Rechtsprechung
   BFH, 29.09.2005 - IV E 5/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3464
BFH, 29.09.2005 - IV E 5/05 (https://dejure.org/2005,3464)
BFH, Entscheidung vom 29.09.2005 - IV E 5/05 (https://dejure.org/2005,3464)
BFH, Entscheidung vom 29. September 2005 - IV E 5/05 (https://dejure.org/2005,3464)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Besetzung des Senats bei Entscheidung über Erinnerung - Gesamter Gewinn als Gegenstand des Rechtsstreits bei Aufhebung eines Gewinnfeststellungsbescheids - Pauschale Ermittlung des Streitwerts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 47 Abs. 1 S. 1 § 52 § 72
    Gewinnfeststellungsbescheid; Streitwert

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 315
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BVerwG, 25.01.2006 - 10 KSt 5.05

    Erinnerung; Kostenansatz; unrichtige Sachbehandlung; Einzelrichter;

    Weder beim Bundesgerichtshof noch beim Bundesfinanzhof sei jedoch eine Entscheidung durch Einzelrichter gerichtsverfassungs- und prozessrechtlich vorgesehen oder vorbehalten (so BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - V ZR 218/04 - NJW-RR 2005, 584; BFH, Beschluss vom 28. Juni 2005 - X E 1/05 - BFHE 209, 422 und Beschluss vom 29. September 2005 - IV E 5/05 - juris Rn. 15).
  • BFH, 10.10.2006 - VIII B 177/05

    Zur Höhe des Streitwerts in Feststellungsverfahren nach In-Kraft-Treten des

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist diese grundsätzlich mit 25 v.H. des streitigen Gewinns oder Verlustes zu bemessen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 29. September 2005 IV E 5/05, BFH/NV 2006, 315; vom 28. Februar 2001 VIII E 5/00, BFH/NV 2001, 1035, jeweils m.w.N.).

    Ausnahmsweise kommt der Ansatz eines höheren Prozentsatzes dann in Betracht, wenn ohne besondere Ermittlungen im Gewinnfeststellungsverfahren erkennbar ist, dass der Pauschalsatz von 25 v.H. den tatsächlichen einkommensteuerlichen Auswirkungen nicht gerecht wird (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 315, m.w.N.).

  • BFH, 22.01.2015 - IV S 17/14

    Anwendung von § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG - Rechtsschutzbedürfnis für die

    Bei der Klage nur eines Gesellschafters gegen einen Gewinnfeststellungsbescheid ist der Streitwert dabei von dem (anteiligen) Betrag zu berechnen, um den der Gewinnanteil des klagenden Gesellschafters zu vermindern wäre (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 29. September 2005 IV E 5/05, BFH/NV 2006, 315, m.w.N.).

    Nur ausnahmsweise kommt der Ansatz eines höheren oder niedrigeren Prozentsatzes dann in Betracht, wenn ohne besondere Ermittlungen im Gewinnfeststellungsverfahren erkennbar ist, dass der Pauschalsatz von 25 % den tatsächlichen steuerlichen Auswirkungen nicht gerecht wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 315, m.w.N.).

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