Rechtsprechung
   BFH, 22.09.2005 - IX R 52/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7461
BFH, 22.09.2005 - IX R 52/03 (https://dejure.org/2005,7461)
BFH, Entscheidung vom 22.09.2005 - IX R 52/03 (https://dejure.org/2005,7461)
BFH, Entscheidung vom 22. September 2005 - IX R 52/03 (https://dejure.org/2005,7461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermittlung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung; Unterliegen von Mieterträgen unter nahen Angehörigen der Einkommenbesteuerung; Vornahme des sog. Fremdvergleichs; Umfang der revisionsrechtlichen Überprüfung durch den BFH (Bundesfinanzhof); Berücksichtigung der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 281
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 16.08.2006 - III B 20/06

    Grundsätzliche Bedeutung; Internatskosten als agB

    Ferner können gesonderte Aufwendungen für die Betreuung eines solchen Jugendlichen grundsätzlich nicht ohne vorherige amtsärztliche Begutachtung als Krankheitskosten anerkannt werden (vgl. BFH-Urteil vom 22. September 2005 IX R 52/03, BFH/NV 2006, 281, und BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2004 III B 169/03, BFH/NV 2005, 699).

    Der Streitfall ist insofern nicht vergleichbar, weil es sich um eine nicht vom Normalfall abweichende Internatsunterbringung eines Kindes gehandelt hat, die dem Grunde nach nicht mit einem krankheitsbedingten betreuten Wohnen vergleichbar ist, unabhängig davon, dass die Gewährung der Eingliederungshilfe von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde nach § 35a SGB VIII befürwortet und die entstandenen Kosten überwiegend übernommen worden sind (vgl. hierzu auch BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 281).

  • BFH, 23.04.2009 - VI B 153/08

    Amtsärztliches Attest vor Einleitung einer Maßnahme bei außergewöhnlicher

    Eine Berücksichtigung der Aufwendungen für einen Schulbesuch komme nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) nur in Betracht, wenn der Schulbesuch zur Linderung einer Krankheit nachweislich unabdingbar notwendig sei und der Schulbesuch anlässlich der Heilbehandlung nur nebenbei erfolge (Hinweis auf BFH-Urteile vom 22. September 2005 IX R 52/03, BFH/NV 2006, 281; vom 26. Juni 1992 III R 83/91, BFHE 169, 43, BStBl II 1993, 212; BFH-Beschluss vom 17. August 1998 III B 92/97, BFH/NV 1999, 306).

    Insoweit fordere die ständige Rechtsprechung des BFH, dass der Nachweis der medizinischen Notwendigkeit vor Einleitung einer solchen Maßnahme durch ein amtsärztliches Attest zu belegen sei (BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 281).

  • FG München, 29.05.2008 - 15 K 3058/05

    Kosten für den Besuch eines ausländischen Internats

    In diesem Sinn sind alle Aufwendungen für die eigentliche Heilbehandlung und für eine krankheitsbedingte Unterbringung als außergewöhnliche Belastung typisierend zu berücksichtigen (BFH-Urteil vom 22. September 2005 IX R 52/03, BFH/NV 2006, 281).
  • BFH, 23.10.2006 - III B 142/05

    Internatskosten grundsätzlich keine außergewöhnliche Belastung

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass Aufwendungen für die internatsmäßige Unterbringung eines Kindes als außergewöhnliche Belastung (§ 33 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) nur abgezogen werden dürfen, wenn es sich um unmittelbare Krankheitskosten handelt und --da solche Aufwendungen auch aus anderen Erwägungen getätigt werden, z.B. um die sprachliche, soziale, psychologische oder pädagogische Entwicklung zu fördern-- vor Einleitung der Maßnahme hierüber ein amtsärztliches Attest erstellt worden ist (BFH-Urteile vom 26. Juni 1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278; vom 7. Juni 2000 III R 54/98, BFHE 193, 79, BStBl II 2001, 94, m.w.N., und vom 22. September 2005 IX R 52/03, BFH/NV 2006, 281; BFH-Beschlüsse vom 15. Januar 2002 III B 17, 18/01, BFH/NV 2002, 928, und in BFH/NV 2005, 1065).
  • FG Düsseldorf, 16.02.2006 - 15 K 6677/04

    Krankheitskosten; außergewöhnliche Belastung; LASIK-Augenoperation;

    a) Krankheitsbedingte Maßnahmen und die dadurch veranlassten Aufwendungen erwachsen dem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig, soweit sie zum Zweck der Heilung einer Krankheit getätigt werden oder den Zweck verfolgen, die Krankheit erträglicher zu machen (z.B. BFH-Urteil vom 6.4.1990 III R 60/88, BStBl II 1990, 958 mit weiteren Nachweisen und zuletzt BFH-Urteil vom 22.09.2005, IX R 52/03, BFH/NV 2006, 281).
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