Weitere Entscheidung unten: BFH, 28.08.2006

Rechtsprechung
   BFH, 28.08.2006 - IX B 184/05   

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https://dejure.org/2006,5738
BFH, 28.08.2006 - IX B 184/05 (https://dejure.org/2006,5738)
BFH, Entscheidung vom 28.08.2006 - IX B 184/05 (https://dejure.org/2006,5738)
BFH, Entscheidung vom 28. August 2006 - IX B 184/05 (https://dejure.org/2006,5738)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 70
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 26.05.2010 - V B 70/09

    Rügeverzicht bei unterlassener Richtigstellung des vorgetragenen Sachberichts in

    b) Ein Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO ist gegeben, wenn das FG seiner Überzeugungsbildung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens, also den gesamten konkretisierten Prozessstoff zugrunde gelegt hat (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354, m.w.N.).
  • BFH, 26.02.2009 - IX B 138/08

    Revisionszulassung: Divergenz, Rechtsanwendungsfehler, Akteninhalt,

    a) Ein Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO ist gegeben, wenn das FG seiner Überzeugungsbildung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens, also den gesamten konkretisierten Prozessstoff zugrunde gelegt hat; insbesondere ist der Inhalt der vorgelegten Akten und das Vorbringen der Prozessbeteiligten vollständig und einwandfrei zu berücksichtigen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70; vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354, m.w.N.).
  • BFH, 17.08.2007 - XI B 83/07

    Keine Revisionszulassung bei nicht überzeugender Begründung der FG-Entscheidung

    Denn das prozessuale Rechtsinstitut der Nichtzulassungsbeschwerde dient nicht dazu, allgemein die Richtigkeit finanzgerichtlicher Urteile zu gewährleisten (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. März 2002 V B 33/01, BFH/NV 2002, 1040; vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70; vom 16. Januar 2007 X B 38/06, BFH/NV 2007, 757; vom 17. Januar 2006 VIII B 172/05, BFH/NV 2006, 799, m.w.N.).
  • BFH, 08.05.2007 - I B 12/06

    Erklärungen in englischer Sprache; Auslegung durch das FG

    Dieser Vortrag läuft vielmehr letztlich darauf hinaus, dass das FG den Rechtsgrund für die Zahlungen der X an den Kläger verkannt habe; damit rügen die Kläger nur eine schlicht fehlerhafte tatrichterliche Würdigung, die nicht zur Zulassung der Revision führen kann (BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70; vom 9. November 2006 IV B 6/05, BFH/NV 2007, 727).
  • BFH, 24.04.2007 - XI B 35/06

    Praxisanteilsveräußerung; Zwei-Stufen-Modell; Rechtsmissbrauch

    a) Soweit die Kläger rügen, das FG habe den Schriftsatz vom 11. Oktober 2005 nebst den darin enthaltenen Beweisangeboten außer Acht gelassen, fehlt es an einer Darlegung, aus welchen Gründen insbesondere das Unterlassen der Beweiserhebung nicht beanstandet wurde, obwohl die Kläger in der mündlichen Verhandlung durch rechtskundige Prozessbevollmächtigte vertreten waren (vgl. BFH-Beschluss vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70).
  • BFH, 27.09.2007 - XI B 194/06

    Keine Prozessführungsbefugnis einer vollbeendeten Sozietät; Verstoß gegen § 96

    Nach § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO hat das FG seiner Überzeugungsbildung das Gesamtergebnis des Verfahrens, also den gesamten konkretisierten Prozessstoff zugrunde zu legen; insbesondere ist der Inhalt der vorgelegten Akten und das Vorbringen der Prozessbeteiligten vollständig und einwandfrei zu berücksichtigen (vgl. BFH-Beschluss vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70, m.w.N.).
  • BFH, 09.09.2008 - IX B 135/08

    Nichtzulassungsbeschwerde: Schadensersatz wegen pflichtwidriger Nichtbeförderung

    b) Der Kläger geht vielmehr von einem "ganz anderen Sachverhalt" aus und rügt mit den in der Darstellung der eigenen Wertung und Rechtsansicht liegenden Einwendungen eine (vermeintlich) fehlerhafte Tatsachenwürdigung und unzutreffende Rechtsanwendung durch das FG, mithin materiell-rechtliche Fehler; damit kann die Zulassung der Revision jedoch nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. Juni 2008 IX B 27/08, BFH/NV 2008, 1490; vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70).
  • BFH, 30.10.2008 - IX B 109/08

    Grundsätzliche Bedeutung: Treu und Glauben

    Soweit die Klägerin geltend macht, das Finanzgericht (FG) habe den Sachverhalt nicht ausreichend erforscht (Verletzung von § 76 Abs. 1 FGO) und bei seiner Entscheidung gegen den Inhalt der Akten verstoßen (Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO), fehlen Ausführungen, weshalb sich dem FG auf der Grundlage seines materiell-rechtlichen Standpunktes eine weitere Sachverhaltsaufklärung auch ohne entsprechenden Antrag hätte aufdrängen müssen (z.B. BFH-Beschluss vom 28. Juli 2004 IX B 136/03, BFH/NV 2005, 43, m.w.N.) und inwieweit das FG den in den Gründen des angefochtenen Urteils ausdrücklich gewürdigten "Umwandlungsbeschluss" vom 30. Dezember 2003 nicht zur Kenntnis genommen und erwogen hat (z.B. BFH-Beschluss vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70).
  • BFH, 27.07.2007 - III B 24/07

    Keine Korrektur eines Kindergeldbescheides für abgelaufenes Kalenderjahr wegen

    Mit den in der Darstellung der eigenen Wertung und Rechtsansicht liegenden Einwendungen gegen die sachliche Richtigkeit des FG-Urteils und damit der Rüge der fehlerhaften Tatsachenwürdigung und unzutreffenden Rechtsanwendung durch das FG kann die Zulassung der Revision aber nicht erreicht werden (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70, m.w.N.).
  • BFH, 19.07.2007 - III S 31/06

    Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme; Rüge fehlerhafter

    Mit der Rüge der fehlerhaften Tatsachenwürdigung und den in der Darstellung der eigenen Wertung und Rechtsansicht liegenden Einwendungen gegen die sachliche Richtigkeit des FG-Urteils kann die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (BFH-Beschluss vom 28. August 2006 IX B 184/05, BFH/NV 2007, 70).
  • BFH, 06.03.2007 - III B 64/05

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Rüge mangelnder

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Rechtsprechung
   BFH, 28.08.2006 - V B 56/06   

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https://dejure.org/2006,16657
BFH, 28.08.2006 - V B 56/06 (https://dejure.org/2006,16657)
BFH, Entscheidung vom 28.08.2006 - V B 56/06 (https://dejure.org/2006,16657)
BFH, Entscheidung vom 28. August 2006 - V B 56/06 (https://dejure.org/2006,16657)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 70
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 03.02.2016 - XI B 53/15

    Zum Nachweis der Voraussetzungen für eine innergemeinschaftliche Lieferung

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger nach entsprechender Anfrage der Berichterstatterin auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben hat, dass er eine weitere Beweiserhebung nicht für erforderlich hält (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 V B 56/06, BFH/NV 2007, 70; in BFH/NV 2011, 1706, Rz 22).
  • BFH, 07.07.2016 - III B 39/16

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Übergehen eines Beweisantrags

    Nach Aufhebung des Erörterungstermins und nach der Stellung der Beweisanträge hat die Klägerin nach entsprechender Anfrage auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben, dass sie eine weitere Beweiserhebung nicht für erforderlich hält (vgl. BFH-Beschlüsse vom 3. Februar 2016 XI B 53/15, BFH/NV 2016, 954, Rz 34, und vom 28. August 2006 V B 56/06, BFH/NV 2007, 70).
  • BFH, 19.05.2011 - X B 164/10

    Richterliche Hinweispflicht - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - nicht

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger nach entsprechender Anfrage des Berichterstatters auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben hat, dass er eine weitere Beweiserhebung nicht für erforderlich hält (vgl. BFH-Beschluss vom 28. August 2006 V B 56/06, BFH/NV 2007, 70).
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