Rechtsprechung
   BFH, 28.10.2005 - V B 196/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10793
BFH, 28.10.2005 - V B 196/04 (https://dejure.org/2005,10793)
BFH, Entscheidung vom 28.10.2005 - V B 196/04 (https://dejure.org/2005,10793)
BFH, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - V B 196/04 (https://dejure.org/2005,10793)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 245
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 19.03.2009 - V R 48/07

    Erlass von Nachzahlungszinsen zur Umsatzsteuer bei unrichtigen Endrechnungen -

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Festsetzung von Nachzahlungszinsen gemäß § 233a AO grundsätzlich rechtmäßig, wenn der Schuldner der Steuernachforderung Liquiditätsvorteile gehabt hat, weil er von der Zahlung der geschuldeten Steuer --wegen unzutreffender Steuerfestsetzung-- vorerst "freigestellt" war (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2002, 545, unter II.2.b, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 28. Oktober 2005 V B 196/04, BFH/NV 2006, 245).
  • BFH, 31.07.2007 - V B 156/06

    Vorsteuerabzug; Rechnungsvoraussetzungen

    Der BFH hat mit Urteil vom 9. Oktober 2002 V R 81/01 (BFHE 199, 507, BStBl II 2002, 887) die Rechtmäßigkeit der dem Wortlaut entsprechenden Anwendung der Verzinsungsregelung des § 233a AO auf die Umsatzsteuer bejaht und einen Verstoß gegen Europarecht verneint und sieht in ständiger Rechtsprechung diese Vorschrift als auf die Umsatzsteuer anwendbar an (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 207, 1, BStBl II 2005, 236, und vom 30. März 2006 V R 60/04, BFH/NV 2006, 1434; BFH-Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 V B 196/04, BFH/NV 2006, 245; vom 10. März 2006 V B 82/05, BFH/NV 2006, 1433, und vom 2. November 2006 V B 24/05, BFH/NV 2007, 208).
  • FG Niedersachsen, 25.10.2010 - 5 K 425/08

    Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs im Fall der verspäteten Vorlage einer

    Die hiergegen erhobene Klage nahm die Klägerin ebenso wie die Einsprüche gegen die Zinsbescheide im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zu den Nachzahlungszinsen zurück (Hinweis auf BFH-Beschluss vom 6. April 2005 - V B 60/04, BFH/NV 2005, 1976, BFH-Beschluss vom 28. Oktober 2005 - V B 196/04, BFH/NV 2006, 245).
  • FG Nürnberg, 25.11.2008 - II 341/05

    Verzinsung nachträglich festgesetzter Umsatzsteuer: bei Annahme der Berechtigung

    f) Selbst wenn zu diesem Zeitpunkt bereits eine wirksame Aufrechnungserklärung vorgelegen hätte, würde für die Berechnung der Zinsen die Rückwirkung der Aufrechnung nicht über den Zeitpunkt der Fälligkeit der Schuld der Klägerin hinausgehen; denn es soll die verspätete Festsetzung der Steuerschuld nicht im Nachhinein mit der rechtzeitigen Festsetzung gleichgestellt werden (vgl. AEAO zu § 226 Tz. 2 Abs. 2; Loose in Tipke/Kruse AO/FGO, Kommentar, § 238 AO Tz. 5; FG-Nürnberg-Urteil vom 26.10.2004 II 373/2002, [...]recherche nachfolgend bestätigt durch BFH-Beschluss vom 28.10.2005 V B 196/04, BFH/NV 2006, 245).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.06.2008 - 6 K 1808/06

    Erlass von Zinsen gemäß § 233a Abgabenordnung (AO) zur Umsatzsteuer 1998 bis 2001

    Das Urteil entspricht im Übrigen der ständigen Rechtsprechung des BFH (s. a. Urteil vom 24.05.2005 - V R 62/03, DStRE 2005, 915 und Beschlüsse vom 06.04.2005 - V B 60/04, BFH/NV 2005, 1976 und vom 28.10.2005 - V B 196/04, BFH/NV 2006, 245).
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