Weitere Entscheidung unten: BFH, 19.06.2009

Rechtsprechung
   BFH, 08.04.2009 - I B 223/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2517
BFH, 08.04.2009 - I B 223/08 (https://dejure.org/2009,2517)
BFH, Entscheidung vom 08.04.2009 - I B 223/08 (https://dejure.org/2009,2517)
BFH, Entscheidung vom 08. April 2009 - I B 223/08 (https://dejure.org/2009,2517)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gewinnfeststellung bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung; Anwendbarkeit des § 15b EStG

  • Judicialis

    FGO § 69 Abs. 2 S. 2; ; FGO § ... 69 Abs. 2 S. 3; ; FGO § 69 Abs. 2 S. 4; ; FGO § 69 Abs. 2 S. 5; ; FGO § 69 Abs. 2 S. 6; ; FGO § 69 Abs. 3 S. 1; ; AO § 179 Abs. 1; ; EStG § 15b Abs. 1 S. 1; ; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 2a; ; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 5; ; AStG § 15 Abs. 1 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen einer Aussetzung der Vollziehung gem. § 69 Abs. 2 S. 2 Finanzgerichtsordnung ( FGO ); Ermittlung des Einkommens einer Stiftung nach den für juristische Personen geltenden Vorschriften

  • datenbank.nwb.de

    Feststellung des Gewinns bei Beteiligung einer ausländischen Familienstiftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer Aussetzung der Vollziehung gem. § 69 Abs. 2 S. 2 Finanzgerichtsordnung (FGO); Ermittlung des Einkommens einer Stiftung nach den für juristische Personen geltenden Vorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 1437
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BFH, 28.10.2022 - VI B 15/22

    AdV-Verfahren: Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der

    Ernstliche Zweifel i.S. von § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO liegen bereits dann vor, wenn bei summarischer Prüfung des angefochtenen Bescheids neben für seine Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung entscheidungserheblicher Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 30.03.2021 - V B 63/20 (AdV), und vom 08.04.2009 - I B 223/08, BFH/NV 2009, 1437).
  • FG Nürnberg, 08.04.2020 - 3 V 1239/19

    Bitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen

    Ernstliche Zweifel i.S. von § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO liegen bereits dann vor, wenn bei summarischer Prüfung des angefochtenen Bescheids neben für seine Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung entscheidungserheblicher Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung seit dem BFH-Beschluss vom 10.02.1967 III B 9/66, BStBl III 1967, 182; BFH-Beschluss vom 08.04.2009 I B 223/08, BFH/NV 2009, 1437).
  • BFH, 28.10.2022 - VI B 27/22

    AdV-Verfahren: Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der

    Ernstliche Zweifel i.S. von § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO liegen bereits dann vor, wenn bei summarischer Prüfung des angefochtenen Bescheids neben für seine Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung entscheidungserheblicher Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 30.03.2021 - V B 63/20 (AdV), und vom 08.04.2009 - I B 223/08, BFH/NV 2009, 1437).
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Rechtsprechung
   BFH, 19.06.2009 - IX B 46/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10336
BFH, 19.06.2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
BFH, Entscheidung vom 19.06.2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
BFH, Entscheidung vom 19. Juni 2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach dem 31.12.1998, bei denen die zuvor geltende Spekulationsfrist von zwei Jahren noch nicht abgelaufen war; Kein Vertrauensschutz

  • Judicialis

    EStG § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 a.F.; ; EStG § 52 Abs. 39 S. 1 a.F.

  • rechtsportal.de

    EStG § 23 Abs. 1; EStG § 52 Abs. 39
    Vereinbarkeit von § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz a.F. ( EStG a.F. ) i.V.m. § 52 Abs. 39 S. 1 EStG a.F. mit dem Grundgesetz

  • datenbank.nwb.de

    Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach dem 31.12.1998, bei denen die zuvor geltende Spekulationsfrist von zwei Jahren noch nicht abgelaufen war

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 1437
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 23.12.2009 - IX B 72/09

    Zweijährige Spekulationsfrist; Motiv- oder Inhaltsirrtum

    Denn verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 EStG i.d.F. des Streitjahres wegen fehlender Übergangsregelung bestehen jedenfalls dann nicht, wenn --wie im Streitfall-- die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist im Zeitpunkt der Gesetzesänderung (1. Januar 1999) bezogen auf den Erwerb (31. Dezember 1997) noch nicht abgelaufen war; insoweit ist das Vertrauen in die damals geltende zweijährige Spekulationsfrist nicht schutzwürdig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX B 46/09, BFH/NV 2009, 1437; vom 18. April 2008 IX B 6/08, BFH/NV 2008, 1329; vom 15. Juli 2004 IX B 116/03, BFHE 206, 358, BStBl II 2004, 1000; Vorlage-Beschluss vom 16. Dezember 2003 IX R 46/02, BFHE 204, 228, BStBl II 2004, 284).
  • BFH, 07.06.2011 - IX B 42/11

    Fehlerhafte Rechtsanwendung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken

    Denn verfassungsrechtliche Bedenken bestehen jedenfalls dann nicht, wenn --wie im Streitfall-- die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist im Zeitpunkt der Gesetzesverkündung (31. März 1999) bezogen auf den Erwerb (22. Juli 1997) noch nicht abgelaufen war; insoweit ist das Vertrauen in die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist nicht schutzwürdig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX B 46/09, BFH/NV 2009, 1437; vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932).
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