejure.org/2006,11714
BFH, 28.08.2006 - V B 60/05 (https://dejure.org/2006,11714)
BFH, Entscheidung vom 28.08.2006 - V B 60/05 (https://dejure.org/2006,11714)
BFH, Entscheidung vom 28. August 2006 - V B 60/05 (https://dejure.org/2006,11714)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 155; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 76 Abs. 1; ; FGO § 96 Abs. 1; ; FGO § 96 Abs. 2; ; ZPO § 251

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    USt-Pflicht eines Rundfunkermittlers

  • datenbank.nwb.de

    Die Tätigkeit als Rundfunkermittler unterliegt der Umsatzsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 2311
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 12.05.2009 - V R 24/08

    Umsatzsteuerpflicht bei Überlassung von PKW an Handelsvertreter

    Zum anderen hat es die durch einen Steuerberater in der mündlichen Verhandlung vertretene Klägerin ausweislich des Sitzungsprotokolls unterlassen, das Übergehen des nach ihrer Auffassung gestellten "Beweisantrags" in der mündlichen Verhandlung vom 28. Februar 2008 zu rügen; sie kann sich deshalb hierauf nicht mehr berufen (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. März 2005 X B 46/04, BFH/NV 2005, 1132; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354; vom 29. Juni 2005 VI B 120/04, BFH/NV 2005, 1848; vom 28. August 2006 V B 60/05, BFH/NV 2006, 2311).
  • BFH, 17.04.2008 - V R 39/05

    Aushändigung von Broschüren als Nebenleistung einer Seminarleistung - Behandlung

    Abgesehen davon, dass die Klägerin dies in der mündlichen Verhandlung vor dem FG nicht gerügt und damit auf die Rüge verzichtet hat (vgl. ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 28. August 2006 V B 60/05, BFH/NV 2006, 2311), ist eine Beweiserhebung über die Sichtweise des Durchschnittsverbrauchers nicht erforderlich.
  • BFH, 19.02.2008 - XI B 205/07

    Selbständigkeit des leistenden Unternehmers - Beiladung des Leistungsempfängers -

    b) Soweit der durch einen Steuerberater in der mündlichen Verhandlung vertretene Kläger einen Sachaufklärungsmangel und damit einen Verstoß gegen § 76 Abs. 1 FGO geltend macht, hat er es ausweislich des Sitzungsprotokolls unterlassen, diesen vermeintlichen Verstoß des FG in der mündlichen Verhandlung vom 28. Juni 2007 zu rügen; er kann sich deshalb mit der Nichtzulassungsbeschwerde hierauf nicht mehr berufen (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. März 2005 X B 46/04, BFH/NV 2005, 1132; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354; vom 29. Juni 2005 VI B 120/04, BFH/NV 2005, 1848; vom 28. August 2006 V B 60/05, BFH/NV 2006, 2311).
  • BFH, 13.02.2008 - XI B 200/07

    Keine Erfassung "fiktiver Umsätze" nach § 20 UStG - keine Verletzung des

    Soweit die Klägerin einen Sachaufklärungsmangel und damit einen Verstoß gegen § 76 Abs. 1 FGO geltend macht, hat es ihr Prozessbevollmächtigter ausweislich des Sitzungsprotokolls unterlassen, diesen vermeintlichen Verstoß des Finanzgerichts (FG) in der mündlichen Verhandlung vom 22. Mai 2007 zu rügen; sie kann sich deshalb mit der Nichtzulassungsbeschwerde hierauf nicht mehr berufen (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH--, vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. März 2005 X B 46/04, BFH/NV 2005, 1132; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354; vom 29. Juni 2005 VI B 120/04, BFH/NV 2005, 1848; vom 28. August 2006 V B 60/05, BFH/NV 2006, 2311).
  • BFH, 15.02.2008 - XI B 180/07

    Unternehmereigenschaft des Leistenden - Gutglaubensschutz - keine notwendige

    Soweit der Kläger einen Sachaufklärungsmangel und damit einen Verstoß gegen § 76 Abs. 1 FGO geltend macht, hat er es ausweislich des Sitzungsprotokolls unterlassen, diesen vermeintlichen Verstoß des Finanzgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 13. Februar 2007 zu rügen; er kann sich deshalb mit der Nichtzulassungsbeschwerde hierauf nicht mehr berufen (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. März 2005 X B 46/04, BFH/NV 2005, 1132; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354; vom 29. Juni 2005 VI B 120/04, BFH/NV 2005, 1848; vom 28. August 2006 V B 60/05, BFH/NV 2006, 2311).
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