Weitere Entscheidung unten: BFH, 07.01.2008

Rechtsprechung
   BFH, 18.12.2007 - VI R 13/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3839
BFH, 18.12.2007 - VI R 13/05 (https://dejure.org/2007,3839)
BFH, Entscheidung vom 18.12.2007 - VI R 13/05 (https://dejure.org/2007,3839)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - VI R 13/05 (https://dejure.org/2007,3839)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2008, 784
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 02.12.2015 - V R 15/14

    Organschaft und Eingliederungsvoraussetzungen - kein ermäßigter Steuersatz für

    b) Die Festsetzung einer Steuer ist aus sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 V R 18/95, BFHE 180, 524, BStBl II 1997, 259; vom 18. Dezember 2007 VI R 13/05, BFH/NV 2008, 794; in BFH/NV 2011, 865).
  • BFH, 07.05.2009 - VI R 8/07

    Umlagezahlungen an Zusatzversorgungseinrichtung als Arbeitslohn

    Im Übrigen ist weder § 3 Nr. 62 EStG selbst noch dem Einkommensteuerrecht insgesamt die gesetzgeberische Grundentscheidung zu entnehmen, dass unabhängig von den tatbestandlichen Voraussetzungen des § 3 Nr. 62 EStG Lohn stets insoweit von der Einkommensteuer zu befreien ist, als er für Zukunftssicherungsleistungen verwendet wird (BFH-Urteil vom 18. Dezember 2007 VI R 13/05, BFH/NV 2008, 794).
  • BFH, 19.06.2013 - XI R 41/10

    Zur Gewährung des Vorsteuerabzugs aus Billigkeitsgründen und zu den Grenzen einer

    Die Festsetzung einer Steuer ist aus sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 V R 18/95, BFHE 180, 524, BStBl II 1997, 259; vom 18. Dezember 2007 VI R 13/05, BFH/NV 2008, 794; in BFH/NV 2011, 865, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BFH, 07.01.2008 - IV B 24/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,14463
BFH, 07.01.2008 - IV B 24/07 (https://dejure.org/2008,14463)
BFH, Entscheidung vom 07.01.2008 - IV B 24/07 (https://dejure.org/2008,14463)
BFH, Entscheidung vom 07. Januar 2008 - IV B 24/07 (https://dejure.org/2008,14463)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,14463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Keine Beherrschungsidentität bei Beteiligung der derselben Personen am Besitzunternehmen und Betriebsunternehmen; Nachweis eines konkreten Interessenskonflikt

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2008, 784
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 16.05.2013 - IV R 54/11

    Personelle Verflechtung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung;

    Dies entspricht der auf dem Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 103, 440, BStBl II 1972, 63 gründenden sog. Personengruppentheorie (z.B. BFH-Urteil vom 28. Januar 1993 IV R 39/92, BFH/NV 1993, 528; BFH-Beschluss vom 7. Januar 2008 IV B 24/07, BFH/NV 2008, 784).

    Insoweit wäre auch im Rahmen der sog. Personengruppentheorie zu berücksichtigen, dass deren Folgerungen nicht eintreten, wenn die ihr innewohnende Vermutung gleichgerichteter Interessen (z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 784) nicht greift.

  • FG Niedersachsen, 23.06.2017 - 13 K 145/11

    Liebhaberei bei Sportanlage

    Dies entspricht der auf dem Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 103, 440, BStBl II 1972, 63 gründenden sog. Personengruppentheorie (z.B. BFH-Urteil vom 28. Januar 1993 IV R 39/92, BFH/NV 1993, 528; BFH-Beschluss vom 7. Januar 2008 IV B 24/07, BFH/NV 2008, 784).
  • FG Münster, 08.12.2011 - 3 K 4296/07
    Die Beteiligung derselben Personen am Besitz- und am Betriebsunternehmen begründet nur dann ausnahmsweise keine Beherrschungsidentität, wenn die Vermutung gleichgerichteter Interessen nach der so genannten Personengruppentheorie durch den Nachweis eine konkreten Interessenkonfliktes erschüttert wird (BFH, Beschluss vom 07.01.2008 IV B 24/07, BFH/NV 2008, 784).
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