Weitere Entscheidungen unten: BFH, 29.10.2008 | BFH, 21.10.2008

Rechtsprechung
   BFH, 20.11.2008 - II R 4/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,13856
BFH, 20.11.2008 - II R 4/07 (https://dejure.org/2008,13856)
BFH, Entscheidung vom 20.11.2008 - II R 4/07 (https://dejure.org/2008,13856)
BFH, Entscheidung vom 20. November 2008 - II R 4/07 (https://dejure.org/2008,13856)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bewertung lebenslänglicher Nutzungen und Leistungen

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Bewertung lebenslänglicher Nutzungen und Leistungen für vor dem 1.1.2009 ausgeführte freigebige Zuwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 396
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 27.08.2008 - II R 21/07
    Kann der Kapitalwert des Nießbrauchs und des zu ermittelnden Ablösebetrages nach der Sterbetafel 1994/1996 (vgl. II R 4/07) berechnet werden?.
  • BFH, 27.08.2008 - II R 20/07
    Kann der Kapitalwert des Nießbrauchs und des zu ermittelnden Ablösebetrages nach der Sterbetafel 1994/1996 (vgl. II R 4/07) berechnet werden?.
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Rechtsprechung
   BFH, 29.10.2008 - V B 110/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6472
BFH, 29.10.2008 - V B 110/07 (https://dejure.org/2008,6472)
BFH, Entscheidung vom 29.10.2008 - V B 110/07 (https://dejure.org/2008,6472)
BFH, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - V B 110/07 (https://dejure.org/2008,6472)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Richterablehnung als Verfahrensfehler

  • Judicialis
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Zurückweisung eines Antrags auf Ablehnung eines Richters; greifbar gesetzwidriges Verhalten nur bei überflüssiger Äußerung eines Richters nach Schluss der mündlichen Verhandlung über die Erfolgsaussichten der Klage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestand einer Feststellungslast für die tatsächlichen Umstände der Steuerbefreiung der Vermietungsumsätze nach § 4 Nr. 12 Umsatzsteuergesetz (UStG); Berücksichtigung eines Verhaltensspielraums des Richters und Einbeziehung der Prozessgeschichte i.R.e. Befangenheitsantrags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 396
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 14.08.2013 - III B 13/13

    Bezeichnung des Gegenstands des Klagebegehrens bei Klage gegen

    Denn nach ständiger Rechtsprechung ist bei derartigen Ablehnungsgesuchen in dieser Weise zu verfahren (z.B. BFH-Beschluss vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396).

    Diese Ausführungen enthalten indessen keine hinreichende Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rechtsprechung und den Äußerungen in der Literatur, wonach bei missbräuchlichen und offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchen der Senat in seiner geschäftsplanmäßigen Besetzung entscheidet (vgl. z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2009, 396; Spindler in Hübschmann/ Hepp/Spitaler, § 51 FGO Rz 51).

  • BFH, 10.09.2015 - X B 134/14

    Auslegung des Klageantrags - Befangenheitsgesuch - Aufnahme der Steuererklärung

    Anders ist es nur dann, wenn ein Befangenheitsgesuch aus nicht nur fehlerhaften, sondern willkürlichen und greifbar gesetzwidrigen Erwägungen heraus abgelehnt worden ist (BFH-Beschluss vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396, m.w.N.).
  • BFH, 14.08.2014 - X B 5/14

    Nichtzulassungsbeschwerde: Nichtgewährung von Akteneinsicht und abgelehnter

    Denn nach ständiger Rechtsprechung ist bei derartigen Ablehnungsgesuchen in dieser Weise zu verfahren (z.B. BFH-Beschluss vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396).
  • BFH, 16.06.2009 - I B 174/08

    Revisionszulassung wegen Befangenheit eines FG-Richters - rückwirkendes Ereignis

    Anders ist es nur dann, wenn ein Befangenheitsgesuch aus nicht nur fehlerhaften, sondern willkürlichen und greifbar gesetzwidrigen Erwägungen heraus abgelehnt worden ist (BFH-Beschlüsse vom 27. August 2007 VII B 26/07, BFH/NV 2008, 221; vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396, m.w.N.).
  • BFH, 11.05.2010 - X B 136/09

    Zur Terminsverlegung aufgrund der Verhinderung eines Beteiligten

    Anders ist es nur dann, wenn ein Befangenheitsgesuch aus nicht nur fehlerhaften, sondern willkürlichen und greifbar gesetzwidrigen Erwägungen heraus abgelehnt worden ist (BFH-Beschluss vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396, m.w.N.).
  • BFH, 04.11.2009 - V S 18/09

    Zur Anfechtbarkeit von Trennungsbeschlüssen

    Der Antragsteller hat, soweit er die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, auch nicht --wie erforderlich (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 29. Oktober 2008 V B 110/07, BFH/NV 2009, 396; vom 11. Februar 2003 V B 157/02, BFH/NV 2003, 929)-- vorgetragen, was er bei der vermissten Anhörung in Bezug auf die seiner Ansicht nach zu Unrecht erfolgte Trennung vorgetragen hätte.
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Rechtsprechung
   BFH, 21.10.2008 - V R 19/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17049
BFH, 21.10.2008 - V R 19/08 (https://dejure.org/2008,17049)
BFH, Entscheidung vom 21.10.2008 - V R 19/08 (https://dejure.org/2008,17049)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - V R 19/08 (https://dejure.org/2008,17049)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 396
 
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Wird zitiert von ...

  • FG München, 29.01.2019 - 12 K 1888/18

    Bescheid, Kindergeld, Verwaltungsakt, Wiedereinsetzung, Einspruchsfrist,

    Ist dem Beteiligten - wie im Streitfall der Klägerin - die Fristversäumung nicht bekannt, fällt das Hindernis spätestens weg, wenn die Behörde ihm oder seinem Vertreter (BFH-Urteil vom 10. März 1994 IX R 43/90, BFH/NV 1994, 814) mitteilt, dass die Frist versäumt ist (BFH-Urteile vom 6. März 2006 X B 104/05, BFH/NV 2006, 1136; vom 21. Oktober 2008 V R 19/08, BFH/NV 2009, 396; Brandis in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 110 AO Rz. 31 [Okt. 2018]).
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