Rechtsprechung
   BFH, 15.03.2007 - III R 28/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2231
BFH, 15.03.2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
BFH, Entscheidung vom 15.03.2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
BFH, Entscheidung vom 15. März 2007 - III R 28/06 (https://dejure.org/2007,2231)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufwendungen für das Fällen von Birken wegen Allergie

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen für das Fällen von Birken wegen Birkenpollenallergie des minderjährigen Kindes als außergewöhnliche Belastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für Fällen von Bäumen wegen Pollenallergie

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Geltendmachung der Kosten für das Fällen von 67 Birken als außergewöhnliche Belastung; Notwendigkeit der Rodung von 67 Birken wegen des Vorliegens einer Birkenpollenallergie; Geltendmachung von Aufwendungen für Maßnahmen zur Behandlung von Krankheiten als ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Außergewöhnliche Belastung: Abwehrmaßnahme gegen Allergie ist ohne vorheriges Attest absetzbar

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Allergien: Diese Kosten sind absetzbar

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Krankheitskosten
    Einzelfälle-ABC
    Allergie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 1841
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 07.05.2013 - VIII R 51/10

    Keine Abziehbarkeit von Aufwendungen für Reisen an ausländische Ferienorte zur

    Sie sind auch dann zwangsläufig, wenn sie im Zusammenhang mit der Heilung oder Linderung einer Krankheit entstehen, unter der ein unterhaltsberechtigter Angehöriger leidet (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).
  • BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10

    Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche

    Sie sind auch dann zwangsläufig, wenn sie der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen, unter der ein unterhaltsberechtigtes minderjähriges Kind des Steuerpflichtigen leidet (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).
  • BFH, 15.11.2007 - III B 205/06

    Kosten einer Delfintherapie als außergewöhnliche Belastung

    Wie der Senat zuletzt in seinem Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06 (BFH/NV 2007, 1841) unter Verweis auf seine ständige Rechtsprechung ausgeführt hat, sind Aufwendungen, die für Maßnahmen entstanden sind, die ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit deshalb schwer zu beurteilen ist, grundsätzlich nur dann als außergewöhnliche Belastung abziehbar, wenn ein --vor der Behandlung ausgestelltes-- amts- oder vertrauensärztliches Gutachten bzw. ein Attest eines anderen öffentlich-rechtlichen Trägers vorgelegt wird, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt.

    Eine nachträgliche amtsärztliche Begutachtung kommt nur für Sachverhalte in Betracht, für die die Rechtsprechung erstmals den Nachweis der Zwangsläufigkeit durch ein amtsärztliches Attest verlangt oder wenn das Vorliegen einer Erkrankung und der darauf bezogenen ärztlichen Therapie aufgrund objektiver Befunde und Untersuchungen feststellbar ist (Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1841).

    Zum einen entspricht das Erfordernis einer vorherigen amts- oder vertrauensärztlichen Begutachtung für die Anerkennung von Aufwendungen für nicht eindeutig medizinisch indizierte Maßnahmen der langjährigen Rechtsprechung des BFH (Senatsurteil in BFH/NV 2007, 1841).

  • FG Niedersachsen, 20.12.2013 - 7 K 69/12

    Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten nach § 64

    Damit hat der Gesetzgeber die Rechtslage auch mit Wirkung für die Vergangenheit so geregelt, wie sie bis zur Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch die Urteile des BFH in BFHE 232, 34, BStBl II 2011, 966 und in BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969 einer gefestigten Rechtsprechung (BFH-Urteile vom 14. Februar 1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295; in BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 11. Januar 1991 III R 70/88, BFH/NV 1991, 386; vom 11. Dezember 1987 III R 95/85, BFHE 152, 131, BStBl II 1988, 275; in BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427; vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920; in BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543; vom 9. August 2001 III R 6/01, BFHE 196, 492, BStBl II 2002, 240; vom 23. Mai 2002 III R 52/99, BFHE 199, 287, BStBl II 2002, 592; vom 21. April 2005 III R 45/03, BFHE 209, 365, BStBl II 2005, 602; vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; BFH-Beschlüsse vom 10. Dezember 2004 III B 56/04, juris; vom 24. November 2006 III B 57/06, BFH/NV 2007, 438, und vom 15. November 2007 III B 205/06, BFH/NV 2008, 368) und der einhelligen Praxis der Finanzverwaltung (R 33.4 Abs. 1 EStR) und damit allgemeiner Rechtsanwendungspraxis auch auf Seiten der Steuerpflichtigen entsprach.
  • BFH, 19.10.2011 - X R 48/09

    Schulgeld für nicht anerkannte Ergänzungsschulen vor 2008 nicht als Sonderausgabe

    Die Aufwendungen sind auch dann zwangsläufig, wenn sie der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen, unter der ein unterhaltsberechtigtes minderjähriges Kind des Steuerpflichtigen leidet (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).
  • FG Münster, 16.06.2010 - 10 K 1655/09

    Notwendigkeit von Gutachten bei alternativen Heilbehandlungsmethoden

    Um - insbesondere bei umstrittenen wissenschaftlichen Methoden (BFH-Beschluss vom 15.11.2007, III B 205/06, BFH/NV 2008; Urteil vom 01.02.2001, III R 22/00, BStBl. II 2001, 543) - die Aufwendungen für die Behandlung echter Krankheiten von Aufwendungen für allgemeine, der Gesundheit förderliche Maßnahmen abzugrenzen, verlangt die ständige Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, bei Maßnahmen, die nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit daher schwer abzuschätzen ist, grundsätzlich ein vor der Behandlung ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches medizinisches Gutachten, aus dem sich die Krankheit und die medizinische Notwendigkeit der den Aufwendungen zugrunde liegenden Behandlung zweifelsfrei ergibt (BFH-Beschlüsse vom 16.04.2008, III B 168/06, Juris-Datenbank; vom 29.05.2007, III B 37/06, BFH/NV 2007, 1865; Urteile vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; vom 21.04.2005, III R 45/03, BStBl. II 2005, 602).

    Zum anderen ist eine vorherige Begutachtung grundsätzlich deshalb erforderlich, weil sich frühere Gegebenheiten - z.B. die Umweltbelastung nach der Beseitigung emittierender Gegenstände oder der Gesundheitszustand vor der streitigen Behandlung - im Nachhinein regelmäßig nicht oder jedenfalls nicht zuverlässig feststellen lassen (BFH-Urteil vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).

    Nur ausnahmsweise kann hiernach auf ein im Voraus erstelltes amts- oder vertrauensärztliches Gutachten verzichtet werden, etwa wenn der Steuerpflichtige die Notwendigkeit einer vorherigen Begutachtung objektiv nicht erkennen konnte (BFH-Urteil vom 21.04.2005, III R 45/03, BStBl. II 2005, 602) oder wenn der Amtsarzt anhand erstellter und nachprüfbarer medizinischer Untersuchungen die Notwendigkeit der Behandlungen nachträglich noch zuverlässig beurteilen kann (BFH-Urteil vom 15.03.2007, III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841; Beschluss vom 16.04.2008, III B 168/06, Juris-Datenbank).

  • FG München, 29.05.2008 - 15 K 3058/05

    Kosten für den Besuch eines ausländischen Internats

    Zu anderen ist eine vorherige Begutachtung vor allem deshalb erforderlich, weil sich frühere Gegebenheiten im Nachhinein regelmäßig nicht oder jedenfalls nicht zuverlässig feststellen lassen (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).

    Nach der Rechtsprechung des BFH kann ein nachträglich erstelltes amtsärztliches Gutachten ausnahmsweise als ausreichend angesehen werden, wenn sich der Amtsarzt bei der Beurteilung des früheren Gesundheitszustandes nicht auf die Schilderungen und subjektiven Beurteilungen anderer behandelnder Ärzte oder deren eigene Vermutungen stützt, sondern wenn er sein Gutachten aufgrund objektiver, "apparatemedizinischer" Untersuchungen erstellen kann (BFH-Urteil vom 15. März 2007 III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841).

  • FG Schleswig-Holstein, 01.10.2014 - 2 K 272/12

    Liposuktion (Fettabsaugung) ist keine außergewöhnliche Belastung gem. § 64 Abs. 1

  • FG Baden-Württemberg, 14.09.2007 - 8 V 49/06

    Antrag auf Aussetzung des Vorauszahlungsbescheids - Verfassungsmäßigkeit der

  • FG München, 02.04.2009 - 5 K 2555/07

    Außergewöhnliche Belastungen: Feldenkraisbehandlungen, Einbettzimmer, vorherige

  • FG Münster, 18.09.2012 - 11 K 3982/11

    Kosten für den Einbau eines Treppenlifts

  • BFH, 14.12.2007 - III B 178/06

    Anschaffung von Allergiebettzeug ohne amtsärztliches Attest - Einholung eines

  • FG Münster, 19.11.2010 - 14 K 2520/10

    Kosten für den Einbau eines Treppenlift als außergewöhnliche Belastung

  • BFH, 05.10.2011 - VI R 88/10

    Aufwendungen einer heilklimatischen Kur bei einem Kind als außergewöhnliche

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.11.2008 - 2 K 1928/08

    Kosten für Toupet keine außergewöhnliche Belastung

  • FG Düsseldorf, 18.08.2009 - 17 K 3411/08

    Zu den Voraussetzungen der steuerlichen Berücksichtigung von Kuraufwendungen

  • FG Baden-Württemberg, 18.12.2009 - 5 K 2615/08

    Außergewöhnliche Belastung: Medikamente ohne ärztlichem Rezept, Kurkosten, Kosten

  • BFH, 16.04.2008 - III B 168/06

    Aufwendungen für Arzneimittel als außergewöhnliche Belastung nur bei vorheriger

  • FG Köln, 08.03.2012 - 10 K 290/11

    Abschirmung von Elektrosmog steuerlich absetzbar

  • FG Hamburg, 06.06.2008 - 5 K 24/07

    Aufwendungen für die Operation einer Fettschürze mit Gewebeerschlaffung eine

  • FG Baden-Württemberg, 23.10.2008 - 3 K 159/07

    Abzugsfähigkeit von Aufwendungen zur Behandlung einer Lese-Rechtschreib-Störung

  • FG Hessen, 06.08.2009 - 12 K 1536/05

    Kein Abzug einer LRS-Therapie trotz nachträglichem Attest - Keine

  • FG Baden-Württemberg, 24.04.2013 - 2 K 1962/12

    Aufwendungen für Doppelbett mit einseitig motorisch verstellbarem Einlegerahmen

  • FG München, 31.07.2007 - 2 K 3041/04

    Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen

  • FG Rheinland-Pfalz, 01.10.2013 - 1 K 2747/12

    Außergewöhnliche Belastungen durch Aufwendungen für ein hochbegabtes Kind

  • FG Hessen, 09.04.2009 - 3 K 1718/05

    Alternative Heilmethode nur mit Attest absetzbar

  • FG München, 10.09.2007 - 2 K 3041/04

    Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen

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