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   BFH, 02.09.2008 - X R 14/07   

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https://dejure.org/2008,3437
BFH, 02.09.2008 - X R 14/07 (https://dejure.org/2008,3437)
BFH, Entscheidung vom 02.09.2008 - X R 14/07 (https://dejure.org/2008,3437)
BFH, Entscheidung vom 02. September 2008 - X R 14/07 (https://dejure.org/2008,3437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Abgrenzung des gewerblichen Wertpapierhandels von der privaten Vermögensverwaltung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertpapierhandel ist nur selten gewerblich

  • datenbank.nwb.de

    Abgrenzung von Vermögensverwaltung und gewerblichen Wertpapierhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einkommenssteuerrechtliche Veranlagung von Verlusten aus einem Wertpapierhandel; Definition des Gewerbebetriebs i.S.d. § 15 Abs. 2 Einkommenssteuergesetz (EStG) und Abgrenzung gewerblicher Tätigkeit von nicht steuerbarer Vermögensverwaltung; Wertpapierhandel als Gewerbe ...

  • axisrechtsanwaelte.de PDF (Kurzinformation)

    Keine Gewerblichkeit auch bei häufigen Börsengeschäften

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Vermögensverwaltung
    Abgrenzung gewerblicher Betätigung zur privaten Vermögensverwaltung (§ 14 AO)
    Der gewerbliche Wertpapierhandel
    Ertragsteuerrechtliche Behandlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2008, 2012
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 14.07.2016 - IV R 34/13

    Vermietung eines Einkaufszentrums kein Gewerbebetrieb - Berücksichtigung

    Es sind die jeweiligen artspezifischen Besonderheiten zu beachten (vgl. BFH-Urteile vom 22. Januar 2003 X R 37/00, BFHE 201, 264, BStBl II 2003, 464; vom 31. Mai 2007 IV R 17/05, BFHE 218, 183, BStBl II 2007, 768; vom 2. September 2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012).
  • BFH, 09.07.2019 - X R 9/17

    Ausfall von Gesellschafterdarlehen und Refinanzierungszinsen

    Auf die Zahl und den Umfang der Transaktionen kommt es dabei nicht entscheidend an (Senatsurteil vom 02.09.2008 - X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012, Rz 35, m.w.N.).

    Ein Tätigwerden ausschließlich für eigene Rechnung deutet im Regelfall darauf hin, dass der Rahmen der privaten Vermögensverwaltung nicht überschritten wird (vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2008, 2012, Rz 27, m.w.N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2016 - L 7 AS 1494/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Nach dem insoweit auch für die Begriffsbestimmung im SGB II maßgeblichen steuerrechtlichen Begriffsverständnis (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R) ist ein "Gewerbebetrieb" nämlich eine selbständige und nachhaltige Betätigung mit Gewinnerzielungsabsicht, die sich als Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt und nicht nur als private Vermögensverwaltung anzusehen ist (vgl. Bundesfinanzhof (BFH), Urteil vom 11. Oktober 2012 - IV R 32/10 - und Urteil vom 2. September 2008 - X R 14/07).

    Für den konkreten Bereich des Wertpapierhandels wird entsprechend zur Abgrenzung weder auf die Zahl noch auf den Umfang der Transaktionen abgestellt, sondern darauf, dass ein Tätigwerden ausschließlich für eigene Rechnung im Regelfall darauf hindeutet, dass der Rahmen der privaten Vermögensverwaltung nicht überschritten wird (vgl. BFH, Urteil vom 2. September 2008 - X R 14/07).

  • FG Hessen, 17.08.2018 - 4 V 1131/17

    § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 und 4 EStG, § 60a AO, § 55 AO, § 56 AO, § 8b Abs. 7

    (BFH-Urteil vom 2.9.2008, X R 14/07, BFH/NV 2008, 2 1012 ff).

    Des Weiteren sind auch der Umstand, dass die hier betriebenen Aktiengeschäfte besondere berufliche Fachkenntnisse erfordern und die handelnden Personen ihre erworbenen Fachkenntnisse zur Abwicklung der Geschäfte eingesetzt haben ein wesentliches Indiz für eine gewerbliche Tätigkeit (vgl. BFH-Urteil vom 2.9.2008, X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012).

  • FG Baden-Württemberg, 11.05.2010 - 6 K 285/06

    Gewerblichkeit der Einkünfte einer britischen Limited Partnership - Inländische

    Dabei sind die einzelnen Umstände zu gewichten und gegeneinander abzuwägen (BFH Urteil vom 20. Dezember 2000 X R 1/97, BStBl II 2001, 706; vom 2. September 2008 X R 14/07, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2008, 2012).

    So hat der BFH zur Abgrenzung "Wertpapierhandel" von der privaten Vermögensverwaltung u.a. herangezogen: Umfang der Geschäfte, Unterhalten eines Büros oder einer Organisation zur Durchführung von Geschäften, das Ausnutzen eines Marktes unter Einsatz beruflicher Erfahrungen, das Anbieten von Wertpapiergeschäften gegenüber einer breiteren Öffentlichkeit und andere für eine private Vermögensverwaltung ungewöhnliche Verhaltensweisen (BFH in BFH/NV 2008, 2012 m. w. N.).

    In Zweifelsfällen ist nach der Rechtsprechung des BFH maßgebend, ob die Tätigkeit, soll sie gewerblich sein, dem Bild entspricht, das nach der Verkehrsanschauung einen Gewerbebetrieb ausmacht und einer privaten Vermögensverwaltung fremd ist (BFH in BFH/NV 2008, 2012 m. w. N.).

    c) Betrachtet man die X unter Berücksichtigung der Vorgaben, die sich aus dem Urteil des BFH in BFH/NV 2008, 2012 ergeben, sowie unter Berücksichtigung der von der Verwaltung aufgestellten Grundsätze in dem BMF-Schreiben vom 16. Dezember 2003, BStBl I 2004, 40, so ist nach Auffassung des erkennenden Senats die Betätigung der britischen Personengesellschaft eine gewerbliche.

    e) Auch ist ein weiteres wesentliches Indiz der Rechtsprechung für eine Gewerblichkeit des Handelns der X erfüllt, nämlich das Tätigwerden auf fremde Rechnung (BFH in BFH/NV 2008, 2012).

  • FG Köln, 23.10.2014 - 11 K 1217/09

    Voraussetzungen eines gewerblichen Wertpapierhandels, Verfassungsmäßigkeit der

    Dabei sind die einzelnen Umstände zu gewichten und gegeneinander abzuwägen (vgl. nur BFH-Urteile vom 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012; vom 19.8.2009 III R 31/07, BFH/NV 2010, 844 und vom 11.10.2012 IV R 32/10, BStBl. II 2013, 538 m.w.N.).

    So ist für das Wertpapierhandelsunternehmen ein Tätigwerden "für andere" (vgl. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG) und vor allem ein Tätigwerden "für fremde Rechnung" (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG) kennzeichnend, wobei dem Merkmal des Tätigwerdens "für fremde Rechnung" ein besonderes Gewicht im Rahmen der erforderlichen Gesamtbetrachtung beizumessen ist (vgl. BFH-Urteil vom 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 m.w.N.).

    Ein Tätigwerden ausschließlich "für eigene Rechnung" deutet darauf hin, dass der Rahmen der privaten Vermögensverwaltung nicht überschritten wird (vgl. BFH-Urteile vom 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 m.w.N. und vom 19.2.1997 XI R 1/96, BStBl. II 1997, 399).

    Der bloße An- und Verkauf zum Ausnutzen von Kursbewegungen führt auch dann nicht zwingend zu einer Gewerblichkeit der hieraus erzielten Einkünfte, wenn das Handelsvolumen betragsmäßig erhebliche Summen erreicht (vgl. auch BFH-Urteile vom 30.7.2003 X R 7/99, BStBl. II 2004, 408 und vom 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 m.w.N.).

    Das Ausnutzen eigener einschlägiger (beruflicher) Kenntnisse macht die für eigene Rechnung ausgeführten Wertpapiergeschäfte ebenfalls noch nicht zu gewerblichen (vgl. nur BFH-Urteile vom 2.9.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 und vom 20.12.2000 X R 1/97, BStBl. II 2011, 706 m.w.N.).

  • FG Berlin-Brandenburg, 26.09.2013 - 9 K 9388/12

    Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblichem

    Zudem habe er, der Kläger, die streitgegenständliche Tätigkeit nicht als "Zweitjob", sondern hauptberuflich ausgeübt, was nach der BFH-Rechtsprechung ein starkes Indiz für eine gewerbliche Betätigung sei (Hinweis auf Urteil des BFH vom 2. September 2008 X R 14/07, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2008, 2012 ).

    In Zweifelsfällen ist maßgebend, ob die Tätigkeit, soll sie gewerblich sein, dem Bild entspricht, das nach der Verkehrsanschauung einen Gewerbebetrieb ausmacht und einer privaten Vermögensverwaltung fremd ist (Beschlüsse des Großen Senats des BFH vom 3. Juli 1995 GrS 1/93, BStBl II 1995, 617 , unter C. I; vom 10. Dezember 2001 GrS 1/98, BStBl II 2002, 291 , unter C. II, BFH-Urteil vom 2. September 2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 m. w. N.).

    Vielmehr sind die jeweiligen artspezifischen Besonderheiten zu beachten (BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 2012 ).

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass dem Kläger in den Streitjahren 1999 bis 2006 als existenzsicherndes "Grundeinkommen" Renteneinkünfte in Form des Bezugs einer Erwerbsunfähigkeitsrente in Höhe von anfänglich rund 26.000 DM pro Jahr zur Verfügung gestanden hat und dass er die Wertpapiergeschäfte aufgrund der Art der Organisation seiner Tätigkeit problemlos außerhalb üblicher Bürozeiten, also in der Freizeit, vor- oder nachbereiten konnte, was ebenfalls gegen das Vorliegen eines Gewerbebetriebs spricht (vgl. BFH in BFH/NV 2008, 2012 , unter 2. b cc).

  • FG Hamburg, 23.04.2015 - 5 K 115/12

    Einkommensteuer: Zur Abgrenzung eines gewerblichen Goldhandels von privater

    Der BFH hat diese Rechtsgrundsätze auch auf die Beurteilung des An- und Verkaufs von Wertpapieren angewendet (BFH Urteile vom 20.12.2000, vom 19.08.2009 - jeweils a. a. O. - und vom 02.09.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012).

    Und schließlich hebt der BFH darauf ab, dass mit den aufgezeigten Vergleichsmaßstäben für die Einordnung relevante Merkmale der Professionalität gewonnen würden (BFH Urteil vom 30.07.2003 X R 7/99, BStBl II 2004, 408 Tz. 28 juris; s. a. BFH Urteil vom 02.09.2008 a. a. O. Tz. 23 und 34 juris).

    Maßgeblich ist nicht die von dem Kläger subjektiv vorgenommene Beurteilung seiner Tätigkeit, wie sie in der Gewerbeanmeldung und der Steuererklärung zum Ausdruck kommt, sondern die Wertung nach objektiven Kriterien (vgl. BFH Urteil vom 18.08.2009 X R 25/06, BStBl II 2009, 965 Tz. 38 zum gewerblichen Grundstückshandel; zur Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von einem gewerblichen Wertpapierhandel s. a. BFH Urteil vom 02.09.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 Tz. 36).

    Indes lässt das Verhalten des Steuerpflichtigen im Zusammenhang mit der Steuererklärung Zweifel selbst an dem vorgetragenen Entschluss, einen Goldhandel zu begründen, zu (vgl. BFH Urteil vom 02.09.2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012 Tz. 36).

  • BFH, 19.08.2009 - III R 31/07

    Gewerblicher Wertpapierhandel eines Lehrers

    Dabei sind die einzelnen Umstände zu gewichten und gegeneinander abzuwägen (BFH-Urteil vom 2. September 2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012).

    Anzeichen für eine Zuordnung zum "Bild des Wertpapierhandels" sind z.B. der Umfang der Geschäfte, das Unterhalten eines Büros oder einer Organisation zur Durchführung von Geschäften, das Ausnutzen eines Marktes unter Einsatz beruflicher Erfahrungen, das Anbieten von Wertpapiergeschäften gegenüber einer breiteren Öffentlichkeit und andere für eine private Vermögensverwaltung ungewöhnliche Verhaltensweisen (BFH-Urteile vom 6. Dezember 1983 VIII R 172/83, BFHE 140, 82, BStBl II 1984, 132, 135; vom 31. Juli 1990 I R 173/83, BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66; vom 1. Juni 2004 IX R 35/01, BFHE 206, 273, BStBl II 2005, 26; in BFH/NV 2008, 2012).

  • BFH, 28.05.2015 - X B 171/14

    Vertikale Verlustausgleichsbeschränkung bei Verlusten aus Wertpapiergeschäften

    Sie haben sich nicht nur nicht mit der langjährigen BFH-Rechtsprechung zum Wertpapierhandel (vgl. z.B. Senatsurteile vom 30. Juli 2003 X R 7/99, BFHE 204, 419, BStBl II 2004, 408, und vom 2. September 2008 X R 14/07, BFH/NV 2008, 2012) auseinandergesetzt, sondern es auch unterlassen, auf die strukturellen Unterschiede zwischen einem gewerblichen Wertpapierhandel und einem gewerblichen Grundstückshandel einzugehen und darzulegen, warum diese bei der Beurteilung eines gewerblichen Handelns keine Rolle spielen sollen.
  • FG München, 28.07.2009 - 13 K 1717/07

    Abgrenzung des gewerblichen Wertpapierhandels von der privaten

  • FG München, 28.10.2013 - 7 K 1918/11

    Zur Gewerblichkeit des Goldhandels

  • BFH, 16.09.2008 - X B 191/07

    Wegfall der grundsätzlichen Bedeutung nach klärender Entscheidung des BFH

  • FG Berlin-Brandenburg, 19.11.2019 - 8 K 8055/17

    Gewerbesteuer und Gewerbesteuermessbetrag 2012 und 2013

  • FG München, 29.06.2015 - 7 K 928/13

    Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und Gewerbebetrieb beim

  • FG München, 17.03.2014 - 7 K 1792/12

    Zur Gewerblichkeit des Goldhandels

  • BFH, 20.10.2009 - X B 241/08

    Abgrenzung der gewerblichen Vermietung von privater Vermögensverwaltung

  • VG Hamburg, 20.12.2011 - 8 K 1101/11

    Nebentätigkeitsgenehmigung für Untersuchungsführer nach dem SUG; Erwerb von

  • FG Berlin-Brandenburg, 09.06.2015 - 6 K 6138/12

    Gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für 2006 bis

  • FG Berlin-Brandenburg, 29.10.2019 - 8 K 8045/19
  • FG München, 20.04.2010 - 13 K 4288/07

    Betriebsvermögen eines Kunstmalers; Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens bei

  • FG Hessen, 01.09.2010 - 10 K 1913/09

    Kein Gewerbebetrieb durch den einmaligen Erwerb und die Veräußerung von Rundholz

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