Weitere Entscheidung unten: BFH, 01.04.2008

Rechtsprechung
   BFH, 02.04.2008 - IX R 63/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5463
BFH, 02.04.2008 - IX R 63/07 (https://dejure.org/2008,5463)
BFH, Entscheidung vom 02.04.2008 - IX R 63/07 (https://dejure.org/2008,5463)
BFH, Entscheidung vom 02. April 2008 - IX R 63/07 (https://dejure.org/2008,5463)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Keine befristete Vermietungstätigkeit bei bloß indifferenten Überlegungen einer möglichen Selbstnutzung

  • IWW
  • Judicialis

    EStG § 2 Abs. 1 Nr. 6; ; EStG § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; FGO § 118 Abs. 2; ; FGO § 126 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkünfteerzielungsabsicht bei möglicher Selbstnutzungsabsicht

  • datenbank.nwb.de

    Von einer befristeten Vermietungstätigkeit ist bei indifferenten Überlegungen einer möglichen Selbstnutzung einer Immobilie nicht auszugehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anwendbarkeit der Grundsätze über die Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen ; Fremdvergleich als Kriterium der Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht; Befristeter Mietvertrag als steuerrechtlich bedeutsame Befristung der Vermietungstätigkeit

Besprechungen u.ä.

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 21 Abs 1 Nr 1
    Eigennutzung; Einkünfteerzielungsabsicht; Immobilie; Mietvertrag; Totalüberschussprognose

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2008, 1323
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG München, 08.04.2014 - 5 V 3539/13

    Festsetzungsverjährung, Ermittlungspflicht des FA, Mietverträge unter nahen

    Bezüglich der steuerlichen Anerkennung des Mietverhältnisses werde auf die Entscheidung des BFH vom 2. April 2008 (IX R 63/07, BFH/NV 2008, 1323) hingewiesen.

    So ist es zwischen einander fremden Vertragspartnern eines Mietvertrages nicht üblich, dass der Vermieter die vermietete Wohnung in nicht unerheblichem Umfang selbst benutzt (vgl. BFH in BFH/NV 2002, 345, in BFH/NV 2008, 1323, in BFH/NV 2004, 38, und in BFHE 180, 74, BStBl II 1996, 359, m.w.N.).

  • BFH, 09.10.2008 - IX R 54/07

    Zu einer widersprüchlichen und rechtsfehlerhaften Würdigung der

    Ein Beweisanzeichen gegen die Einkünfteerzielungsabsicht hat die Rechtsprechung in diesem Zusammenhang aber nur bejaht, wenn sich die Befristung mit einer ausdrücklich erklärten Selbstnutzungsabsicht aus dem Mietvertrag ergibt (vgl. BFH-Urteil vom 9. Juli 2002 IX R 57/00, BFHE 199, 422, BStBl II 2003, 695), während sie lediglich indifferente Überlegungen zur Selbstnutzung als unschädlich ansieht (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 2. April 2008 IX R 63/07, BFH/NV 2008, 1323).
  • FG Hamburg, 26.09.2013 - 3 K 181/11

    Keine Einkünfteerzielungsabsicht bei kurzfristiger Vermietung nicht

    Jedoch gelten Ausnahmen von diesem Grundsatz, wenn besondere Umstände gegen das Vorliegen der Einkünfteerzielungsabsicht sprechen (BFH-Urteile vom 02.04.2008 IX R 63/07, BFH/NV 2008, 1323; vom 10.05.2007 IX R 7/07, BFHE 218, 160, BStBl II 2007, 873; vom 10.05.2006 IX R 35/05, BFH/NV 2006, 1648).

    b) Eine Vermietungstätigkeit ist auf Dauer angelegt, wenn sie nach den bei Beginn der Vermietung ersichtlichen Umständen keiner Befristung unterliegt (BFH-Urteil vom 02.04.2008 IX R 63/07, BFH/NV 2008, 1323).

  • BFH, 17.02.2010 - IX B 180/09

    Keine Vermietungsabsicht bei konkret beabsichtigtem Verkauf

    Auf diesen Sachverhalt hat das FG die in den Urteilen des erkennenden Senats vom 2. April 2008 IX R 63/07 (BFH/NV 2008, 1323) und vom 4. November 2003 IX R 55/02 (BFH/NV 2004, 484) judizierten Grundsätze zutreffend angewandt; eine Abweichung im Grundsätzlichen (vgl. BFH-Beschluss vom 29. April 2008 IX B 15/08, BFH/NV 2008, 1350) ist nicht auszumachen.
  • FG Hessen, 14.08.2009 - 4 K 2892/08

    Einkünfteerzielungsabsicht bei zeitlich begrenzter Vermietung; Vermietung und

    Von diesem Grundsatz gibt es jedoch Ausnahmen, wenn besondere Umstände gegen das Vorliegen einer Einkünfteerzielungsabsicht sprechen (vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 02.04.2008 IX R 63/07, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 2008, 1323 ).

    Angesichts der Klarheit und Ernsthaftigkeit der vertraglichen Vereinbarungen zwischen Mietern und Vermietern handelt es sich im Streitfall auch nicht um noch indifferente Überlegungen einer möglichen Selbstnutzung, die allein nicht ausreichen würden, um eine nicht auf Dauer angelegte Vermietungstätigkeit anzunehmen (vgl. BFH-Urteil vom 02.04.2008 IX R 63/07, BFH/NV 2008, 1323 ).

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Rechtsprechung
   BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12584
BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07 (https://dejure.org/2008,12584)
BFH, Entscheidung vom 01.04.2008 - IX B 156/07 (https://dejure.org/2008,12584)
BFH, Entscheidung vom 01. April 2008 - IX B 156/07 (https://dejure.org/2008,12584)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Mietverhältnis unter nahen Angehörigen; Einzelfall-Umstände; Tatsachenwürdigung und Rechtsanwendung; Divergenz

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Alternative; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3

  • rechtsportal.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2008, 1323
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 03.02.2012 - IX B 126/11

    Nichtzulassungsbeschwerde: Nebeneinander von dinglichem Nutzungsrecht und

    Zum anderen ist sie auch deshalb nicht grundsätzlich bedeutsam, weil das Finanzgericht (FG) bei der Beurteilung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen die --regelmäßig nicht klärungsbedürftigen-- Umstände des Einzelfalles als Tatfrage (vgl. § 118 Abs. 2 FGO) zu berücksichtigen hat (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. April 2005 IX B 189/04, BFH/NV 2005, 1363; vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323).

    c) Mit ihrem Vorbringen rügen die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) letztlich nur eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung, fehlerhafte Rechtsanwendung und fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2008, 1323; vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395).

  • BFH, 24.07.2012 - IX B 173/11

    NZB: Fremdvergleich, Vertragsauslegung, Rechtsanwendungsfehler; Gesamtergebnis

    Das Finanzgericht (FG) hat auf dieser Basis hinsichtlich der Frage, ob ein Darlehensvertrag (zwischen teilidentischen Gesellschaften) einem Fremdvergleich standhält, auf die --regelmäßig nicht klärungsbedürftigen und damit nicht grundsätzlich bedeutsamen-- Umstände des Einzelfalles abgehoben (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323; vom 30. Mai 2008 IX B 216/07, BFH/NV 2008, 1510).
  • BFH, 21.03.2011 - IX B 137/10

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensverbindung als prozessleitende Verfügung -

    Soweit der Kläger darüber hinaus eine (vermeintlich) fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler rügt, kann damit die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395; vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323).
  • BFH, 10.06.2010 - IX B 14/10

    Nichtzulassungsbeschwerde: Keine Zulassung der Revision wegen vermeintlich

    Mit ihrem Vorbringen gehen die Kläger von einem so nicht festgestellten Sachverhalt aus und rügen im Kern lediglich eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung und fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323; vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395).
  • BFH, 30.05.2012 - IX B 138/11

    Zur Verlustberücksichtigung bei § 17 EStG, grundsätzliche Bedeutung,

    Mit ihrem Vorbringen rügen die Kläger im Kern lediglich eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung und fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B  156/07, BFH/NV 2008, 1323; vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395).
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