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   BFH, 12.01.2007 - II B 41/06   

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https://dejure.org/2007,18874
BFH, 12.01.2007 - II B 41/06 (https://dejure.org/2007,18874)
BFH, Entscheidung vom 12.01.2007 - II B 41/06 (https://dejure.org/2007,18874)
BFH, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - II B 41/06 (https://dejure.org/2007,18874)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 90 Abs. 2 §§ 115 Abs. 2 Nr. 3
    NZB: Verfahrensmangel, Urteil ohne mündliche Verhandlung

  • datenbank.nwb.de

    Urteil ohne mündliche Verhandlung bei Verzicht nur eines Beteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2007, 755
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 05.02.2014 - XI B 7/13

    Verzicht auf mündliche Verhandlung - Verbrauch der Verzichtserklärung

    c) Da die Verzichtserklärung nach den vorstehenden Maßgaben wirkungslos geworden ist, war die Klägerin nicht nach den Vorschriften des Gesetzes vertreten (§ 119 Nr. 4 FGO; vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. Januar 2007 II B 41/06, BFH/NV 2007, 755, und vom 8. Februar 2008 XI B 190/07, juris, m.w.N.).
  • BFH, 23.06.2014 - X B 167/13

    Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung einer Prozesshandlung

    Da die Verzichtserklärung des Klägers nach den vorstehenden Maßgaben das weitere über das Verfahren wegen der Untätigkeit des FA hinausgehende prozessuale Geschehen nicht mitumfasste und insoweit keine Wirkung zeitigen konnte, war der Kläger nicht nach den Vorschriften des Gesetzes vertreten (§ 119 Nr. 4 FGO; vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 12. Januar 2007 II B 41/06, BFH/NV 2007, 755, und vom 8. Februar 2008 XI B 190/07, juris; vgl. auch Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 119 Rz 19, m.w.N.).
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