Weitere Entscheidung unten: BFH, 15.10.2008

Rechtsprechung
   BFH, 15.10.2008 - X B 106/08   

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https://dejure.org/2008,14632
BFH, 15.10.2008 - X B 106/08 (https://dejure.org/2008,14632)
BFH, Entscheidung vom 15.10.2008 - X B 106/08 (https://dejure.org/2008,14632)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - X B 106/08 (https://dejure.org/2008,14632)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Vorbringen von Rechtsausführungen nach Schluss der mündlichen Verhandlung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung steht im Ermessen des Gerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 40
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 05.11.2014 - IV R 30/11

    Mehrere Geschäftsleitungsbetriebsstätten bei mehreren Geschäftsführern mit

    Das Ermessen ist allerdings auf null reduziert, wenn durch die Ablehnung der Wiedereröffnung wesentliche Prozessgrundsätze verletzt würden, z.B. weil anderenfalls der Anspruch eines Beteiligten auf rechtliches Gehör verletzt oder die Sachaufklärung unzureichend ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 7. Juli 2006 IV B 94/05, BFH/NV 2006, 2266; vom 15. Oktober 2008 X B 106/08, BFH/NV 2009, 40, sowie BFH-Urteil vom 8. Oktober 1998 VIII R 67/96, BFH/NV 1999, 497, für den Fall der notwendigen Beiladung nach mündlicher Verhandlung ohne Teilnahmeverzicht des Beigeladenen).
  • FG Düsseldorf, 18.09.2008 - 16 K 2635/07

    Änderung einer ursprünglich angemeldeten Kapitalertragsteuer aus dem Verkauf

    Die Wiedereröffnung steht danach grundsätzlich im Ermessen des Gerichts (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Oktober 2008 X B 106/08, abrufbar in [...], m.w.N.).

    Eine Wiedereröffnung kann daher deshalb geboten sein, wenn ein Beteiligter in der mündlichen Verhandlung mit Hinweisen oder Fragen des Gerichts überrascht wurde, zu denen er nicht sofort Stellung nehmen konnte, und ihm das Gericht keine Möglichkeit mehr zur Stellungnahme gegeben hat (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Oktober 2008 X B 106/08, abrufbar in [...], m.w.N).

  • FG Nürnberg, 16.06.2016 - 4 K 1902/15

    Nichtangabe einer Kunstsammlung mit erheblichen Wert bei Erklärung der Schenkung

    Eine Wiedereröffnung kann deshalb geboten sein, wenn ein Beteiligter in der mündlichen Verhandlung mit Hinweisen oder Fragen des Gerichts überrascht wurde, zu denen er nicht sofort Stellung nehmen konnte, und ihm das Gericht keine Möglichkeit mehr zur Stellungnahme gegeben hat (BFH-Urteil vom 04.04.2001 XI R 60/00, BStBl II 2001, 726; BFH-Beschluss vom 15.10.2008 X B 106/08, BFH/NV 2009, 41).
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Rechtsprechung
   BFH, 15.10.2008 - V E 2/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16297
BFH, 15.10.2008 - V E 2/08 (https://dejure.org/2008,16297)
BFH, Entscheidung vom 15.10.2008 - V E 2/08 (https://dejure.org/2008,16297)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - V E 2/08 (https://dejure.org/2008,16297)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erinnerung gegen Kostenrechnung; außerhalb der mündlichen Verhandlung ergangener Beschluss; Bekanntgabe durch Übersendung einer Ausfertigung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Beschluss der außerhalb der mündlichen Verhandlung ergeht, ist nicht unwirksam, wenn die übersandte Ausfertigung nicht die Originalunterschriften der Richter enthält

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2009, 40
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