Weitere Entscheidung unten: BFH, 08.09.2005

Rechtsprechung
   BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04   

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https://dejure.org/2005,4003
BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04 (https://dejure.org/2005,4003)
BFH, Entscheidung vom 14.09.2005 - VI R 93/04 (https://dejure.org/2005,4003)
BFH, Entscheidung vom 14. September 2005 - VI R 93/04 (https://dejure.org/2005,4003)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    EStG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2; ; EStG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 3; ; EStG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5; ; EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4; ; EStG § 9 Abs. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rettungsassistent - Verpflegungsmehraufwand

  • datenbank.nwb.de

    Verpflegungsmehraufwendungen eines Rettungsassistenten des DRK als Werbungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Einsatzwechseltätigkeit - Rettungssanitäter kann mehrere Arbeitsstätten haben

  • IWW (Kurzinformation)

    Einsatzwechseltätigkeit - Rettungssanitäter kann mehrere Arbeitsstätten haben

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 5 S 1 Nr 5 S 3, EStG § 9 Abs 5, EStG § 9 Abs 1 S 3 Nr 4
    Einsatzwechseltätigkeit; Regelmäßige Arbeitsstätte; Rettungssanitäter; Verpflegungsmehraufwand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 53
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 11.05.2005 - VI R 16/04

    Verpflegungsmehraufwendungen eines Arbeitnehmers - Berechnung der …

    Auszug aus BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04
    Wie der erkennende Senat zu dieser Vorschrift mit Urteil vom 11. Mai 2005 VI R 16/04 (BFH/NV 2005, 1692) entschieden hat, wird als Arbeitnehmer typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten tätig, wer im Betrieb seines Arbeitgebers keine regelmäßige Arbeitsstätte innehat, die für ihn den (ortsgebundenen) Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit darstellt.

    Gleiches gälte dann auch für jenen Zeitaufwand, der auf die Wege des Klägers zwischen seiner Wohnung und solchen Arbeitsstätten entfiele (vgl. dazu im Einzelnen das Senatsurteil in BFH/NV 2005, 1692).

  • BFH, 11.05.2005 - VI R 15/04

    Busdepots als regelmäßige Arbeitsstätten eines Linienbusfahrers

    Auszug aus BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04
    Liegen diese Voraussetzungen vor, kann ein Arbeitnehmer auch mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (vgl. Senatsurteil vom 11. Mai 2005 VI R 15/04, BFH/NV 2005, 1691, für mehrere im Wechsel aufgesuchte Busdepots bei einem Linienbusfahrer).
  • BFH, 11.05.2005 - VI R 25/04

    Keine Entfernungspauschale für Wege zu ständig wechselnden Tätigkeitsstätten ab …

    Auszug aus BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04
    Entscheidend ist insoweit, ob der Arbeitnehmer den Betriebssitz des Arbeitgebers oder sonstige betriebliche Einrichtungen, denen er zugeordnet ist, nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, d.h. fortdauernd und immer wieder aufsucht (Senatsurteil vom 11. Mai 2005 VI R 25/04, BFH/NV 2005, 1694, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 14.10.2004 - 1 K 640/02

    Einsatzwechseltätigkeit eines Rettungsassistenten, der bei einem Verein arbeitet, …

    Auszug aus BFH, 14.09.2005 - VI R 93/04
    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2005, 266 veröffentlicht.
  • BFH, 09.06.2011 - VI R 55/10

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

    In einem solchen Fall ist der ortsgebundene Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit (regelmäßige Arbeitsstätte) zu bestimmen (Fortentwicklung von BFH-Urteilen vom 11. Mai 2005 VI R 25/04, BFHE 209, 523, BStBl II 2005, 791, und vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53).

    c) Regelmäßige Arbeitsstätte im Sinne dieser Vorschrift ist (nur) der (ortsgebundene) Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Mai 2005 VI R 25/04, BFHE 209, 523, BStBl II 2005, 791; VI R 15/04, BFHE 209, 515, BStBl II 2005, 788; vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53) und damit der Ort, an dem der Arbeitnehmer seine aufgrund des Dienstverhältnisses geschuldete Leistung zu erbringen hat (BFH-Urteile vom 7. Juni 2002 VI R 53/01, BFHE 199, 329, BStBl II 2002, 878; in BFHE 209, 523, BStBl II 2005, 791; in BFH/NV 2006, 53).

    d) Liegen diese Voraussetzungen vor, so konnte ein Arbeitnehmer nach bisher ständiger Rechtsprechung des BFH auch mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (vgl. zuletzt Urteile in BFHE 209, 515, BStBl II 2005, 788 für mehrere im Wechsel aufgesuchte Busdepots bei einem Linienbusfahrer, und in BFH/NV 2006, 53 für mehrere im Wechsel aufgesuchte Rettungsstationen bei einem Rettungsassistenten; s. auch H 9.4 --Regelmäßige Arbeitsstätte-- des Lohnsteuer-Handbuchs 2011).

  • BFH, 19.01.2012 - VI R 36/11

    Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Rettungsassistenten - Tätigkeit als …

    Auch ein Rettungsassistent kann nicht mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (Anschluss an Senatsentscheidungen vom 9. Juni 2011 VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, und VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38; gegen BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53).
  • BFH, 09.06.2011 - VI R 36/10

    Auswärtstätigkeit bei Einsatz in verschiedenen Filialen - Regelmäßige …

    a) Regelmäßige Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG ist (nur) der (ortsgebundene) Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Mai 2005 VI R 25/04, BFHE 209, 523, BStBl II 2005, 791; VI R 15/04, BFHE 209, 515, BStBl II 2005, 788; vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53) und damit der Ort, an dem der Arbeitnehmer seine aufgrund des Dienstverhältnisses geschuldete Leistung zu erbringen hat (BFH-Urteile vom 7. Juni 2002 VI R 53/01, BFHE 199, 329, BStBl II 2002, 878; in BFHE 209, 523, BStBl II 2005, 791; in BFH/NV 2006, 53).

    b) Liegen diese Voraussetzungen vor, so konnte ein Arbeitnehmer nach bisher ständiger Rechtsprechung des BFH auch mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (vgl. zuletzt Urteile in BFHE 209, 515, BStBl II 2005, 788 für mehrere im Wechsel aufgesuchte Busdepots bei einem Linienbusfahrer, und in BFH/NV 2006, 53 für mehrere im Wechsel aufgesuchte Rettungsstationen bei einem Rettungsassistenten; s.a. H 9.4 --Regelmäßige Arbeitsstätte-- des Lohnsteuer-Handbuchs 2011).

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Rechtsprechung
   BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14679
BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04 (https://dejure.org/2005,14679)
BFH, Entscheidung vom 08.09.2005 - IV B 101/04 (https://dejure.org/2005,14679)
BFH, Entscheidung vom 08. September 2005 - IV B 101/04 (https://dejure.org/2005,14679)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2006, 53
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 24.02.2005 - IV R 28/00

    Unentgeltliche Betriebsübertragung

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Der Senat hat hierzu wiederholt entschieden, dass die Zurückbehaltung von mehr als 10 v.H. dieser Nutzflächen einer unentgeltlichen Betriebsübertragung entgegensteht (s. nur Senatsurteile vom 28. März 1985 IV R 88/81, BFHE 143, 559, BStBl II 1985, 508; vom 1. Februar 1990 IV R 8/89, BFHE 159, 471, BStBl II 1990, 428, und zuletzt vom 24. Februar 2005 IV R 28/00, BFH/NV 2005, 1062, unter II.2.c der Entscheidungsgründe).

    Für diese Beurteilung ist es nicht von Bedeutung, dass der übertragene oder der zurückbehaltene Teil der Flächen als funktionsfähiger land- und forstwirtschaftlicher Betrieb fortgeführt werden kann (BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 1062).

  • BFH, 01.02.1990 - IV R 8/89

    Betriebsaufgabe statt Betriebsübertragung im ganzen bei Rückbehalt von 18 v. H. …

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Der Senat hat hierzu wiederholt entschieden, dass die Zurückbehaltung von mehr als 10 v.H. dieser Nutzflächen einer unentgeltlichen Betriebsübertragung entgegensteht (s. nur Senatsurteile vom 28. März 1985 IV R 88/81, BFHE 143, 559, BStBl II 1985, 508; vom 1. Februar 1990 IV R 8/89, BFHE 159, 471, BStBl II 1990, 428, und zuletzt vom 24. Februar 2005 IV R 28/00, BFH/NV 2005, 1062, unter II.2.c der Entscheidungsgründe).
  • BFH, 11.02.1987 - II B 140/86

    Revision - Nichtzulassung - Beschwerde - Begründetheit

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Den Zweifeln an der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache braucht der Senat indessen nicht weiter nachzugehen, da die Beschwerde jedenfalls unbegründet ist (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Februar 1987 II B 140/86, BFHE 148, 494, BStBl II 1987, 344).
     
  • BFH, 28.03.1985 - IV R 88/81

    Zurückbehalten eines Grundstücks bei Betriebsveräußerung

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Der Senat hat hierzu wiederholt entschieden, dass die Zurückbehaltung von mehr als 10 v.H. dieser Nutzflächen einer unentgeltlichen Betriebsübertragung entgegensteht (s. nur Senatsurteile vom 28. März 1985 IV R 88/81, BFHE 143, 559, BStBl II 1985, 508;… vom 1. Februar 1990 IV R 8/89, BFHE 159, 471, BStBl II 1990, 428, und zuletzt vom 24. Februar 2005 IV R 28/00, BFH/NV 2005, 1062, unter II.2.c der Entscheidungsgründe).
  • BFH, 27.01.2004 - IV B 135/01

    Staatlich geprüfter Krankenpfleger - Einkünfte aus Gewerbebetrieb?

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Dazu hätte er ausführen müssen, dass nach seiner Auffassung die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) aus Gründen der Rechtssicherheit, der Rechtseinheitlichkeit oder der Rechtsentwicklung im allgemeinen Interesse liegt (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 27. Juni 1985 I B 27/85, BFHE 144, 137, BStBl II 1985, 625, und aus jüngerer Zeit Senatsbeschluss vom 27. Januar 2004 IV B 135/01, BFH/NV 2004, 783).
  • BFH, 29.01.2004 - IV B 95/02

    NZB: grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Liegen bereits Entscheidungen des BFH zu dem Problemkreis vor, ist insbesondere auszuführen, welche neuen Gesichtspunkte zu der aufgezeigten Rechtsfrage vorgebracht werden, die der BFH noch nicht geprüft hat (ständige Rechtsprechung, vgl. aus jüngerer Zeit Senatsbeschluss vom 29. Januar 2004 IV B 95/02, BFH/NV 2004, 949).
  • BFH, 27.06.1985 - I B 27/85

    Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus BFH, 08.09.2005 - IV B 101/04
    Dazu hätte er ausführen müssen, dass nach seiner Auffassung die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) aus Gründen der Rechtssicherheit, der Rechtseinheitlichkeit oder der Rechtsentwicklung im allgemeinen Interesse liegt (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BFH-Beschluss vom 27. Juni 1985 I B 27/85, BFHE 144, 137, BStBl II 1985, 625, und aus jüngerer Zeit Senatsbeschluss vom 27. Januar 2004 IV B 135/01, BFH/NV 2004, 783).
  • FG Köln, 09.03.2006 - 15 K 801/03

    Betriebsaufspaltung - Grundstück von untergeordneter Bedeutung keine wesentliche …

    Bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft vertritt hingegen der BFH seit langem die Auffassung, dass Flächen von nicht mehr als 10 v.H. im allgemeinen nicht als wesentliche Betriebsgrundlagen angesehen werden können (…BFH-Urteil vom 24. Februar 2005 IV R 28/00, BFH/NV 2005, 1062 mwN; vgl. auch BFH-Beschluss vom 8. September 2005 IV B 101/04, BFH/NV 2006, 53).
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