Weitere Entscheidung unten: BFH, 06.03.2007

Rechtsprechung
   BFH, 06.03.2007 - IV B 147/05   

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https://dejure.org/2007,19527
BFH, 06.03.2007 - IV B 147/05 (https://dejure.org/2007,19527)
BFH, Entscheidung vom 06.03.2007 - IV B 147/05 (https://dejure.org/2007,19527)
BFH, Entscheidung vom 06. März 2007 - IV B 147/05 (https://dejure.org/2007,19527)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15a Abs. 1 S. 1 § 15a Abs. 4, 5
    Einlage i. S. von § 15a Abs. 1 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Verlustausgleich nach § 15a EStG nur, wenn bedungene Einlage durch Zuführung eines Vermögenswerts tatsächlich geleistet ist; keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Rechtsanwendungs- oder Rechtsauslegungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 1130
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 01.03.2018 - IV R 16/15

    Zuordnung des verrechenbaren Verlustes i.S. des § 15a EStG bei unentgeltlicher

    b) Sinn und Zweck des § 15a EStG ist es, dem Kommanditisten einen steuerlichen Verlustausgleich und -abzug nur insoweit zu gewähren, als er wirtschaftlich durch den Verlust belastet wird (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. März 2007 IV B 147/05, BFH/NV 2007, 1130; BFH-Urteil vom 20. November 2014 IV R 47/11, BFHE 248, 144, BStBl II 2015, 532, Rz 33).
  • BFH, 20.11.2014 - IV R 47/11

    Gesonderte und einheitliche Feststellung der Hinzurechnungsbeträge nach § 15a

    (a) Sinn und Zweck des § 15a EStG ist es, dem Kommanditisten einen steuerlichen Verlustausgleich nur insoweit zu gewähren, als er wirtschaftlich durch die Verluste belastet wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 6. März 2007 IV B 147/05, BFH/NV 2007, 1130).
  • BFH, 24.04.2014 - IV R 18/10

    Erbringung einer stillen Einlage durch Forderungsabtretung

    Auch das Kapitalkonto eines atypisch stillen Gesellschafters wird durch die Einlage bestimmt (BFH-Urteil vom 7. Oktober 1997 VIII R 22/94, BFH/NV 1998, 823; BFH-Beschluss vom 6. März 2007 IV B 147/05, BFH/NV 2007, 1130).
  • FG Sachsen-Anhalt, 12.07.2007 - 1 K 456/05

    Möglichkeit der Feststellung einer Hafteinlage eines Gesellschafters als

    Vielmehr muss dem Gesellschaftsvermögen etwas von außen zugeflossen sein, was den bilanziellen Unternehmenswert mehrt, also die Aktiva des Unternehmens erhöht oder die Passiva mindert und so Einfluss auf das "Kapitalkonto" nimmt (vgl. BFH Urteil vom 10.7.2001, VIII R 45/98, BStBl. II 2002, 339; BFH Beschluss vom 6.3.2007, IV B 147/05, BFH/NV 2007, 1130).
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Rechtsprechung
   BFH, 06.03.2007 - XI B 165/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,16769
BFH, 06.03.2007 - XI B 165/06 (https://dejure.org/2007,16769)
BFH, Entscheidung vom 06.03.2007 - XI B 165/06 (https://dejure.org/2007,16769)
BFH, Entscheidung vom 06. März 2007 - XI B 165/06 (https://dejure.org/2007,16769)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 1130
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 06.02.2008 - IX B 244/07

    Einkommensteuer: Verlustvortrag und Grundfreibetrag

    Die Rechtsprechung des BVerfG zur Steuerfreiheit des Existenzminimums beschränkt sich auf die Freiheit von Einkommensteuer im jeweiligen Kalenderjahr (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. Juli 2005 XI B 93/03, BFH/NV 2005, 2001, und vom 6. März 2007 XI B 165/06, BFH/NV 2007, 1130).
  • BFH, 04.03.2013 - IX S 12/12

    Anhörungsrüge: besondere Umstände des Einzelfalls; Abschnittsbesteuerung

    Entsprechend kann sich das verfassungsrechtliche Gebot, dass bei der Einkommensbesteuerung ein Betrag in Höhe des Existenzminimums steuerfrei bleibt und nur das darüber hinausgehende Einkommen der Besteuerung unterworfen werden darf (vgl. BVerfG-Beschluss vom 29. Mai 1990  1 BvL 20/84, 1 BvL 26/84, 1 BvL 4/86, BStBl II 1990, 653, unter C.III.3.), naturgemäß nur auf die jeweils jährlich festzusetzende Einkommensteuer beziehen, also auf die Freiheit von Einkommensteuer im jeweiligen Kalenderjahr (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. März 2007 XI B 165/06, BFH/NV 2007, 1130; vom 6. Februar 2008 IX B 244/07, BFH/NV 2008, 788).
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